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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

10. 02. 2015

16.03 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Äußerungen des Ministerpräsidenten sind ziemlich dreist und helfen den Hochschulen nicht weiter

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12.24 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir verurteilen diesen niederträchtigen Angriff aufs Schärfste

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06. 02. 2015

14.29 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wer solche Koaltionspartner hat, braucht keine Feinde mehr

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12.29 Uhr

SPD

Peter Eichstädt: „Des‘ Brot ich ess…?“ Nicht mit uns!

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05. 02. 2015

17.18 Uhr

Piratenpartei

Offener Brief der MdL Dudda, Garg, Schmidt

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12.46 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Die Landesregierung hat keine Meinung

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10.43 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Albig-Interview zeigt zerrüttetes Verhältnis zum SPD-Fraktionvorsitzenden auf

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04. 02. 2015

16.32 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Politische Brisanz gnadenlos unterschätzt

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15.31 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: FDP-Fraktion fordert ein modernes Einwanderungsrecht

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13.40 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Kuriose Luftnummer soll dem Stabilitätsrat gemeldet werden

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13.29 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Jetzt kommt die hässliche Fratze der rot-grünen Schuldenpolitik wieder durch

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03. 02. 2015

16.21 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Die Luft wird dünn für Ministerin Spoorendonk

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14.50 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Einfrieren des Landesmindestlohnes kann nur ein erster Schritt sein

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14.27 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: FDP-Fraktion bringt Sieben-Punkte-Plan als Konsequenz aus dem aktuellen Keim-Ausbruch beim UKSH in den Landtag ein

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30. 01. 2015

14.18 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Wir nehmen Herrn Dr. Stegner beim Wort

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29. 01. 2015

18.36 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Dieses Vorgehen Spoorendonks lässt menschlich tief blicken

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16.24 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Unser Land braucht keinen Flickenteppich an gesetzlichen Mindestlöhnen

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11.27 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Das UKSH braucht jede und jeden einzelnen

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28. 01. 2015

12.30 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Das UKSH braucht dringend eine Entlastungsstrategie

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23. 01. 2015

16.47 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 23 und 27 (Schulnoten): Bei den Schulnoten ist diese Regierung auf dem Holzweg

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15.07 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 25a und 25b (Anträge zur atomaren Zwischenlagerung): Keine weiteren Castoren nach Schleswig-Holstein

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14.30 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 25c (Konsequenzen aus dem OVG-Urteil für die Zukunft der Windenergie): Wir brauchen einen Runden Tisch zur Zukunft der Windenergie

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13.47 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 17 (Bürgerbusse verlässlich fördern): Der Staat ist weiterhin in der Pflicht, sinnvolle und angemessene Beförderungsangebote bereitzustellen

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13.30 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion dankt der grünen Landtagsfraktion

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10.37 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 20 (Bund muss Hinterlandanbindung und Feste Fehmarnbeltquerung koordinieren): Die Planungen müssen endlich schneller vorangetrieben werden

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22. 01. 2015

18.43 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Die FDP-Fraktion fordert Runden Tisch zur Zukunft der Windenergie

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17.58 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 41 (Bekämpfung der Einbruchskriminalität): Die Regierung muss von der geplanten Personaleinsparung bei der Polizei wieder Abstand nehmen

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17.54 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu Top 12 (Planungssicherheit schaffen - Gesundheitsinfrastruktur zukunftsfähig machen): Krankenhäuser brauchen Planungssicherheit

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17.30 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Wir wollen und wir werden unseren Krankenhäusern auch über das Jahr 2020 hinaus Planungssicherheit geben

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17.22 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 12: Das von der FDP vorgeschlagene Modell ist nicht tragfähig

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16.54 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 11 und 32 (Nordseestrategie): Wir brauchen weitere Maßnahmen

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16.18 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 3 (Gesetzentwurf zur Sicherung des Vertrauens in die Unabhängigkeit der Mitglieder des Landtages): Pirateninitiative verhindert Vielfalt im Landtag

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15.32 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 39 (Energiewende- und Klimaschutzgesetz): Ein bürokratisches Klimaschutzgesetz wird nicht benötigt

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11.59 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 15 (Kein Ausbluten der Hochschulmedizin): Die Hochschulmedizin braucht endlich Planungssicherheit, um weiterhin vorne mitspielen zu können

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11.11 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 2 (Regierungserklärung zur Deutsch-Dänischen Zusammenarbeit): Von "neuer Dynamik" in den Beziehungen zu Dänemark spürt man zur Halbzeit dieser Landesregierung wenig

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21. 01. 2015

17.38 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 38 (Infrastrukturbericht): Der Infrastrukturbericht entlarvt den aktuellen Landeshaushalt als Dokument des Rückschritts

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16.49 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 18 (Subventionsbericht): Ein Subventionsbericht ist im Sinne der Tranparenz sinnvoll

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16.20 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 7 (Gesetz zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern an Beamte): Es hat Sinn, bei Ministern andere Regelungen vorzusehen als bei Beamten

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15.44 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 4 und 10 (Errichtung einer Pflegekammer): Bei der Pflegekammer geht es schon lange nicht mehr um eine Verbesserung der Pflege

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14.14 Uhr

FDP

KORREKTUR! Christopher Vogt zu TOP 42 (Fragestunde): Die Justizministerin war wie erwartet nicht wirklich um Aufklärung bemüht

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14.10 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 42 (Fragestunde): Die Justizministerin war wie erwartet nicht wirklich um Aufklärung bemüht

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13.24 Uhr

FDP

Anita Klahn: Deutliches Zeichen gegen die Pflegekammer

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11.07 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 13, 14 und 19 (Ablehnung jeder Form des Extremismus): Es geht um die Verteidigung unserer Freiheit

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20. 01. 2015

17.09 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Die Landesregierung schwingt weiter fröhlich die bekannte Ordnungskeule

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14.13 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: FDP-Fraktion bringt Dringlichkeitsantrag zur Lagerung radioaktiver Brennelemente am Standort Brunsbüttel ein

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16. 01. 2015

15.45 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Die "Duldung" der Einlagerung in Brunsbüttel muss auf das absolute Minimum begrenzt sein

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15. 01. 2015

15.32 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Feste Querung darf nicht zum Symbol für verpasste Chancen werden

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14.49 Uhr

FDP

Anita Klahn: Bildungspolitik der Landesregierung scheitert an der Realität

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12.30 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Vertrauen zwischen Regierung und Regierungsfraktionen ist nachhaltig beschädigt

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09.50 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Warum hat die Wissenschaftsministerin diese Gefährdung der Hochschulmedizin im Land in Kauf genommen?

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