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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

04. 09. 2015

10.30 Uhr

Landtag

TERMINE vom 7. bis 13. September 2015

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12. 08. 2015

15.43 Uhr

B 90/Grüne

Bernd Voss u.A. mit einem Strategiepapier zu Marktkrisen bei Milch und Schweinefleisch: Weniger Menge, Mehr Qualität, Höhere Preise

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07. 08. 2015

15.21 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: Schon der Anschein politischer Einflussnahme schadet dem Vertrauen der Menschen in die Integrität der Justiz

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13.40 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Die Macht von Fledermäusen, Wachtelkönigen und Schlammpeitzger muss eingedämmt werden

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12.30 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Planungsrecht im Bereich Verkehrsinfrastruktur muss deutlich vereinfacht werden

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12.21 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Abschiebung von Asylbewerbern nach Ostdeutschland ist keine Lösung

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30. 07. 2015

16.20 Uhr

Landtag

Präsidenten von Landtag und Kreisen verabschieden Kieler Erklärungen - Selbstverwaltung und Migration im Fokus

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28. 07. 2015

14.02 Uhr

SPD

Ralf Stegner und Martin Habersaat: Hochschultour 2015

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20. 07. 2015

12.20 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: "Akuter Handlungsbedarf bei Aufklärung von Einbruchdiebstählen" - Niedrigste Aufklärungsquote aller Zeiten wirft Fragen an die Landesregierung auf -

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17. 07. 2015

12.18 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 24: Dieser runde Tisch ist unnötig

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12.09 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner: Sommerreise zum Themenschwerpunkt Tierschutz und Tierwohl

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11.13 Uhr

CDU

Peter Sönnichsen zu TOP 27: Das bittere Wissen um diese Vergangenheit muß den Folgegenerationen vermittelt werden, damit sich dieses Handeln nie wiederholt

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16. 07. 2015

17.57 Uhr

Piratenpartei

Torge Schmidt: HSH – Alles andere als einfach #6Piraten

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15.55 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir wünschen eine Hochschule, die die Verschiedenheit lebt und lehrt

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12.22 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Kinder und Jugendliche aus Psychiatrien und Behinderteneinrichtungen müssen Anerkennung erfahren und sind keine Opfer zweiter Klasse

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11.25 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 28 (Kindeswohl sicherstellen): Es fehlen der politische Wille und eine starke Ministerin

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15. 07. 2015

15.18 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Ein technischer Fehler ist kein Skandal

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13.52 Uhr

CDU

Daniel Günther, Wolfgang Kubicki und Torge Schmidt: Ministerpräsident Torsten Albig muss den Verdacht der Verquickung von Ministeriums- und Parteiarbeit unverzüglich aufklären

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12.31 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 1A (Regierungserklärung): Der Ministerpräsident verspricht "blühende Landschaften"

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12.19 Uhr

SSW

Lars Harms: Bildung, Nachhaltigkeit, Kultur und faire Löhne - gut, dass Schleswig-Holstein in guten Händen ist!

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11.09 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 1A: Die Küstenkoalition stellt die Weichen für die Zukunft

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13. 07. 2015

14.57 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung, Hochschulgesetz, Pflegekammer, Wahl der obersten Datenschützerin und Stärkung des Mittelstandes

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08. 07. 2015

16.34 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 34. Tagung

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07. 07. 2015

17.37 Uhr

SPD

Beate Raudies: Das Ergebnis ist ein Kompromiss

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16.34 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion einstimmig für die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses in Sachen "Friesenhof"

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16.09 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion unterstützt Marit Hansen bei der Wahl der Landesbeauftragten für Datenschutz

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14.32 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Innenminister Studt sollte der Landespolizei die zusätzliche Belastung durch den Blitzer-Marathon ersparen

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13.50 Uhr

Piratenpartei

PM - Torge Schmidt: Taschenspielertricks meets Zockertum #6Piraten

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13.07 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg und Wolfgang Kubicki: Neue Ortsschilder statt intakter Straßen

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03. 07. 2015

13.00 Uhr

Landtag

Terminvorschau 6. bis 12. Juli 2015

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02. 07. 2015

13.13 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: 200 Jahre Waterloo-Rede - Landeshistorische Veranstaltung im Landeshaus

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26. 06. 2015

14.58 Uhr

Landtag

Terminvorschau 29. Juni bis 5. Juli 2015

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13.16 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Das Innenministerium hätte seine Pflicht erfüllen müssen

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24. 06. 2015

15.13 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Strukturreform statt Klinikkahlschlag

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23. 06. 2015

11.05 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Ausstellung Wege zur Einheit im Landeshaus

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19. 06. 2015

12.30 Uhr

B 90/Grüne

Bernd Voß zur Regierungserklärung zur Förderung der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes

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18. 06. 2015

15.44 Uhr

SPD

Jürgen Weber zu TOP 10: Der Sport wird sich bei den Herausforderungen bewähren

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12.36 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 16 (Stellenabbau in der Landespolizei): Vertrauen der Bürger bewahren, Motivation der Polizeibeamten sichern - durch Verzicht auf den Stellenabbau bei der Landespolizei

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17. 06. 2015

17.10 Uhr

SPD

Lars Winter zu TOP 13: Nicht tun, aber alles haben wollen! - Rede zu Protokoll gegeben

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15.23 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 5 (Hundegesetz): Tschüss, Rasseliste!

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14.41 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 7 und 22 (Nachtragshaushalt und Schuldenbremse): Finanzministerin Heinold darf finanzpolitische Solidität nicht auf dem Altar des Stegnerschen Populismus opfern

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12.52 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 7 + 22: Bei uns stehen die Menschen im Mittelpunkt

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12.42 Uhr

Piratenpartei

Torge Schmidt zu Top 7 und 22 Nachtrag zum Haushaltsplan 2015/ Schuldenbremse: Die Koalition vergeigt eine Möglichkeit nach der anderen #6Piraten

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12.39 Uhr

SSW

Lars Harms: Wenn die CDU finanzpolitisch schon auf platten Reifen fährt, dann fährt die FDP nur noch auf Felgen

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12.17 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Nachtragshaushalt 2015

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12.08 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 7 und 22: Ministerpräsident muss endlich beweisen, dass er Wahlgeschenke auch aus eigener Kraft erwirtschaften kann

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15. 06. 2015

17.02 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Friesenhof, Managergehälter, Hundegesetz und Nachtragshaushalt

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11. 06. 2015

13.04 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp zum Paternoster: Der Landtagspräsident setzt gesunden Menschenverstand gegen überflüssigen Bürokratenquatsch durch

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28. 05. 2015

14.23 Uhr

Landtag

Terminvorschau 1. bis 7. Juni 2015

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22. 05. 2015

11.40 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 44 und 48 (Umsetzung des Flüchtlingspaktes): Flüchtlingspakt ist nicht mehr als ein Zwischenschritt - viele Fragen bleiben offen, viele Probleme ungelöst

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