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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

22. 03. 2023

14.26 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Mit der Schulpflicht soll das Recht auf Bildung eines jeden Kindes umgesetzt werden

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13.04 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 2 u.a. "Haushaltsberatungen 2023"

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12.51 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zu TOP 2,4,7,28+58: Haushalt 2023: Die Lösungen sind nicht so groß wie das Problem!

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12.12 Uhr

SSW

Lars Harms: Die Errichtung eines Friesischen Bildungsinstituts ist ein minderheitenpolitischer Quantensprung

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11.40 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 Aktuelle Stunde "Ein schuldenfinanziertes Sondervermögen Klimaschutz für Schleswig-Holstein"

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11.32 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 2 ff: Haushalt in schwierigen Zeiten setzt klare politische Schwerpunkte

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11.21 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zur Aktuellen Stunde: Wir brauchen Klarheit, wie die Landesregierung zu dieser zentralen Frage steht

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21. 03. 2023

17.15 Uhr

Landtag

NEU: Reihenfolge der Beratung der 9. Tagung

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16.10 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Landesstraßenstrategie

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12.49 Uhr

CDU

Lukas Kilian: Wir sind die schwarz-grüne Infrastruktur-Koalition

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12.07 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Sondervermögen Klimaschutz, Haushaltsberatungen, Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Bekämpfung von Kinderarmut, kommunaler Finanzausgleich, Bekenntnis zur Ukraine

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09.53 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Sondervermögen Klimaschutz, Haushaltsberatungen, Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Bekämpfung von Kinderarmut, kommunaler Finanzausgleich, Bekenntnis zur Ukraine

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20. 03. 2023

15.40 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook: Jeder Verkehrstote ist einer zu viel

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14.50 Uhr

SPD

Martin Habersaat und Jette Waldinger-Thiering: Wer keine Erkenntnisse hat, kann auch keine Lösungen entwickeln

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13.53 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum Verkehrssicherheitsbericht 2022

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13.37 Uhr

SSW

Imland-Verkauf mit Licht und Schatten

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13.26 Uhr

SSW

Lars Harms: Man kann nicht für jedes Problem einen Notkredit aufnehmen

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13.13 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wie steht die CDU zu Heinold's Schuldenplänen?

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13.09 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller: Wir brauchen Klarheit zum Kurs der Landesregierung

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08.40 Uhr

Landtag

Landtagspräsidentin Kristina Herbst verabschiedet die "Gorch Fock" zur Auslands-Ausbildungsreise

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08.08 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter für politische Bildung zum Start von "Journalismus macht Schule": "Unabhängiger Journalismus stärkt Demokratie und leistet wichtigen Beitrag gegen Fake News und Verschwörungserzählungen"

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17. 03. 2023

14.02 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Die angekündigte Klage zeigt die Verzweiflung der Eltern

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16. 03. 2023

17.45 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum Kindertagesförderungsgesetz

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13.14 Uhr

Landtag

Schleswig-Holsteinische Politiker*innen äußern sich zu Mehrsprachigkeit: Projekt im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus

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15. 03. 2023

18.09 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 9. Tagung

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16.40 Uhr

B 90/Grüne

Bina Braun zu den Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften

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11.41 Uhr

SPD

Kai Dolgner: Schnellläuferprojekte: Für dieses Ergebnis hätte Schleswig-Holstein kein eigenes Digitalisierungsministerium gebraucht

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14. 03. 2023

10.46 Uhr

Landtag

Offene Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses in Lübeck

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10. 03. 2023

12.56 Uhr

CDU

Cornelia Schmachtenberg: Wir fördern den Kinder- und Jugendschutz im Land

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09. 03. 2023

13.30 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller: Günther muss Verantwortung für die desaströse Situation der Imland-Klinik übernehmen

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11.59 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur ADFC-Radreiseanalyse

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08. 03. 2023

14.38 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller und Beate Raudies: Die SPD setzt auf einen Haushalt mit Lösungen, die so groß wie die Probleme sind

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12.06 Uhr

FDP

Annabell Krämer und Heiner Garg: Wir meistern die zentralen Herausforderungen für Schleswig-Holstein

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10.20 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook & Sandra Redmann: Die Landesregierung muss die Fakten zur Bäderbahn unverzüglich vorlegen

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07. 03. 2023

16.20 Uhr

SSW

Lars Harms: Wo bleibt das angekündigte Wohnraumschutzgesetz?

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06. 03. 2023

17.03 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die hohe Zahl an Schülerinnen und Schülern ohne Abschluss ist katastrophal

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15.14 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Zu viele junge Menschen ohne Schulabschluss

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14.09 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Der SSW sagt der Kinderarmut den Kampf an

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02. 03. 2023

17.00 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Bildungsministerin muss das Tempo beim Ganztagsausbau deutlich erhöhen

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12.58 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Land muss Minderheiteninitiative aktiv unterstützen

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01. 03. 2023

13.09 Uhr

SSW

Denkmalschutz: SSW fordert mehr Personal und wirksame Bußgelder

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28. 02. 2023

15.17 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Schwarz-Grün setzt falsche Schwerpunkte im Haushalt

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14.19 Uhr

SPD

WG: Thomas Losse-Müller: Die Nachschiebeliste ist zum PR-Instrument der Regierung verkommen

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27. 02. 2023

11.02 Uhr

SPD

Martin Habersaat und Sophia Schiebe: Verstummt die Musik an unseren Schulen?

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24. 02. 2023

16.48 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 31: Vorläufigkeitserklärung für Grundsteuerbescheide derzeit nicht erforderlich

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16.47 Uhr

SSW

Lars Harms: Bei der Grundsteuerreform darf niemand benachteiligt werden

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16.09 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 30: Der Haushaltsabschluss ist ein finanzpolitischer Offenbarungseid!

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16.08 Uhr

SSW

Lars Harms: Mehr Haushaltswahrheit und Transparenz, bitte

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15.50 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 30 "Mündlicher Bericht über den vorläufigen Haushaltsabschluss 2022"

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15.26 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 23: Menschenrechte sind unverzichtbar

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