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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

23. 01. 2023

15.11 Uhr

Landtag

Spitzen der Landtage in Sorge wegen Antisemitismus in Europa: Konferenz unter Führung von Nordrhein-Westfalen verabschiedet Erklärung in Brüssel

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11.59 Uhr

SSW

Mindestlohn anheben: SSW bietet Madsen Zusammenarbeit an

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10.54 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien zur zentralen Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus

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20. 01. 2023

18.38 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Gemeinsame Verantwortung für Tideelbe und Hamburger Hafen

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11.48 Uhr

SPD

Birte Pauls: Vorstoß kommt zur richtigen Zeit

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11.43 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Schwimmendes LNG-Terminal zeigt, dass Planungsbeschleunigung möglich ist

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11.26 Uhr

Landtag

Petze und Landesbeauftragte wollen wirksamen Gewaltschutz in Einrichtungen

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11.19 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller: Günther missachtet Beschluss des Landesparlaments

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11.04 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: SSW-Fraktion stellt Dringlichkeitsantrag zu CCS

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19. 01. 2023

14.53 Uhr

FDP

Heiner Garg: Sozialministerin Touré könnte Pflegebedürftige von hohen Eigenanteilen entlasten

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11.46 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Billiges Ablenkungsmanöver von Umweltminister Goldschmidt

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10.11 Uhr

CDU

Werner Kalinka: Das UKSH: Sicherheit für die Gesundheit

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18. 01. 2023

15.41 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 7. Tagung

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17. 01. 2023

11.16 Uhr

CDU

Werner Kalinka: Dank an das UKSH

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16. 01. 2023

12.52 Uhr

FDP

Heiner Garg: Die Geburtsklinik des Marien-Krankenhauses muss gesichert werden

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13. 01. 2023

11.43 Uhr

CDU

Birte Glißmann: Schöffen sind sichtbarer Ausdruck der Volkssouveränität

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11.08 Uhr

Landtag

Gemeinsamer Aufruf von Landtagspräsidentin Kristina Herbst sowie den Kreis- und Stadtpräsidentinnen und -präsidenten zur Kommunalwahl 2023

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12. 01. 2023

11.43 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Schlickgelder fließen weiterhin am Haushalt vorbei

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11.37 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook: Expressbusse sind ein minimaler Fortschritt

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11. 01. 2023

17.23 Uhr

CDU

Cornelia Schmachtenberg: Fachgespräch zu Schlachthöfen war wichtig - Videoüberwachung ist eine Möglichkeit

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17.11 Uhr

CDU

Tim Brockmann: Wir stehen für Sicherheit und starken Katastrophenschutz im Land

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16.36 Uhr

FDP

KORREKTUR: Bernd Buchholz: Der Katastrophenschutz ist kein Nischenthema, das vernachlässigt werden darf

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16.36 Uhr

SSW

Lars Harms: Schwarz-Grün muss beim Katastrophenschutz nachbessern

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16.34 Uhr

B 90/Grüne

Silke Backsen zur Verklappung von Hafenschlick nahe Scharhörn

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16.31 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Der Katastrophenschutz ist kein Nischenthema, das vernachlässigt werden darf

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16.28 Uhr

SPD

Beate Raudies: Respekt und Wertschätzung sehen anders aus!

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13.51 Uhr

SPD

Birte Pauls: Die Landesregierung muss aktiv werden!

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13.39 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Die Schlammschlacht geht weiter

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12.08 Uhr

SPD

Birte Pauls, Beate Raudies und Christian Dirschauer: Krankenhausfinanzierung: Alle Fakten müssen auf den Tisch!

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09.08 Uhr

FDP

Heiner Garg: Politik muss den Weckruf der Ärzte ernst nehmen

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06. 01. 2023

08.03 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte berät in Elmshorn persönlich

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03. 01. 2023

13.46 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte berät in Heide wieder persönlich

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29. 12. 2022

11.16 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Der Nord-Ostsee-Kanal muss möglichst schnell wiedergeöffnet werden

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21. 12. 2022

15.08 Uhr

FDP

Heiner Garg: Die Notaufnahmen sind nur für Notfälle da

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11.37 Uhr

B 90/Grüne

Silke Backsen zur Einigung beim Hafenschlick

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11.30 Uhr

CDU

Cornelia Schmachtenberg: Tiere sind keine Weihnachtsgeschenke

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16. 12. 2022

15.06 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 35+36 "Bundesratsinitiative grenzpendelnder Studierender starten"

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11.25 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur häuslichen Pflege

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11.23 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Ohne pflegende Angehörige wäre unser Pflegesystem längst kollabiert

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11.10 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 23+33: Pflegende Angehörige finanziell und organisatorisch entlasten

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11.04 Uhr

CDU

Andrea Tschacher: TOP 23+33: Pflegende Angehörige leisten unschätzbaren Wert

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11.00 Uhr

SPD

Kai Dolgner zu TOP 39: Klimaschutz rechtfertigt keine Straftaten, aber die bestehenden Gesetze reichen aus

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15. 12. 2022

17.25 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur Digitalisierung im Bildungssystem

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17.20 Uhr

B 90/Grüne

Uta Röpcke zu Jugendberufsagenturen

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16.50 Uhr

CDU

Peer Knöfler: TOP 11: Wir wollen sichergehen, dass kein Jugendlicher auf dem Weg von der Schule ins Berufsleben vergessen wird

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16.40 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 11: Klare Ansage: Wir brauchen Jugendberufsagenturen

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16.38 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Alle jungen Menschen haben das Recht auf eine berufliche Perspektive

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15.11 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Ungewollt Kinderlose besser unterstützen

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13.39 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zum Kindertagesförderungsgesetz

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13.09 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 30: Starke Schultern müssen mehr tragen als Schwache

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