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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

19. 03. 2015

17.30 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 30a: Anlasslose massenhafte Vorratsdatenspeicherung verletzt Bürgerrechte

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15.26 Uhr

SPD

Simone Lange: Flächendeckende Lohnungleichheit diskriminiert Frauen auf ganzer Linie

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18. 03. 2015

10.31 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 26: SPD, Grüne und SSW tun in Schleswig-Holstein genau das, was sie heute kritisieren

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16. 03. 2015

15.54 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Entgeltgleichheit, Hochschulfinanzen, Lehrerbesoldung und Wahl des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung

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11. 03. 2015

15.58 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 31. Tagung

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10. 03. 2015

14.14 Uhr

SPD

Ralf Stegner, Olaf Schulze, Michael Müller: Sichere Verwahrung radioaktiver Abfälle - Schlusskapitel der Atomenergie

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27. 02. 2015

11.25 Uhr

Landtag

Terminvorschau 2. bis 8. März 2015

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26. 02. 2015

16.34 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Zentrales Element ist der Elternwille

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20. 02. 2015

13.54 Uhr

CDU

Heiner Rickers: Fakten sind wichtiger als Agrarphilosophie

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10.44 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 8 (Fürsorgepflicht des Dienstherrn für JVA-Bedienstete): Die Sicherheit der Mitarbeiter darf auf gar keinen Fall gefährdet werden

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10.07 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 8: Die Justizbeschäftigten brauchen mehr Unterstützung des Dienstherrn

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19. 02. 2015

17.23 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu TOP 16A: Der eigentliche Skandal sind Günthers nicht belegte Behauptungen

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12.18 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 16 (Bericht zur Wohnraumförderung): Landesregierung verschläft die Förderung von Wohnraum für die steigende Zahl von Studenten

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18. 02. 2015

18.23 Uhr

Piratenpartei

Angelika Beer in der heutigen Landtagsdebatte zur Situation der Flüchtlinge in Schleswig-Holstein #6Piraten

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16.59 Uhr

SSW

Lars Harms: Bei uns ist nur Platz für Herzlichkeit, Freundschaft und ein ehrliches Willkommen

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16.15 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 1A, 6, 13: Flüchtlinge sind eine Chance für unsere Gesellschaft

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13.05 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zum Stellenabbau bei der Landespolizei

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12.53 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu Top 7 und 15 (Konsequenzen aus dem Ausbruch des multiresistenten MRGN-Keim am UKSH): Krisenmanagement von Anfang an

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12.30 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 9: Schleswig-Holstein geht mit den Stellenstreichungen bei der Polizei einen gefährlichen Irrweg

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11.30 Uhr

SSW

Landesregierung und Klinikleitung reagieren angemessen und ziehen die absolut richtigen Schlüsse

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11.24 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Ausbruch eines multiresitenten Keims im UKSH

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11.15 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 7+15: Das medizinisch Notwendige wird getan

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11.04 Uhr

CDU

Karsten Jasper zu TOP 7 und 15: Die Hauptschuld am Kommunikationsdebakel trägt die Ministerin

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17. 02. 2015

13.00 Uhr

Landtag

Neue Reihenfolge: Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik, Multiresistenter Keim im UKSH, Weiterentwicklung der Ernährungswirtschaft

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12.24 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung geändert: Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik am Mittwoch um 15 Uhr

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16. 02. 2015

17.02 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik, Multiresistenter Keim im UKSH, Weiterentwicklung der Ernährungswirtschaft und des Einwanderungsrechtes

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15. 02. 2015

18.55 Uhr

CDU

Ingbert Liebing und Daniel Günther: Rot/Grün in Hamburg wäre auch schlecht für Schleswig-Holstein

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10. 02. 2015

13.44 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Fachtag des Bildungsausschusses zum Inklusionskonzept der Landesregierung

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03. 02. 2015

14.27 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: FDP-Fraktion bringt Sieben-Punkte-Plan als Konsequenz aus dem aktuellen Keim-Ausbruch beim UKSH in den Landtag ein

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30. 01. 2015

13.13 Uhr

Landtag

Terminvorschau vom 2. bis zum 8. Februar 2015

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28. 01. 2015

18.17 Uhr

Piratenpartei

Wolfgang Dudda: Die Justizministerin windet sich um klare Antworten #6Piraten

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12.43 Uhr

B 90/Grüne

Anke Erdmann zum Start der FDP-Volksinitiative "Pro Noten in Grundschulen"

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23. 01. 2015

14.46 Uhr

Landtag

Terminvorschau 26. Januar bis 1. Februar 2015

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22. 01. 2015

16.08 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Klimaschutzgesetz

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11.31 Uhr

SSW

Lars Harms: Perspektive für gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit wieder hergestellt

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21. 01. 2015

17.38 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 38 (Infrastrukturbericht): Der Infrastrukturbericht entlarvt den aktuellen Landeshaushalt als Dokument des Rückschritts

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16.24 Uhr

Piratenpartei

Torge Schmidt: Auch Minister sollen bis 67 Jahre arbeiten #6piraten

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16.23 Uhr

B 90/Grüne

Ines Strehlau zur Angleichung der Realaltersgrenze von MinisterInnen

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16.20 Uhr

SSW

Lars Harms zum Gesetz zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern und Beamte

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16.20 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 7 (Gesetz zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern an Beamte): Es hat Sinn, bei Ministern andere Regelungen vorzusehen als bei Beamten

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16.13 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 7: Sachliche Prüfung statt populistischem Schnellschuss

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14.16 Uhr

Piratenpartei

Wolfgang Dudda: Die Justizministerin hat dem Parlament nichts zu sagen #6piraten

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12.04 Uhr

Piratenpartei

Torge Schmidt: Mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit #6piraten

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11.07 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 13, 14 und 19 (Ablehnung jeder Form des Extremismus): Es geht um die Verteidigung unserer Freiheit

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10.27 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 13 + 14 + 19: Staat und Gesellschaft werden freiheitlich-demokratische Grundwerte verteidigen

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10.20 Uhr

Landtag

Rede von Landtagspräsident Schlie zur Schweigeminute am Beginn der Plenartagung

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19. 01. 2015

17.17 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Innere Sicherheit, Fragestunde zur JVA Lübeck und Regierungserklärung zur Zusammenarbeit mit Dänemark

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16. 01. 2015

12.14 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Zentrale Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus in Elmshorn

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07. 01. 2015

16.16 Uhr

SPD

Thomas Rother: Vorfall aufarbeiten

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16.16 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Justizministerium muss für die Zukunft Konsequenzen ziehen

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