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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

11. 05. 2023

18.23 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Der Norden kommt auch bei den Krankenhäusern zu kurz

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17.46 Uhr

SPD

Birte Pauls zu den Top`s 14,34,39+42: Die Gesundheitsversorgung gehört in die öffentliche Hand

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17.19 Uhr

SPD

Kai Dolgner zu TOP 12: Die Feinde der Demokratie nicht in staatlichen Bereichen dulden

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17.01 Uhr

SSW

Lars Harms: Die Gesellschaft muss wachsam und wehrhaft sein

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16.39 Uhr

CDU

Birte Glißmann: TOP 12: Gesellschaft vor Verfassungsfeinden schützen

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16.23 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu TOP 16: Wir dürfen den Musikunterricht nicht verstummen lassen

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16.21 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir wollen ein Kulturfördergesetz anstelle eines Musikfördergesetzes

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16.15 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 32+33 "Betriebsrenten stärken – Ausnahmen vom Anpassungsverfahren streichen"

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15.30 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Chancengleichheit bei der Schulbildung schaffen

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15.24 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu den TOP's 9+23+36: Was ist der Unterschied zwischen dem PerspektivSchul-Programm und der Zahl 42?

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15.14 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 9ff: Die Zukunft unserer Kinder liegt in unseren Händen

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12.46 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 35: Menschen bei der Grunderwerbsteuer entlasten

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12.44 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir wollen die Mittelschicht und junge Familien entlasten

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12.21 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Das Signal für eine lückenlose Aufklärung muss vom Landtag ausgehen

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12.20 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 35 "Klares Zeichen für mehr Eigentum: Den Bund bei der Flexibilisierung der Grunderwerbsteuer unterstützen"

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12.18 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 17: Die Rolle der Finanzverwaltung im Nationalsozialismus aufklären

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12.17 Uhr

CDU

Uta Wentzel: TOP 17:

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11.53 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 2: Es ist noch ein langer Weg zu echter Gleichstellung

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11.46 Uhr

SSW

Lars Harms: Dieses Gesetz bringt leider wenig für die Gleichstellung

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11.20 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zu Betriebsrenten und zum Mindestlohn

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11.16 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu den TOP's 32+33: Gute Arbeit verdient einen guten Lohn

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10.39 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Armutsfeste Löhne und Renten für die Menschen im Land

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10.34 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Alle Verkehrswege und Verkehrsmittel zusammendenken

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10.32 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu TOP 51: Kaputte Straßen bleiben kaputt

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10. 05. 2023

18.23 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 8 u.a. "Herausforderungen für den Wohnungsbau gemeinsam meistern"

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18.15 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 18: Wir brauchen eine sinnvolle und langfristige Regelung

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17.48 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Weniger Geld für mehr Aufgaben

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17.22 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wo fängt Bürokratisierung an oder ab wann wird Kontrolle zur Manie?

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17.20 Uhr

CDU

Sönke Siebke: TOP 18: FDP-Antrag verstößt gegen gesetzliche Vorgaben und schadet der Umwelt

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17.05 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zu TOP 13,31+43A: Wenn es konkret wird, dann platzt die schwarz-grüne Wohlfühlblase

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16.51 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Netzausbau möglichst unbürokratisch ermöglichen

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16.40 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 13+31+43A: Wir sind bei der Wärmewende auf dem richtigen Weg

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16.35 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zu TOP 8,11,24+28: Ein gutes Leben fängt mit einem sicheren und bezahlbaren Zuhause an

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16.01 Uhr

SSW

Lars Harms: Das Wohnen im Norden muss für alle bezahlbar bleiben

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15.19 Uhr

SPD

Thomas Hölck zur Aktuellen Stunde: Wer kann grüne Verkehrspolitik noch durchschauen?

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14.53 Uhr

SPD

Marc Timmer zu TOP 15: Auch ich habe wahrscheinlich PFAS im Körper

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14.46 Uhr

SPD

Sandra Redmann zu TOP 38: Wir werden einem Ergebnis nur zustimmen, wenn auch die Region einverstanden ist

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12.47 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 38 "Zustand der Ostsee ohne zusätzliche Einschränkungen verbessern, Munitionsbergung voranbringen"

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12.38 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 47A "Normenkontrollklage gegen Änderungen im Kommunalrecht"

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12.15 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Jeden Tag reichert sich PFAS in Natur und Umwelt und im Menschen weiter an

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11.51 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Ein Nationalpark Ostsee kann einen echten Mehrwert für Schleswig-Holstein bringen

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11.24 Uhr

SSW

Lars Harms: Die politische Mitwirkung der Minderheiten steht unter dem Schutz des Landes und der Kommunen

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11.09 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 47A: Keine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit

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09. 05. 2023

16.20 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: Die europäische Einigung ist das Beste, was uns passieren konnte

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15.55 Uhr

SPD

Sophia Schiebe: Die Eltern brauchen echte Entlastung – keine Almosen!

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15.34 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Verlängerung der abgesenkten Kita-Gebühren

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15.12 Uhr

FDP

Heiner Garg: Kita hat bei CDU und Grünen keine Priorität

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14.38 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Ausbau der A23, Wohnungsbau in Schleswig-Holstein, Gleichstellung bei der Besetzung von Organen in Landesunternehmen, Schulgesetz, Stärkung des ländlichen Raumes und Kindertagesförderungsgesetz

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09.07 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Landesregierung muss beim Heizungsgesetz Farbe bekennen

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08. 05. 2023

16.57 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Reihenfolge der Beratung der 10. Tagung

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