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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

27. 01. 2021

16.33 Uhr

FDP

Stephan Holowaty zu TOP 15 „European Green Deal muss auch in der Krise die sozialökologische Wende bringen“

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16.28 Uhr

SPD

Regina Poersch zu TOP 15: Der European Green Deal muss auch in der Krise die sozialökonomische Wende bringen!

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15.40 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Die Geduld der Menschen ist keine unendliche Ressource

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15.36 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 25,29,41+42: Jetzt muss es gemeinsam darum gehen, den Impfstoff so schnell wie möglich herzustellen und zu liefern

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13.57 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 3,17,23,28,35+43: Versagen der Bildungsministerin: Schul-Chaos darf nicht mehr so weiter gehen

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12.56 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Nie war der digitale Unterricht wichtiger als jetzt!

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12.18 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Jeder Einzelne ist jetzt gefordert!

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10.55 Uhr

SPD

Ralf Stegner zum Dringlichkeitsantrag: Transparenz ist in der Krise entscheidend!

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26. 01. 2021

18.19 Uhr

SSW

Lars Harms: Die Menschen brauchen klare Perspektiven

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13.45 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter: Menschen mit Behinderung brauchen ein schlüssiges Schutzkonzept in der Pandemie!

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25. 01. 2021

16.06 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bildungsbereich, Corona-Impfungen, Abwicklung der Wirtschaftshilfen, Wahl der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung

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13.51 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Gutes und pragmatisches Hilfsangebot

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22. 01. 2021

15.22 Uhr

SPD

Martin Habersaat und Ernst Dieter Rossmann: Konkrete Vorschläge für eine Verbesserung der Bund-Länder-Zusammenarbeit

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20. 01. 2021

16.19 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1+2 „Aktuelle Herausforderungen meistern – Perspektiven für den Frühling schaffen“

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15.19 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur Nachschiebeliste zum Haushaltsentwurf 2021

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11.14 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu TOP 1+2: Lernen wir aus den letzten Wochen für die Verlängerung des Lockdowns!

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19. 01. 2021

23.00 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir müssen weiterhin besonnen und konsequent agieren

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22.14 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Verlängerung richtig – aber Hauptlasten tragen wieder einmal Familien und kleine Selbstständige

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16.34 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der morgigen 41. Tagung

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16.03 Uhr

SPD

Tobias von Pein: Ehre, wem Ehre gebührt – Frenssen gebührt sie nicht!

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15.53 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 42. Tagung vom 27. bis 28. Januar

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10.55 Uhr

SPD

Kai Vogel: Wieviel Porzellan will die Bildungsministerin noch zerschlagen?

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18. 01. 2021

14.35 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Die Videokonferenzen sind der Schwachpunkt

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15. 01. 2021

16.34 Uhr

SPD

Kathrin Bockey und Beate Raudies: Wir unterstützen die Initiative von Polizeibeauftragter und GdP

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15.41 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: Auch in der Krise wird solide gewirtschaftet

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13.59 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft: Es muss größtmögliche Transparenz bei der Urabstimmung über die Zukunft der Pflegeberufekammer geben

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13.48 Uhr

CDU

Peter Lehnert und Werner Kalinka: Programm für Hilfsbedürftige ist wichtig und richtig

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13.36 Uhr

Landtag

Landtag kommt am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammen

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11.18 Uhr

Landtag

Veränderte Impfterminvergabe: Einstimmiger Beschluss des Sozialausschusses

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14. 01. 2021

17.19 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: SSW begrüßt vereinfachte Terminvergabe

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15.39 Uhr

SPD

Thomas Rother: Gut gemeint ist nicht gut gemacht!

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13. 01. 2021

09.34 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Welche Pakete gibt es und wie ist der aktuelle Stand?

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12. 01. 2021

15.19 Uhr

CDU

Lukas Kilian: Richtige Maßnahmen zum Flächenmanagement

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14.19 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Spekulationen und verklausulierte Ankündigungen helfen niemandem!

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07. 01. 2021

15.01 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir brauchen kein „auf Sicht fahren“ mehr, sondern Planbarkeit

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14.30 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 3: Größtmögliche Verlässlichkeit

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11.53 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Notwendige Maßnahmen mit Perspektive zum Schutz aller

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11.23 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 1: Kontakte vermeiden hat oberste Priorität

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11.06 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu TOP 1,2,4: Gemeinsam gewinnen wir den Wettlauf gegen das Virus!

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06. 01. 2021

18.26 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 40. Tagung

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04. 01. 2021

13.58 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Impfstart ist das Licht am Ende des Tunnels

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16. 12. 2020

12.06 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Ein Schlag ins Gesicht der Eltern

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11. 12. 2020

13.34 Uhr

SPD

REDE FÜRS PROTOKOLL: Regina Poersch zu TOP 14: Die Jugend ist Europas Zukunft – sie sollte alle Anstrengungen wert sein

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13.32 Uhr

SSW

Der NOK muss für die Zukunft fit gehalten werden - Rede zu Protokoll gegeben

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13.31 Uhr

SSW

Ausbildungen müssen noch besser über Grenzen hinweg vergleichbar werden - Rede zu Protokoll gegeben

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13.30 Uhr

SSW

Lars Harms: Planungssicherheit für unsere Tierheime

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13.25 Uhr

SPD

Stefan Weber zu TOP 22: Notleidenden Tieren helfen – Förderungen an die Realität der Tierheime anpassen

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13.15 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Jugendpolitik im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

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13.06 Uhr

CDU

Hauke Göttsch: TOP 22: Runder Tisch bietet Chance auf Problemlösung

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12.17 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Demokratie und Solidarität sollten alle Europäerinnen und Europäer einen

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