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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
10. 02. 2015
FDP
Christopher Vogt: Die Äußerungen des Ministerpräsidenten sind ziemlich dreist und helfen den Hochschulen nicht weiter
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Wir verurteilen diesen niederträchtigen Angriff aufs Schärfste
mehr Infos06. 02. 2015
FDP
Christopher Vogt: Wer solche Koaltionspartner hat, braucht keine Feinde mehr
mehr Infos05. 02. 2015
FDP
Dr. Heiner Garg: Albig-Interview zeigt zerrüttetes Verhältnis zum SPD-Fraktionvorsitzenden auf
mehr Infos04. 02. 2015
FDP
Dr. Heiner Garg: Kuriose Luftnummer soll dem Stabilitätsrat gemeldet werden
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: Jetzt kommt die hässliche Fratze der rot-grünen Schuldenpolitik wieder durch
mehr Infos03. 02. 2015
FDP
Christopher Vogt: Einfrieren des Landesmindestlohnes kann nur ein erster Schritt sein
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: FDP-Fraktion bringt Sieben-Punkte-Plan als Konsequenz aus dem aktuellen Keim-Ausbruch beim UKSH in den Landtag ein
mehr Infos30. 01. 2015
29. 01. 2015
FDP
Wolfgang Kubicki: Dieses Vorgehen Spoorendonks lässt menschlich tief blicken
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Unser Land braucht keinen Flickenteppich an gesetzlichen Mindestlöhnen
mehr Infos28. 01. 2015
23. 01. 2015
FDP
Anita Klahn zu TOP 23 und 27 (Schulnoten): Bei den Schulnoten ist diese Regierung auf dem Holzweg
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 25a und 25b (Anträge zur atomaren Zwischenlagerung): Keine weiteren Castoren nach Schleswig-Holstein
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 25c (Konsequenzen aus dem OVG-Urteil für die Zukunft der Windenergie): Wir brauchen einen Runden Tisch zur Zukunft der Windenergie
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 17 (Bürgerbusse verlässlich fördern): Der Staat ist weiterhin in der Pflicht, sinnvolle und angemessene Beförderungsangebote bereitzustellen
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 20 (Bund muss Hinterlandanbindung und Feste Fehmarnbeltquerung koordinieren): Die Planungen müssen endlich schneller vorangetrieben werden
mehr Infos22. 01. 2015
FDP
Oliver Kumbartzky: Die FDP-Fraktion fordert Runden Tisch zur Zukunft der Windenergie
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 41 (Bekämpfung der Einbruchskriminalität): Die Regierung muss von der geplanten Personaleinsparung bei der Polizei wieder Abstand nehmen
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg zu Top 12 (Planungssicherheit schaffen - Gesundheitsinfrastruktur zukunftsfähig machen): Krankenhäuser brauchen Planungssicherheit
mehr InfosSSW
Flemming Meyer: Wir wollen und wir werden unseren Krankenhäusern auch über das Jahr 2020 hinaus Planungssicherheit geben
mehr InfosCDU
Tobias Koch zu TOP 12: Das von der FDP vorgeschlagene Modell ist nicht tragfähig
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 11 und 32 (Nordseestrategie): Wir brauchen weitere Maßnahmen
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 3 (Gesetzentwurf zur Sicherung des Vertrauens in die Unabhängigkeit der Mitglieder des Landtages): Pirateninitiative verhindert Vielfalt im Landtag
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 39 (Energiewende- und Klimaschutzgesetz): Ein bürokratisches Klimaschutzgesetz wird nicht benötigt
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 15 (Kein Ausbluten der Hochschulmedizin): Die Hochschulmedizin braucht endlich Planungssicherheit, um weiterhin vorne mitspielen zu können
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 2 (Regierungserklärung zur Deutsch-Dänischen Zusammenarbeit): Von "neuer Dynamik" in den Beziehungen zu Dänemark spürt man zur Halbzeit dieser Landesregierung wenig
mehr Infos21. 01. 2015
FDP
Christopher Vogt zu TOP 38 (Infrastrukturbericht): Der Infrastrukturbericht entlarvt den aktuellen Landeshaushalt als Dokument des Rückschritts
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 18 (Subventionsbericht): Ein Subventionsbericht ist im Sinne der Tranparenz sinnvoll
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 7 (Gesetz zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern an Beamte): Es hat Sinn, bei Ministern andere Regelungen vorzusehen als bei Beamten
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 4 und 10 (Errichtung einer Pflegekammer): Bei der Pflegekammer geht es schon lange nicht mehr um eine Verbesserung der Pflege
mehr InfosFDP
KORREKTUR! Christopher Vogt zu TOP 42 (Fragestunde): Die Justizministerin war wie erwartet nicht wirklich um Aufklärung bemüht
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Christopher Vogt zu TOP 42 (Fragestunde): Die Justizministerin war wie erwartet nicht wirklich um Aufklärung bemüht
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 13, 14 und 19 (Ablehnung jeder Form des Extremismus): Es geht um die Verteidigung unserer Freiheit
mehr Infos20. 01. 2015
FDP
Oliver Kumbartzky: Die Landesregierung schwingt weiter fröhlich die bekannte Ordnungskeule
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky: FDP-Fraktion bringt Dringlichkeitsantrag zur Lagerung radioaktiver Brennelemente am Standort Brunsbüttel ein
mehr Infos16. 01. 2015
FDP
Oliver Kumbartzky: Die "Duldung" der Einlagerung in Brunsbüttel muss auf das absolute Minimum begrenzt sein
mehr Infos15. 01. 2015
FDP
Christopher Vogt: Die Feste Querung darf nicht zum Symbol für verpasste Chancen werden
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: Vertrauen zwischen Regierung und Regierungsfraktionen ist nachhaltig beschädigt
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: Warum hat die Wissenschaftsministerin diese Gefährdung der Hochschulmedizin im Land in Kauf genommen?
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