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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
15. 06. 2020
Landtag
Antidiskriminierungsstelle zur Mund-Nasen-Bedeckung: Diskriminierung von Menschen mit Behinderung verhindern
mehr Infos14. 06. 2020
11. 06. 2020
SPD
Martin Habersaat und Serpil Midyatli: Lernsommer 2020 droht zum Flopp mit Ansage zu werden
mehr Infos10. 06. 2020
08. 06. 2020
AfD
Jörg Nobis: Die Energiewende wird immer teurer – das soll jetzt mit einem billigen Taschenspieler-Trick kaschiert werden
mehr Infos05. 06. 2020
CDU
Ole-Christopher Plambeck: Ein Schulterschluss mit den Kommunen ist uns wichtig
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Die einseitige Förderung von Elektroautos lehnen wir als Klimaschutz-Sozialismus entschieden ab
mehr Infos04. 06. 2020
03. 06. 2020
FDP
Kay Richert: Beschäftigung und Innovationskraft müssen ganz oben auf der Agenda stehen
mehr InfosFDP
Anita Klahn: Bei der Digitalisierung an Schulen muss es noch schneller vorangehen
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Schleswig-Holstein ist schön - und hat viel mehr zu bieten als nur touristische Ballungsgebiete
mehr Infos02. 06. 2020
AfD
Jörg Nobis: SPD-Chefin Midyatli versucht sich in Populismus, wird ihre Partei damit aber nur in den einstelligen Bereich führen
mehr Infos28. 05. 2020
27. 05. 2020
B 90/Grüne
Bernd Voß zum Bericht der Bundesnetzagentur und zu erneuerbaren Energien
mehr Infos20. 05. 2020
19. 05. 2020
AfD
KORREKTUR Volker Schnurrbusch: Euro-Bonds durch die Hintertür lehnen wir ab - egal unter welchem Namen
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Euro-Bonds durch die Hintertür lehnen wir ab - egal unter welchem Namen
mehr Infos15. 05. 2020
14. 05. 2020
13. 05. 2020
12. 05. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch: Jetzt wird klar, wieviel den GRÜNEN an Transparenz im NABU-Skandal liegt
mehr Infos08. 05. 2020
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 29): Nur der Kampf gegen alle Formen des Extremismus‘ ist eine demokratische Selbstverständlichkeit
mehr InfosFDP
Jan Marcus Rossa: Medien- und Meinungsvielfalt auch in Zukunft erhalten und fördern
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch zu TOP 24: Der NABU hat beim Tierschutz seine Glaubwürdigkeit verloren
mehr InfosSSW
Lars Harms: Grundprinzipien des kommunalen Finanzausgleichs können fortgelten
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Diese völlig verfehlte Kritik war für einen Ministerpräsidenten unangemessen
mehr InfosSPD
Dr. Kai Dolgner zu TOP 8: FAG-Reform: Die Regierung präsentiert eine intransparente, nicht nachvollziehbare Blackbox
mehr Infos07. 05. 2020
FDP
Annabell Krämer zu TOP 2 u.a. "2. Nachtrag zum Haushaltsplan für das Jahr 2020"
mehr InfosAfD
Jörg Nobis zu TOP 2, 10, 34, 38, 46, 48: Für Corona dürfen nicht auch noch unsere Enkel bezahlen müssen
mehr InfosCDU
TOP 2, 10, 34, 38, 46, 48: In starker Geschlossenheit begegnen wir der Krise
mehr InfosB 90/Grüne
Ines Strehlau zu den Gesetzesanpassungen im Bildungsbereich aufgrund der Corona-Pandemie
mehr Infos05. 05. 2020
AfD
Jörg Nobis: Bundesverfassungsgericht zeigt der EZB die Grenzen auf – gut so, nur leider viel zu spät
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Jamaika muss die wachsende Gefahr des Extremismus‘ konsequent bekämpfen – egal wo sie auftritt
mehr InfosLandtag
Themen der Plenarsitzung: Vereidigung des neuen Justizministers, Nachtragshaushalt und weitere Regelungen im Zuge der Corona-Pandemie, kommunaler Finanzausgleich, Bezahlung von Pflegekräften, Tierschutz, Erleichterungen im Reise- und Grenzverkehr
mehr Infos