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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

19. 06. 2020

14.13 Uhr

Landtag

Schleswig-Holsteinischer Bürger- und Demokratiepreis 2020 - Endspurt für Bewerbungen

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13.08 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Sichtbarkeit der Minderheitenpolitik auf europäischer Ebene verstärken

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11.55 Uhr

CDU

Hans Hinrich Neve: TOP 38 und 44: Placebo-Politik der SPD täuscht Sicherheit vor

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10.03 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 47 u.a. "Hilfen in der Corona-Pandemie"

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09.51 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 47, 48, 53+57: Der Bund macht Wumms, Jamaika macht Rumms

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09.47 Uhr

SSW

Lars Harms: Unsere Antworten auf die Corona-Krise stellen die Weichen für unsere Zukunft

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09.42 Uhr

CDU

Tobias Koch: Bärenstarke Antwort auf aktuelle Krise

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18. 06. 2020

15.11 Uhr

SSW

Lars Harms: Der Kolonialismus ist Teil unserer Regionalgeschichte

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14.52 Uhr

SPD

Sandra Redmann zu TOP 4+55: Der Tag, an dem die CDU das Thema Wald für sich entdeckt hat

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14.33 Uhr

SSW

Lars Harms: Tierwohl umfasst mehr als nur die Haltungsform

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12.39 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 56 "Tierhaltung zukunftsfähig machen, tierwohlgerechte Umbauten erleichtern"

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12.00 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 11 "Änderung des Gesetzes zur Gleichstellung der Frauen im öffentlichen Dienst"

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11.25 Uhr

B 90/Grüne

Marlies Fritzen zur Errichtung der Anstalt Schleswig-Holsteinische Landesforsten

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11.10 Uhr

SSW

Lars Harms: Der Klimawandel stellt unsere Wälder vor große Herausforderungen

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11.09 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 4 + 55 "Nutzungsausfallprämie bei Neuwaldbildung einführen"

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11.07 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch zu TOP 4, 55: Für Neuwaldbildung auch Flächen der Stiftung Naturschutz heranziehen

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10.16 Uhr

SSW

Lars Harms: Hilfen sind richtig und auch in der Höhe gerechtfertigt

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10.08 Uhr

FDP

Kay Richert zu TOP 49 u.a. "Anträge zu Wirtschaftshilfen in der Corona-Pandemie"

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17. 06. 2020

18.17 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl zu TOP 9: Das Verschleierungsverbot an Schulen darf nur ein Anfang sein – ein Verbot an Hochschulen muss umgehend folgen

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17.50 Uhr

B 90/Grüne

Marret Bohn zur Änderung des schleswig-holsteinischen Abgeordnetengesetzes

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17.39 Uhr

SPD

Birgit Herdejürgen zu TOP 3+7: Die neue Regelung entspricht dem Gleichbehandlungsgebot

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15.39 Uhr

SPD

Wolfgang Baasch: Auch in Corona-Zeiten darf niemand diskriminiert oder von Teilhabe ausgeschlossen werden

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15.08 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 42, 45: Wer Kinder betreut und deswegen Verdienstausfall erleidet, muss schnell und einfach entschädigt werden

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12.57 Uhr

SSW

Lars Harms: Antifaschismus und Antirassismus gehören zur Mitte der Gesellschaft

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12.44 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zum Verfassungsschutzbericht 2019

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12.39 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 41, 69: Der Landtag darf beim politischen Extremismus nicht länger mit zweierlei Maß messen

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12.38 Uhr

CDU

Tim Brockmann: TOP 41+69: Verfassungsschutzes ist wichtiger denn je

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12.08 Uhr

SPD

Kathrin Bockey zu TOP 12: Auf Kinder schießt man nicht!

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10.26 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Nägel mit Köpfen machen und das ausbeuterische System ausmerzen

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15. 06. 2020

17.21 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie, Polizeireform, Unterstützung für Familien und Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise, Aufarbeitung der Kolonialgeschichte in Schleswig-Holstein, Medienstaatsvertrag, Wasserrettung

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16.43 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Wer Kinder betreut und deswegen Verdienstausfall erleidet, muss schnell und einfach entschädigt werden

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10.55 Uhr

Landtag

Antidiskriminierungsstelle zur Mund-Nasen-Bedeckung: Diskriminierung von Menschen mit Behinderung verhindern

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14. 06. 2020

13.55 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Diese Art des Protestes geht gar nicht

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11. 06. 2020

13.46 Uhr

SPD

Martin Habersaat und Serpil Midyatli: Lernsommer 2020 droht zum Flopp mit Ansage zu werden

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13.34 Uhr

B 90/Grüne

Bernd Voß zur Öffnung der deutsch-dänischen Grenze

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13.25 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Jamaika betreibt grüne Klientelpolitik auf Kosten des Steuerzahlers – das lehnen wir entschieden ab

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10. 06. 2020

16.47 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 33. Tagung

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11.28 Uhr

SSW

Generationswechsel beim SSW im Landtag

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05. 06. 2020

13.13 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Die einseitige Förderung von Elektroautos lehnen wir als Klimaschutz-Sozialismus entschieden ab

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04. 06. 2020

18.43 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Jamaika hätte heute zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen können – doch die GRÜNEN zierten sich

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17.47 Uhr

FDP

Anita Klahn: Lernsommer stärkt Schülerinnen und Schüler

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15.40 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Die Verschiebung des Haushalts 2021 auf nächstes Jahr lehnen wir als Vogel-Strauß-Politik ab

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15.36 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft: Eine Einmalzahlung ist eine gute Geste, löst aber dauerhaft keine Probleme

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15.18 Uhr

FDP

Kay Richert: Klageabweisung ist ein gutes Zeichen

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13.57 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir hätten uns mehr ,Wumms' bei der Digitalisierung und Bildung gewünscht

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12.34 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Beschränkungen zügig aufheben, damit die Wirtschaft wieder Fahrt aufnimmt

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12.33 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft: Klimaschutzprogramm muss Mitnahmeeffekte vermeiden

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10.31 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Jamaika sollte seine Haushaltsmittel zur Bekämpfung der Corona-Folgen einsetzen, nicht für grüne Klientelpolitik

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03. 06. 2020

17.09 Uhr

FDP

Kay Richert: Beschäftigung und Innovationskraft müssen ganz oben auf der Agenda stehen

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16.09 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Denn man tau!

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