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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
30. 08. 2016
FDP
Christopher Vogt: Die Bildungs- und die Wirtschaftspolitik der Sozialdemokraten passen überhaupt nicht zusammen
mehr Infos26. 08. 2016
FDP
Christopher Vogt: FDP-Fraktion erwartet zügige und professionelle Bearbeitung der Einwendungen
mehr Infos24. 08. 2016
22. 08. 2016
FDP
Christopher Vogt: Industriepolitischer Tiefschlaf der Landesregierung gefährdet immer mehr unseren Wohlstand
mehr Infos19. 08. 2016
FDP
Dr. Ekkehard Klug: FDP-Fraktion fordert Innenminister Studt zur Stellungnahme über die steigenden Einbruchszahlen auf
mehr Infos18. 08. 2016
FDP
Anita Klahn: Schlechtes bildungspolitisches Abschneiden Schleswig-Holsteins kann nicht mehr schöngeredet werden
mehr Infos16. 08. 2016
FDP
Christopher Vogt: Rot-grün-blaue Bilanz im Bereich des Nahverkehrs eine große Blamage
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug: Justizministerium muss die Beschwerden nochmals überprüfen
mehr Infos11. 08. 2016
FDP
Christopher Vogt: Gabriel und Meyer befinden sich auf einem ordnungspolitischen Irrweg
mehr Infos03. 08. 2016
FDP
Christopher Vogt: Schleswig-Holstein braucht endlich eine bessere Verkehrspolitik
mehr InfosCDU
Hans-Jörn Arp: Die Planungskapazitäten des Landes reichen für die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans nicht aus
mehr Infos02. 08. 2016
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Glaubwürdigkeit des Innenministers sinkt auf absoluten Nullpunkt
mehr Infos29. 07. 2016
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Minister Studt sollte Polizei und Öffentlichkeit nicht beschwindeln
mehr Infos28. 07. 2016
FDP
Anita Klahn: Landesregierung steigert die Anzahl befristet angestellter Lehrer immer weiter und unternimmt nichts gegen Kettenverträge
mehr Infos22. 07. 2016
Piratenpartei
Angelika Beer zu Top 47+50: "Integrationspolitik muss gelebt werden" #6Piraten
mehr InfosPiratenpartei
Dr. Patrick Breyer zu Top 44: "Schleswig-Holstein lehnt Fracking-Verbot ab" #6Piraten
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 27 (Medienkompetenzförderung sichern): Landesregierung muss sich dafür einsetzen, dass die Rundfunkgebühren noch weiter gesenkt werden
mehr InfosCDU
Heiner Rickers zu TOP 44: SPD, Grüne und SSW sollten sich um Dinge kümmern, die sie regeln können
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 3 (Residenzpflicht für Minister): Gesichtswahrung ist kein Kriterium für eine Verfassungsänderung
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 10 und 17 (Gottesbezug in der Landesverfassung): Eine Verfassung ist nicht dazu da, eine Machtfrage zu klären
mehr Infos21. 07. 2016
FDP
Christopher Vogt: Auch die FDP wird die Lehrerbildung nach der Landtagswahl dem schleswig-holsteinischen Schulsystem anpassen
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 24 (HVV-Beitritt): Es ist höchste Eisenbahn für einen HVV-Beitritt Steinburgs
mehr InfosSPD
Thomas Hölck zu TOP 12, 49 + 54: Im Dialogverfahren Kompromiss zum Ausbau der Windenergie finden
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 12 u.a. (Windenergie): Rot-Grün-Blau ist an Dialog und Forschung in Sachen Windenergie nicht interessiert
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 16 und 56 (Energiewende und Klimaschutz): Das Klimaschutzgesetz ist reine Symbolpolitik
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg zu Top 4 und 30 (Gesetzentwurf und Anträge zur Krankenhausfinanzierung): Vier verlorene Jahre in der Krankenhauspolitik
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 7 (Änderung des Landesbeamtengesetzes): Gesetzentwurf der Landesregierung ist kein "großer Wurf" zur Steigerung der Attraktivität des Landesdienstes
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 8 (Reform des Strafvollzuges): Ein gut gemeintes, aber grottenschlecht vorbereitetes Reformgesetz
mehr Infos20. 07. 2016
FDP
Anita Klahn: Unseriöses Schwarze-Peter-Spiel bei der Schulbegleitung - Inklusionsschulen der richtige Weg
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 2 (Änderung des Landeswassergesetzes): Das Bauverbot an den Küsten geht zu weit
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 6 u.a. (Ausstattung und Personalsituation der Polizei): FDP fordert bessere Bewaffnung und Schutzausrüstung der Polizei zur Terrorabwehr sowie eine zusätzliche Einsatzhundertschaft
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki: zu TOP 33 (Ankauf von Schiffskrediten durch die hsh portfoliomanagement AöR): Der Prozess muss so transparent wie möglich begleitet werden
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 31 u.a. (Nutzbarkeit von Mobilitätsinformationen): Schnellerer Informationsfluss und besseres Baustellen-Management sind dringend erforderlich
mehr InfosFDP
Anita Klahn: Mit Lehrplänen macht man keine Politik - Reißleine bei den Fachanforderungen ziehen
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 22 u.a. (Anträge zu den Abkommen TTIP und CETA): Es ist notwendig, zu einer sachlichen Debatte zurückzukehren
mehr InfosFDP
Anita Klahn: Neugeschaffene Oberstufen an Gemeinschaftsschulen sind bildungs- und finanzpolitisch ein Fehler
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 40 (Brexit): Wir alle tragen Verantwortung für dieses Europa
mehr Infos19. 07. 2016
FDP
Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion bringt Dringlichkeitsantrag vor dem Hintergrund des Anschlages in Würzburg ein
mehr InfosSPD
Martin Habersaat und Jürgen Weber: Forschung, Lehre und Krankenversorgung rücken näher zusammen
mehr Infos