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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

17. 09. 2015

11.27 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 10 (Wiedereinführung der Schulübergangsempfehlungen): Die Abschaffung der Schulübergangsempfehlung durch die Landesregierung war ein Fehler

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10.31 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 29 (Einsetzung PUA): Es ist Aufgabe der Politik, die Vorgänge aufzuarbeiten und offenzulegen, um für die Zukunft solche Missstände zu verhindern

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09.32 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Gesunde Ernährung macht Kinder stark

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16. 09. 2015

17.39 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 4 (Stärkung der inneren Pressefreiheit): Piraten gefährden Pressefreiheit

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17.00 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 3 (Modernisierung des Landesbeamtenrechts): Öffentlicher Dienst muss im Wettbewerb um Nachwuchskräfte attraktiver werden!

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16.17 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 2 (Stärkung der Kommunalwirtschaft): Fairer Wettbewerb für private wie kommunale Unternehmen - keine wirtschaftlichen Abenteuer zu Lasten der Bürger

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15.51 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 25 (Interessenbekundungsverfahren für Bau der Westlichen Elbquerung): Schleswig-Holstein braucht die A20 so schnell wie möglich

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15.03 Uhr

Landtag

Zuwanderungsbeauftragter appelliert an Kieler Koalition: Keine Abkehr von liberaler Flüchtlingspolitik

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13.48 Uhr

CDU

Astrid Damerow: Der Innenminister muss unverzüglich die Richtlinien für die Anerkennung von Gemeinschaftsunterkünfte ändern

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13.38 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Die Behauptungen, in wenigen Jahren gehe es der HSH besser, hören wir seit Jahren

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12.08 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 7, 8 34, 44 und 46 (Haushalt 2016 - Erste Lesung): Diese Landesregierung verschiebt verlässlich Probleme und Verantwortung auf andere

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14. 09. 2015

16.09 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Flüchtlinge, Haushalt, Untersuchungsausschuss und Naturschutzgesetz

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11. 09. 2015

14.05 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir warten leider noch immer vergeblich auf konkrete Reformvorschläge von Minister Meyer

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14.02 Uhr

Landtag

Terminvorschau 14. bis 20. September 2015

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10. 09. 2015

17.01 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir brauchen auch eine Verbesserung der Qualität von Bildung und Wissenschaft

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14.41 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Albig schweigt lautstark

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09. 09. 2015

16.45 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Sachliche Debatte zum Umgang mit dem Wolf ist notwendig

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15.42 Uhr

SPD

Lars Winter: Erörterungstermin muss auf Fehmarn durchgeführt werden

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08. 09. 2015

18.05 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner, Eka von Kalben und Lars Harms: Opposition zückt ihr schärfstes Schwert

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17.23 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Panorama 3-Bericht offenbart skandalöse Zustände - FDP fordert Aufklärung vom Innenminister

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16.06 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Willkommen der Flüchtlinge in Schleswig-Holstein

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15.57 Uhr

CDU

Astrid Damerow zur Panorama3-Berichterstattung: Innenminister Studt soll morgen im Ausschuss Bericht erstatten

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07. 09. 2015

16.19 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Interessenbekundungsverfahren für den Elbtunnel starten und die A20 zunächst westlich der A7 weiterbauen

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04. 09. 2015

16.02 Uhr

FDP

Anita Klahn: Dieser Ministerpräsident ist kein Freund der Gymnasien

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14.38 Uhr

FDP

Anita Klahn: Der Kollege Eichstädt gebraucht sein Amt als Ausschussvorsitzender in unzulässiger Weise

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10.30 Uhr

Landtag

TERMINE vom 7. bis 13. September 2015

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10.13 Uhr

FDP

Anita Klahn, Katja Rathje-Hoffmann und Wolfgang Dudda: Oppositionsfraktionen fordern die unverzügliche Einberufung des Parlamentarischen Einigungsausschusses

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03. 09. 2015

16.07 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der Bund muss die Kosten der Hinterlandanbindung tragen

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15.53 Uhr

FDP

Anita Klahn: Quoten sagen nichts über Qualität aus

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14.40 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der Verkehrsinfrastruktur mangelt es nicht an PR-Terminen des Ministers, sondern an Investitionen und einem einfacheren Planungsrecht

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02. 09. 2015

16.52 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Die Stellenabbaupläne bei der Polizei müssen unverzüglich ad acta gelegt werden

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16.20 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Innenminister Studt lässt die Polizei mit den zusätzlichen Flüchtlingsaufgaben im Regen stehen

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01. 09. 2015

14.33 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Frau Heinold führt die Menschen bewusst in die Irre

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11.00 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Landwirtschaft wird von der Koalition an die Kette gelegt

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31. 08. 2015

16.10 Uhr

SPD

CDU entdeckt die aktuellen Herausforderungen für die Landwirtschaft

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28. 08. 2015

14.24 Uhr

Landtag

Terminvorschau 31. August bis 6. September 2015

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11.31 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Alle denkbaren Modelle zur Zukunft der HSH müssen ernsthaft durchgespielt werden

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27. 08. 2015

12.03 Uhr

FDP

Anita Klahn: Fehler der Vergangenheit fallen dem Bildungsministerium jetzt vor die Füße

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26. 08. 2015

13.24 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der neue Lang-LKW-Fan Meyer muss nun seine Genossen von einer sinnvollen Lösung überzeugen

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13.21 Uhr

FDP

Anita Klahn: Beim Gastschulabkommen redet Rot-Grün-Blau mit gespaltener Zunge

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11.21 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Die Landesregierung ist in der Pflicht, Gesundheitsleistungen für Flüchtlinge zu organisieren und zu koordinieren

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25. 08. 2015

14.54 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Land braucht schnellstmöglich zusätzliches Personal für die Erstaufnahmeeinrichtungen - Innere Sicherheit muss weiterhin gewährleistet werden

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11.58 Uhr

FDP

Christopher Vogt und Oliver Kumbartzky: Rückbau schafft Klarheit - diese braucht die Endlagerung auch

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21. 08. 2015

09.55 Uhr

FDP

Christopher Vogt: In der Infrastrukturpolitik brauchen wir das Prinzip "Gründlichkeit UND Schnelligkeit"

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20. 08. 2015

14.04 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Innenminister Studt muss dem Innenausschuss über strukturelle Verschiebungen bei der Landespolizei berichten

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19. 08. 2015

13.12 Uhr

FDP

Christpher Vogt: Die neue Fährverbindung hilft - die über die Elbe führende A20 brauchen wir trotzdem

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11.39 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Die Ministerin muss umfassend über diesen Vorgang aufklären

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11.33 Uhr

B 90/Grüne

Rasmus Andresen zur HSH-Nordbank

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17. 08. 2015

13.07 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Die Konzentration auf ein Randthema hilft niemandem

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14. 08. 2015

14.02 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Landesregierung muss jetzt dokumentieren, ob sie das Projekt "Beltquerung" voranbringen oder torpedieren will

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