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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
01. 09. 2022
FDP
Annabell Krämer zu TOP 25 "Entlastungs- und Sicherungspaket gegen steigende Energiekosten"
mehr Infos31. 08. 2022
SPD
Dr. Kai Dolgner zu TOP 14+48: Unsere Soldatinnen und Soldaten verteidigen die europäische Friedensordnung
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 5+44 "Pauschale Beihilfe für gesetzlich krankenversicherte Beamtinnen und Beamte"
mehr InfosCDU
Ole-Christopher Plambeck: TOP 5+44: Besondere Situationen auch in der Krankenversicherung berücksichtigen
mehr InfosSPD
Marc Timmer zu TOP 30: Jede Kilowattstunde zählt – ja, aber beim Ausbau der erneuerbaren Energien!
mehr Infos29. 08. 2022
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung, Energiekrise, Kita-Debatte, Corona-Lage, Landwirtschaft, Tariftreue- und Vergabegesetz, Grundsteuerreform
mehr Infos26. 08. 2022
25. 08. 2022
FDP
Bernd Buchholz: Aufklärung der Vorwürfe gegen den NDR im Innen- und Rechtsausschuss
mehr Infos24. 08. 2022
FDP
Annabell Krämer: Tierschutz hatte im Landwirtschaftsministerium bislang keine Priorität
mehr Infos23. 08. 2022
FDP
Annabell Krämer: Notkredite sind nicht für die Finanzierung des Koalitionsfriedens da
mehr InfosFDP
Heiner Garg: Kita-Ministerin muss den Fortbestand der Sprach-Kitas garantieren
mehr Infos19. 08. 2022
FDP
Christopher Vogt: Probleme bei den Mailaccounts sind mehr als nur ein kleines Ärgernis
mehr Infos17. 08. 2022
SPD
Thomas Losse-Müller: Heinold vollendet ihren Wandel von einer grünen zu einer tiefschwarzen Finanzministerin
mehr InfosFDP
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG VON SPD, FDP UND SSW: Wahlfreiheit für Beamte bei der Krankenversicherung
mehr Infos15. 08. 2022
FDP
Oliver Kumbartzky: Zu spät und zu zögerlich – Habecks Krisenmanagement ist gescheitert
mehr Infos10. 08. 2022
FDP
KORREKTUR: Christopher Vogt: Wir erwarten zeitnah konkrete Pläne für die Schulen und Hochschulen
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Wir erwarten zeitnah konkrete Pläne für die Schulen und Hochschulen
mehr Infos09. 08. 2022
08. 08. 2022
FDP
Christopher Vogt: FDP-Fraktion erwartet klares Bekenntnis der Landesregierung zu geöffneten Hochschulen im Winter
mehr Infos05. 08. 2022
FDP
Christopher Vogt: Die Grenzkontrollen müssen nicht smarter werden, sondern enden
mehr InfosFDP
Annabell Krämer: Die CDU darf nicht vor den Schuldenträumen der Grünen einknicken
mehr Infos04. 08. 2022
03. 08. 2022
FDP
Oliver Kumbartzky: Werner Schwarz sollte sich nicht weiter unterpflügen lassen
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Die Grundsteuerreform entwickelt sich immer mehr zum Desaster
mehr Infos01. 08. 2022
28. 07. 2022
FDP
Bernd Buchholz: Blumige Aussagen verbessern die Ausstattung des Verfassungsschutzes nicht
mehr Infos18. 07. 2022
14. 07. 2022
13. 07. 2022
FDP
Bernd Buchholz: Die Landesregierung muss die Freilassung von angeklagten Straftätern erklären
mehr Infos