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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

16. 10. 2015

11.37 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu Top 19 (Großraum- und Schwerverkehre): Das Speditionsgewerbe und die Kreise dürfen nicht geschwächt werden

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15. 10. 2015

13.05 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 14 u.a. (Flüchtlingspolitik): Wir können es schaffen, aber nur, wenn wir schnell die notwendigen Voraussetzungen schaffen

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12.02 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Flüchtlingspolitik

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14. 10. 2015

17.45 Uhr

FDP

Anita Klahn zu Top 11 (Kultur macht stark, Bündnisse für Bildung): Kulturministerin ist eher verwaltend als gestaltend tätig

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17.03 Uhr

FDP

Anita Klahn: Warum erst jetzt?

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16.25 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 13 (Freie Berufe stärken): Wir brauchen eine Stärkung der Freien Berufe

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15.41 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 31 (Unterstützung der Olympia-/Paralympics-Bewerbung Hamburgs): Olympische Spiele und Paralympics 2024 sind eine enorme Chance auch für Schleswig-Holstein

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15.11 Uhr

SPD

Jürgen Weber zu TOP 31: Nehmen wir den Wettbewerb um die Spiele mit Begeisterung an!

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13.58 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 6 (Lehrkräftebesoldung): Ein Paradebeispiel unverantwortlicher Politik

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12.49 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 20: Sichere alternative Anbaumethoden gezielt erforschen

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12.23 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 20 (Moratorium für Zulassung von Glyphosat): Die Sinnhaftigkeit des Antrages drängt sich nicht gerade auf

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11.50 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 41 (Pestizidrückstände in Gewässern): Habecks Pestizid-Steuer ist vollkommen unsinnig

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10.43 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Wahlbeteiligung steigt bei überzeugender Politik, nicht durch Initiativen wie die der ganz Großen Küsten-Koalition mit CDU-Hilfsmotor

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13. 10. 2015

16.11 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Die speziellen Probleme werden nicht gelöst

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12. 10. 2015

17.18 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Flüchtlingssituation, Maßnahmen gegen Wahlmüdigkeit und Olympiabewerbung

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13.05 Uhr

FDP

Korrektur!!! Christopher Vogt: Albig und Meyer müssen den Dialog mit den Kritikern der Beltquerung endlich ernst nehmen

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11.20 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Albig und Meyer müssen den Dialog mit den Kritikern der Beltquerung endlich ernst nehmen

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09. 10. 2015

14.25 Uhr

Landtag

Terminvorschau 12. bis 18. Oktober 2015

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13.06 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: CDU Schleswig-Holstein positioniert sich klar an Merkels Seite

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08. 10. 2015

11.40 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Schleswig-Holstein kann und muss an der Seite der hessischen Landesregierung stehen

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07. 10. 2015

11.36 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: FDP fordert Minister Studt auf, ein wirksames Handlungskonzept gegen Organisierte Kriminalität vorzulegen

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05. 10. 2015

13.29 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Scheitern war durch realitätsferne Vorgaben bereits vorprogrammiert

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11.26 Uhr

CDU

Astrid Damerow zur gescheiterten Flüchtlingseinrichtung in Flensburg: Minister Studt wird doch wohl einen Plan B haben?!

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02. 10. 2015

14.46 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: PR-Nummern und Luftbuchungen

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13.20 Uhr

Landtag

Termine vom 05. bis zum 11. Oktober 2015

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09.24 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Albig und Studt müssen Antworten liefern

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01. 10. 2015

12.42 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Die Ministerpräsidenten dürfen den Glücksspielstaatsvertrag nicht länger in den Händen eines verfassungswidrigen Gremiums lassen

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30. 09. 2015

10.52 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Bundeskanzlerin muss Wort halten

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29. 09. 2015

11.13 Uhr

Landtag

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum Friesenhof: Barbara Ostmeier zur Vorsitzenden gewählt

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25. 09. 2015

13.06 Uhr

Landtag

Terminvorschau 28. September bis 04. Oktober 2015

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10.42 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Das eiskalte Händchen des Ministerpräsidenten

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24. 09. 2015

15.45 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Landesregierung muss endlich für Wirtschaftswachstum sorgen

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23. 09. 2015

16.45 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wer bei der Lehrerbildung die Erfolge für sich reklamiert, muss auch die Niederlagen verantworten

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16.35 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Rot-grün-blaue Verkehrspolitik schadet der Entwicklung Schleswig-Holsteins

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21. 09. 2015

14.23 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Ländliche Räume: Den Wandel aktiv gestalten

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18. 09. 2015

13.57 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 1A, 20, 21, 26, 30 und 49 (Flüchtlingspolitik): Flüchtlingsdebatte muss offen und ehrlich geführt werden

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12.57 Uhr

Landtag

Terminvorschau 21. bis 27. September 2015

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11.11 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 1a,20,21,26,30,49: Die Herausforderung annehmen, Chancen nutzen, Heimat sein!

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17. 09. 2015

17.50 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 31 (Betreuungsgeld verfassungswidrig): Die Mittel sollten lieber in die Verbesserung der Qualität der Kinderbetreuung investiert werden

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17.08 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Die Landesregierung muss bei der Windenergie transparenter werden

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16.37 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 13 (Verbot bienengefährlicher Neonikotinoide ausweiten): Eine Ausweitung von Verboten ist nicht zielführend

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16.19 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 13: Im Pflanzenschutz Alternativen zu Nervengiften entwickeln!

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15.39 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 9 (Landesnaturschutzgesetz): Habecks umweltpolitischer Blindflug muss gestoppt werden

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15.30 Uhr

SPD

Sandra Redmann zu TOP 9: Naturschutz, der seinen Namen verdient

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14.28 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 12 (Keine Bundesautobahngesellschaft): Die Straßenbauverwaltung muss reformiert, und nicht dem Bund überlassen werden

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12.50 Uhr

CDU

Daniel Günther, Wolfgang Kubicki und Wolfgang Dudda: SPD, Grüne und SSW wollen den Untersuchungsausschuss lahmlegen

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12.27 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 11 (Vermeidung von Plastikmüll): Die Wünsche der Piraten kommen Habeck nicht in die (Plastik-)Tüte

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11.40 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Landesregierung muss verlässliche Aussagen zu zusätzliche Polizeistellen machen

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11.27 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 10 (Wiedereinführung der Schulübergangsempfehlungen): Die Abschaffung der Schulübergangsempfehlung durch die Landesregierung war ein Fehler

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10.31 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 29 (Einsetzung PUA): Es ist Aufgabe der Politik, die Vorgänge aufzuarbeiten und offenzulegen, um für die Zukunft solche Missstände zu verhindern

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