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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

30. 08. 2016

16.29 Uhr

B 90/Grüne

Rasmus Andresen zu Dänemarks Grenzpolitik

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14.21 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Bildungs- und die Wirtschaftspolitik der Sozialdemokraten passen überhaupt nicht zusammen

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26. 08. 2016

13.40 Uhr

FDP

Christopher Vogt: FDP-Fraktion erwartet zügige und professionelle Bearbeitung der Einwendungen

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24. 08. 2016

16.37 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zum Tod von Walter Scheel

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22. 08. 2016

12.49 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Industriepolitischer Tiefschlaf der Landesregierung gefährdet immer mehr unseren Wohlstand

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19. 08. 2016

14.15 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: FDP-Fraktion fordert Innenminister Studt zur Stellungnahme über die steigenden Einbruchszahlen auf

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18. 08. 2016

15.45 Uhr

FDP

Anita Klahn: Schlechtes bildungspolitisches Abschneiden Schleswig-Holsteins kann nicht mehr schöngeredet werden

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15.19 Uhr

SPD

Kai Dolgner: Opposition vergießt Krokodilstränen

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16. 08. 2016

17.01 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Rot-grün-blaue Bilanz im Bereich des Nahverkehrs eine große Blamage

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16.23 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Politischer Kompass der Bundesregierung spielt verrückt

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13.44 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Justizministerium muss die Beschwerden nochmals überprüfen

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11. 08. 2016

13.49 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Der Kammerzwang gehört abgeschafft

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12.28 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Gabriel und Meyer befinden sich auf einem ordnungspolitischen Irrweg

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03. 08. 2016

14.33 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Schleswig-Holstein braucht endlich eine bessere Verkehrspolitik

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12.44 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Die Planungskapazitäten des Landes reichen für die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans nicht aus

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02. 08. 2016

14.43 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Digitales Lernen: Das nächste Level ist erreicht!

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14.29 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Glaubwürdigkeit des Innenministers sinkt auf absoluten Nullpunkt

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29. 07. 2016

11.58 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Minister Studt sollte Polizei und Öffentlichkeit nicht beschwindeln

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28. 07. 2016

14.54 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Mit Vernunft für die Zukunft der ländlichen Räume

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11.31 Uhr

FDP

Anita Klahn: Landesregierung steigert die Anzahl befristet angestellter Lehrer immer weiter und unternimmt nichts gegen Kettenverträge

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22. 07. 2016

13.45 Uhr

Piratenpartei

Angelika Beer zu Top 47+50: "Integrationspolitik muss gelebt werden" #6Piraten

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13.28 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer zu Top 44: "Schleswig-Holstein lehnt Fracking-Verbot ab" #6Piraten

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13.27 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 27 (Medienkompetenzförderung sichern): Landesregierung muss sich dafür einsetzen, dass die Rundfunkgebühren noch weiter gesenkt werden

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13.25 Uhr

CDU

Heiner Rickers zu TOP 44: SPD, Grüne und SSW sollten sich um Dinge kümmern, die sie regeln können

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13.19 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Murks ist Murks und Fracking ist Fracking!

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13.17 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 44: Konsequente Energiewende statt Fracking!

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12.23 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 3 (Residenzpflicht für Minister): Gesichtswahrung ist kein Kriterium für eine Verfassungsänderung

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11.10 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 10 und 17 (Gottesbezug in der Landesverfassung): Eine Verfassung ist nicht dazu da, eine Machtfrage zu klären

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10.36 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Gottesbezug in der Landesverfassung

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21. 07. 2016

18.52 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Auch die FDP wird die Lehrerbildung nach der Landtagswahl dem schleswig-holsteinischen Schulsystem anpassen

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18.15 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 24 (HVV-Beitritt): Es ist höchste Eisenbahn für einen HVV-Beitritt Steinburgs

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16.12 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 12, 49 + 54: Im Dialogverfahren Kompromiss zum Ausbau der Windenergie finden

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15.55 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 12 u.a. (Windenergie): Rot-Grün-Blau ist an Dialog und Forschung in Sachen Windenergie nicht interessiert

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15.35 Uhr

B 90/Grüne

Detlef Matthiessen zum Energiewende- und Klimaschutzgesetz

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15.30 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 16 und 56 (Energiewende und Klimaschutz): Das Klimaschutzgesetz ist reine Symbolpolitik

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13.00 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu Top 4 und 30 (Gesetzentwurf und Anträge zur Krankenhausfinanzierung): Vier verlorene Jahre in der Krankenhauspolitik

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12.37 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 7 (Änderung des Landesbeamtengesetzes): Gesetzentwurf der Landesregierung ist kein "großer Wurf" zur Steigerung der Attraktivität des Landesdienstes

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10.27 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 8 (Reform des Strafvollzuges): Ein gut gemeintes, aber grottenschlecht vorbereitetes Reformgesetz

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20. 07. 2016

17.39 Uhr

FDP

Anita Klahn: Unseriöses Schwarze-Peter-Spiel bei der Schulbegleitung - Inklusionsschulen der richtige Weg

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17.33 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 2 (Änderung des Landeswassergesetzes): Das Bauverbot an den Küsten geht zu weit

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17.22 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 6 u.a. (Ausstattung und Personalsituation der Polizei): FDP fordert bessere Bewaffnung und Schutzausrüstung der Polizei zur Terrorabwehr sowie eine zusätzliche Einsatzhundertschaft

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16.54 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: zu TOP 33 (Ankauf von Schiffskrediten durch die hsh portfoliomanagement AöR): Der Prozess muss so transparent wie möglich begleitet werden

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15.31 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 31 u.a. (Nutzbarkeit von Mobilitätsinformationen): Schnellerer Informationsfluss und besseres Baustellen-Management sind dringend erforderlich

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13.18 Uhr

FDP

Anita Klahn: Mit Lehrplänen macht man keine Politik - Reißleine bei den Fachanforderungen ziehen

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13.17 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 22 u.a. (Anträge zu den Abkommen TTIP und CETA): Es ist notwendig, zu einer sachlichen Debatte zurückzukehren

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11.45 Uhr

FDP

Anita Klahn: Neugeschaffene Oberstufen an Gemeinschaftsschulen sind bildungs- und finanzpolitisch ein Fehler

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11.31 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 40 (Brexit): Wir alle tragen Verantwortung für dieses Europa

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19. 07. 2016

16.15 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion bringt Dringlichkeitsantrag vor dem Hintergrund des Anschlages in Würzburg ein

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14.44 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Wir tun das

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14.05 Uhr

SPD

Martin Habersaat und Jürgen Weber: Forschung, Lehre und Krankenversorgung rücken näher zusammen

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