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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

07. 07. 2015

13.07 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg und Wolfgang Kubicki: Neue Ortsschilder statt intakter Straßen

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03. 07. 2015

13.00 Uhr

Landtag

Terminvorschau 6. bis 12. Juli 2015

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02. 07. 2015

13.13 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: 200 Jahre Waterloo-Rede - Landeshistorische Veranstaltung im Landeshaus

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26. 06. 2015

14.58 Uhr

Landtag

Terminvorschau 29. Juni bis 5. Juli 2015

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13.16 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Das Innenministerium hätte seine Pflicht erfüllen müssen

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24. 06. 2015

15.13 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Strukturreform statt Klinikkahlschlag

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23. 06. 2015

11.05 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Ausstellung Wege zur Einheit im Landeshaus

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19. 06. 2015

12.30 Uhr

B 90/Grüne

Bernd Voß zur Regierungserklärung zur Förderung der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes

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18. 06. 2015

15.44 Uhr

SPD

Jürgen Weber zu TOP 10: Der Sport wird sich bei den Herausforderungen bewähren

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12.36 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 16 (Stellenabbau in der Landespolizei): Vertrauen der Bürger bewahren, Motivation der Polizeibeamten sichern - durch Verzicht auf den Stellenabbau bei der Landespolizei

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17. 06. 2015

17.10 Uhr

SPD

Lars Winter zu TOP 13: Nicht tun, aber alles haben wollen! - Rede zu Protokoll gegeben

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15.23 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 5 (Hundegesetz): Tschüss, Rasseliste!

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14.41 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 7 und 22 (Nachtragshaushalt und Schuldenbremse): Finanzministerin Heinold darf finanzpolitische Solidität nicht auf dem Altar des Stegnerschen Populismus opfern

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12.52 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 7 + 22: Bei uns stehen die Menschen im Mittelpunkt

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12.42 Uhr

Piratenpartei

Torge Schmidt zu Top 7 und 22 Nachtrag zum Haushaltsplan 2015/ Schuldenbremse: Die Koalition vergeigt eine Möglichkeit nach der anderen #6Piraten

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12.39 Uhr

SSW

Lars Harms: Wenn die CDU finanzpolitisch schon auf platten Reifen fährt, dann fährt die FDP nur noch auf Felgen

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12.17 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Nachtragshaushalt 2015

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12.08 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 7 und 22: Ministerpräsident muss endlich beweisen, dass er Wahlgeschenke auch aus eigener Kraft erwirtschaften kann

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15. 06. 2015

17.02 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Friesenhof, Managergehälter, Hundegesetz und Nachtragshaushalt

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11. 06. 2015

13.04 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp zum Paternoster: Der Landtagspräsident setzt gesunden Menschenverstand gegen überflüssigen Bürokratenquatsch durch

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28. 05. 2015

14.23 Uhr

Landtag

Terminvorschau 1. bis 7. Juni 2015

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22. 05. 2015

11.40 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 44 und 48 (Umsetzung des Flüchtlingspaktes): Flüchtlingspakt ist nicht mehr als ein Zwischenschritt - viele Fragen bleiben offen, viele Probleme ungelöst

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21. 05. 2015

17.16 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 25, 27 und 58 (Folgen des G7-Außenministertreffens): Nach Frankfurt war es angezeigt, sich auf den "schlimmsten denkbaren Fall" vorzubereiten

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16.49 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 25, 27 und 36: Respekt und Dank an die Polizeikräfte für ihren G 7 - Einsatz

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16.29 Uhr

SPD

Tobias von Pein zu TOP 25, 27, 56: Die G7-Ausnahmesituation wurde gut gemeistert

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10.26 Uhr

SPD

Lars Winter zu TOP 5, 26, 59: Faire Haushalte für gutes Leben

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20. 05. 2015

16.02 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 13,15,31,47,60: Bei uns sind die Hochschulen in guten Händen

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10.40 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 12 (Änderung des Landesplanungsgesetzes): Eine ordentliche parlamentarische Befassung ist unerlässlich

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18. 05. 2015

17.52 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Landesplanungsgesetz, Versammlungsrecht, Hochschul- und Haushaltspolitik, Flüchtlingspolitik

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11. 05. 2015

13.07 Uhr

FDP

Christopher Vogt: FDP-Fraktion legt Entwurf für ein Hochschulfreiheitsgesetz vor

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07. 05. 2015

17.05 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Steuerentlastung lange überfällig!

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13.13 Uhr

SPD

Lars Winter: Haushalt mit der Brechstange

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11.10 Uhr

SPD

Simone Lange: Antidiskriminierungsstelle leistet enorm wichtige Arbeit

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30. 04. 2015

15.13 Uhr

Landtag

Terminvorschau 4. bis 10. Mai 2015

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14.46 Uhr

SPD

Regina Poersch, Bernd Voß, Jette Waldinger-Thiering: Für eine solidarische europäische Flüchtlingspolitik

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29. 04. 2015

12.46 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen: Habecks groß angekündigtes Konzept ist eine Luftnummer

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17. 04. 2015

13.05 Uhr

Landtag

Terminvorschau 20. bis 26. April 2015

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07. 04. 2015

15.17 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Mit seinem Spagat wird Herr Liebing scheitern

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01. 04. 2015

12.19 Uhr

CDU

Tobias Koch: Der Gewinn der HSH-Nordbank geht auf Kosten der Steuerzahler in Schleswig-Holstein und Hamburg

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26. 03. 2015

15.14 Uhr

Landtag

Zuwanderungsbeauftragter zum Positionspapier der flüchtlingspolitischen Fachkonferenz der CDU-Fraktion

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24. 03. 2015

15.38 Uhr

CDU

Tobias Koch: Schönwetter-Haushaltspolitik ist zum Scheitern verurteilt

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20. 03. 2015

15.34 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir wollen, dass das Gewaltmonopol weiterhin ausschließlich beim Staat liegt

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14.19 Uhr

CDU

KORREKTUR DATUM: Daniel Günther: Die Entscheidung von Innenminister Studt hat Anerkennung verdient

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13.52 Uhr

CDU

KORREKTUR: Daniel Günther: Die Entscheidung von Innenminister Studt hat Anerkennung verdient

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12.36 Uhr

SSW

Lars Harms: Die neue Bauordnung stärkt Eigenverantwortung von Bauherren und Gemeinden

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12.34 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 7 (Landesbauordnung): Lichtvolle Reformschritte der Landesregierung

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12.33 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 7: Bauen vereinfachen, Eigenverantwortung stärken

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12.32 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen zu TOP 7: Bei der Novellierung der Bauordnung fehlt die Flexibilisierung der Standards im Rahmen der Flüchtlingsunterbringung

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12.30 Uhr

B 90/Grüne

Detlef Matthiessen zur Landesbauordnung

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12.19 Uhr

CDU

Daniel Günther: Die Entscheidung von Innenminister Studt hat Anerkennung verdient

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