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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

16. 05. 2023

14.35 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Bildungsministerin muss auf die Ergebnisse der Iglu-Studie mit geeigneten Maßnahmenpaket reagieren

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12. 05. 2023

16.33 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 44+46 "Bericht der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche"

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16.20 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 40 "Wie unsere Innenstädte zu Zentren zum Arbeiten, Wohnen und Erleben werden"

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15.39 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zu Innenstädten

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15.15 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 20+21 "Mündlicher Bericht zu jungen Menschen ohne Schulabschluss"

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14.46 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 26 "EU-Binnengrenzkontrollen weitestgehend einschränken" (REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN)

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14.44 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 27 "Stärkung des ländlichen Raumes"

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14.33 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 7+41 "Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes"

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13.26 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 19: Tausende Kinder können nicht schwimmen

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12.47 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 19 "Verbindlichen Schwimmunterricht in der Schule sicherstellen"

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12.31 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 19: Jedes Kind soll schwimmen lernen und können

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12.17 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Northvolt-Entscheidung ist mega Nachricht für das ganze Land

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11.40 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zum Kindertagesförderungsgesetz und Fachkräftemangel

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11.20 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 14 u.a. "Stationäre Geburtshilfe in Schleswig-Holstein absichern"

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11.19 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 37 "Zahlungspflicht bei Polizeieinsätzen"

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10.58 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu TOP 37: Sekundenkleber ist kein überzeugendes Argument

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10.55 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Zahlungspflicht bei Polizeieinsätzen

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10.28 Uhr

SSW

Lars Harms: Polizeieinsätze sind durch die Allgemeinheit zu tragen

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10.23 Uhr

CDU

Tim Brockmann: TOP 37: Wir brauchen eine Zahlungspflicht bei Polizeieinsätzen

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11. 05. 2023

18.39 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 12 "Gesellschaft vor Verfassungsfeinden schützen"

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16.25 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 16 "Förderung von Musikschulen durch ein Musikschulfördergesetz"

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16.15 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 32+33 "Betriebsrenten stärken – Ausnahmen vom Anpassungsverfahren streichen"

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16.14 Uhr

B 90/Grüne

Uta Röpcke zum Musikschulfördergesetz

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15.50 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur Grunderwerbsteuer

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15.38 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 9 u.a. "Änderung des Schulgesetzes"

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15.35 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zum PerspektivSchul-Programm

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14.48 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 2 "Gesetz zur Förderung derGleichstellung von Frauen und Männern bei der Besetzung von Geschäftsführungs- und Aufsichtsorganen von Landesunternehmen"

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12.52 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 51 "Strategie zur Entwicklung der Landesstraßen in Schleswig-Holstein 2023-2035"

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12.46 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 35: Menschen bei der Grunderwerbsteuer entlasten

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12.45 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: Landesverfassungsgericht bestätigt unsere Rechtsauffassung

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12.44 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir wollen die Mittelschicht und junge Familien entlasten

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12.43 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 35: Die Grunderwerbstreuer braucht einen echten Neustart

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12.43 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 35: Die Grunderwerbstreuer braucht einen echten Neustart

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12.42 Uhr

SPD

Kai Dolgner: Unterstützung für Volksinitiative jetzt wichtiger denn je

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12.40 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 17 "Rolle der Finanzbehörden bei der Entrechtung, Ausbeutung und Deportation von Jüdinnen und Juden, von Sintize und Sinti sowie Romnja und Roma lückenlos aufklären"

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12.20 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 35 "Klares Zeichen für mehr Eigentum: Den Bund bei der Flexibilisierung der Grunderwerbsteuer unterstützen"

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12.18 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Aufarbeitung der NS-Zeit in der Finanzverwaltung

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12.18 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 17: Die Rolle der Finanzverwaltung im Nationalsozialismus aufklären

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12.17 Uhr

CDU

Uta Wentzel: TOP 17:

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12.14 Uhr

FDP

Bernd Buchholz und Lars Harms zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichts im einstweiligen Verfahren

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10. 05. 2023

18.42 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 18 "Abwasserdichtheitsprüfung nur in begründeten Verdachtsfällen"

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18.23 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 8 u.a. "Herausforderungen für den Wohnungsbau gemeinsam meistern"

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18.15 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 18: Wir brauchen eine sinnvolle und langfristige Regelung

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17.50 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes

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17.29 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zur Abwasserdichtheitsprüfung

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17.26 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 13 u.a. "Dringlichkeitsantrag Gebäudeenergiegesetz"

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17.22 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wo fängt Bürokratisierung an oder ab wann wird Kontrolle zur Manie?

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17.20 Uhr

CDU

Sönke Siebke: TOP 18: FDP-Antrag verstößt gegen gesetzliche Vorgaben und schadet der Umwelt

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16.40 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 13+31+43A: Wir sind bei der Wärmewende auf dem richtigen Weg

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15.19 Uhr

SPD

Thomas Hölck zur Aktuellen Stunde: Wer kann grüne Verkehrspolitik noch durchschauen?

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