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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

21. 05. 2015

17.16 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 25, 27 und 58 (Folgen des G7-Außenministertreffens): Nach Frankfurt war es angezeigt, sich auf den "schlimmsten denkbaren Fall" vorzubereiten

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16.49 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 25, 27 und 36: Respekt und Dank an die Polizeikräfte für ihren G 7 - Einsatz

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16.29 Uhr

SPD

Tobias von Pein zu TOP 25, 27, 56: Die G7-Ausnahmesituation wurde gut gemeistert

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10.26 Uhr

SPD

Lars Winter zu TOP 5, 26, 59: Faire Haushalte für gutes Leben

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20. 05. 2015

16.02 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 13,15,31,47,60: Bei uns sind die Hochschulen in guten Händen

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10.40 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 12 (Änderung des Landesplanungsgesetzes): Eine ordentliche parlamentarische Befassung ist unerlässlich

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18. 05. 2015

17.52 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Landesplanungsgesetz, Versammlungsrecht, Hochschul- und Haushaltspolitik, Flüchtlingspolitik

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11. 05. 2015

13.07 Uhr

FDP

Christopher Vogt: FDP-Fraktion legt Entwurf für ein Hochschulfreiheitsgesetz vor

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07. 05. 2015

17.05 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Steuerentlastung lange überfällig!

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13.13 Uhr

SPD

Lars Winter: Haushalt mit der Brechstange

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11.10 Uhr

SPD

Simone Lange: Antidiskriminierungsstelle leistet enorm wichtige Arbeit

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30. 04. 2015

15.13 Uhr

Landtag

Terminvorschau 4. bis 10. Mai 2015

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14.46 Uhr

SPD

Regina Poersch, Bernd Voß, Jette Waldinger-Thiering: Für eine solidarische europäische Flüchtlingspolitik

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29. 04. 2015

12.46 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen: Habecks groß angekündigtes Konzept ist eine Luftnummer

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17. 04. 2015

13.05 Uhr

Landtag

Terminvorschau 20. bis 26. April 2015

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07. 04. 2015

15.17 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Mit seinem Spagat wird Herr Liebing scheitern

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01. 04. 2015

12.19 Uhr

CDU

Tobias Koch: Der Gewinn der HSH-Nordbank geht auf Kosten der Steuerzahler in Schleswig-Holstein und Hamburg

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26. 03. 2015

15.14 Uhr

Landtag

Zuwanderungsbeauftragter zum Positionspapier der flüchtlingspolitischen Fachkonferenz der CDU-Fraktion

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24. 03. 2015

15.38 Uhr

CDU

Tobias Koch: Schönwetter-Haushaltspolitik ist zum Scheitern verurteilt

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20. 03. 2015

15.34 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir wollen, dass das Gewaltmonopol weiterhin ausschließlich beim Staat liegt

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14.19 Uhr

CDU

KORREKTUR DATUM: Daniel Günther: Die Entscheidung von Innenminister Studt hat Anerkennung verdient

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13.52 Uhr

CDU

KORREKTUR: Daniel Günther: Die Entscheidung von Innenminister Studt hat Anerkennung verdient

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12.36 Uhr

SSW

Lars Harms: Die neue Bauordnung stärkt Eigenverantwortung von Bauherren und Gemeinden

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12.34 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 7 (Landesbauordnung): Lichtvolle Reformschritte der Landesregierung

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12.33 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 7: Bauen vereinfachen, Eigenverantwortung stärken

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12.32 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen zu TOP 7: Bei der Novellierung der Bauordnung fehlt die Flexibilisierung der Standards im Rahmen der Flüchtlingsunterbringung

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12.30 Uhr

B 90/Grüne

Detlef Matthiessen zur Landesbauordnung

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12.19 Uhr

CDU

Daniel Günther: Die Entscheidung von Innenminister Studt hat Anerkennung verdient

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19. 03. 2015

17.30 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 30a: Anlasslose massenhafte Vorratsdatenspeicherung verletzt Bürgerrechte

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15.26 Uhr

SPD

Simone Lange: Flächendeckende Lohnungleichheit diskriminiert Frauen auf ganzer Linie

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18. 03. 2015

10.31 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 26: SPD, Grüne und SSW tun in Schleswig-Holstein genau das, was sie heute kritisieren

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16. 03. 2015

15.54 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Entgeltgleichheit, Hochschulfinanzen, Lehrerbesoldung und Wahl des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung

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11. 03. 2015

15.58 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 31. Tagung

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10. 03. 2015

14.14 Uhr

SPD

Ralf Stegner, Olaf Schulze, Michael Müller: Sichere Verwahrung radioaktiver Abfälle - Schlusskapitel der Atomenergie

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27. 02. 2015

11.25 Uhr

Landtag

Terminvorschau 2. bis 8. März 2015

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26. 02. 2015

16.34 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Zentrales Element ist der Elternwille

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20. 02. 2015

13.54 Uhr

CDU

Heiner Rickers: Fakten sind wichtiger als Agrarphilosophie

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10.44 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 8 (Fürsorgepflicht des Dienstherrn für JVA-Bedienstete): Die Sicherheit der Mitarbeiter darf auf gar keinen Fall gefährdet werden

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10.07 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 8: Die Justizbeschäftigten brauchen mehr Unterstützung des Dienstherrn

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19. 02. 2015

17.23 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu TOP 16A: Der eigentliche Skandal sind Günthers nicht belegte Behauptungen

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12.18 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 16 (Bericht zur Wohnraumförderung): Landesregierung verschläft die Förderung von Wohnraum für die steigende Zahl von Studenten

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18. 02. 2015

18.23 Uhr

Piratenpartei

Angelika Beer in der heutigen Landtagsdebatte zur Situation der Flüchtlinge in Schleswig-Holstein #6Piraten

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16.59 Uhr

SSW

Lars Harms: Bei uns ist nur Platz für Herzlichkeit, Freundschaft und ein ehrliches Willkommen

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16.15 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 1A, 6, 13: Flüchtlinge sind eine Chance für unsere Gesellschaft

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13.05 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zum Stellenabbau bei der Landespolizei

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12.53 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu Top 7 und 15 (Konsequenzen aus dem Ausbruch des multiresistenten MRGN-Keim am UKSH): Krisenmanagement von Anfang an

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12.30 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 9: Schleswig-Holstein geht mit den Stellenstreichungen bei der Polizei einen gefährlichen Irrweg

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11.30 Uhr

SSW

Landesregierung und Klinikleitung reagieren angemessen und ziehen die absolut richtigen Schlüsse

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11.24 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Ausbruch eines multiresitenten Keims im UKSH

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11.15 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 7+15: Das medizinisch Notwendige wird getan

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