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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

02. 03. 2020

12.20 Uhr

AfD

Jörg Nobis : Die Gesundheit unserer Gesundheit hat Vorrang

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07.20 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Lübeck

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28. 02. 2020

17.11 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Die Polizei hat Besseres verdient als eine Landesbeauftragte, die überfordert ist

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10.05 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Pinneberg

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25. 02. 2020

13.39 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter und Eka von Kalben zum Nachtragshaushalt

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21. 02. 2020

11.49 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch zu TOP 23: Verursacher von Wasserschäden ermitteln, statt die Landwirte pauschal in Haftung zu nehmen

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11.16 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir brauchen Wertschöpfung in der Region

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11.14 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zum Justizvollzug

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10.27 Uhr

CDU

Claus Christian Claussen: TOP 17+27: Wir verbessern die Personalausstattung im Justizvollzug

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20. 02. 2020

15.00 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 16: Glücksspiel muss bundeseinheitlich reguliert werden – dem eingeschlagenen Weg dorthin stimmen wir zu

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12.07 Uhr

SSW

Lars Harms: Spielen mit Regeln und illegales Glücksspiel im Internet verfolgen

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11.39 Uhr

SPD

KORREKTUR: Ralf Stegner: Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien

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19. 02. 2020

17.39 Uhr

B 90/Grüne

Ines Strehlau zur Änderung des Schulgesetzes

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17.32 Uhr

AfD

Jörg Nobis zu TOP 15: Dieser Jamaika-Antrag zeigt, dass die Energiewende auch auf kommunaler Ebene längst gescheitert ist

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17.17 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 9 "Änderung des Rettungsdienstgesetzes"

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16.44 Uhr

CDU

Hans Hinrich Neve: TOP 9: Endlich Rechtssicherheit bei der Rettungsdienstvergabe

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15.36 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 14: Der SSW geht linken Extremisten und der Terrororganisation PKK auf den Leim

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13.19 Uhr

FDP

Kay Richert zu TOP 11 "Modellregion Schlei"

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12.39 Uhr

B 90/Grüne

Bernd Voß zur Experimentierklausel in der Landesplanung

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12.09 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Einziges Defizit des Schleiprogramms ist die finanzielle Unterstützung von Seiten des Landes

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11.09 Uhr

SPD

Ralf Stegner zur Aktuellen Stunde: Geschichte wiederholt ihre Lehren: Kein Fußbreit dem Faschismus!

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11.07 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde zum Thema: Eklat in Thüringen - Keine Chance für Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein"

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10.53 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Die Altparteien sollten auf den Boden der Demokratie zurückkehren, statt sich wie Blockparteien aufzuführen

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18. 02. 2020

16.27 Uhr

Landtag

Flüchtlingsbeauftragter zur schleswig-holsteinischen Entscheidung, UMA aus Griechenland aufnehmen zu wollen

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15.40 Uhr

CDU

Lukas Kilian: Schleswig-Holstein als Industriestandort voranbringen

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17. 02. 2020

16.05 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, kurdische Minderheit, Tarifbindung, Glücksspiel, Brandschutz in Garagen und Parkhäusern, Rauchverbot auf Spielplätzen

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14. 02. 2020

09.07 Uhr

Landtag

Begeisterung für den Kinderkrimi des Landtages - Parlamentspräsident Schlie liest 70 Grundschülern aus den Förde-Detektiven vor

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13. 02. 2020

22.06 Uhr

Landtag

Standing Ovations für fulminante Premiere der szenischen Lesung "Amphibien" im Landeshaus

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08.58 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Heide

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12. 02. 2020

14.36 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 29. Tagung

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13.16 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Weitere Kosten für den Untersuchungsausschuss sind nicht zu rechtfertigen

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11. 02. 2020

16.37 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Demokratiefeinde sind die, die Wahlergebnisse nicht akzeptieren und rückgängig machen

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14.28 Uhr

SPD

Kai Dolgner: FAG Reform: Das hätte man sich sparen können - alles bleibt so wie es ist

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10. 02. 2020

17.55 Uhr

Landtag

Untersuchungsausschuss hört weitere Zeugen an

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12.27 Uhr

AfD

Claus Schaffer: "Linksextremismus ist ein Kind linker Politik – das erfährt jetzt auch die FDP"

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07. 02. 2020

09.53 Uhr

SPD

Kai Dolgner: Die Reform des kommunalen Finanzausgleichs verkommt zum Kuhhandel

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06. 02. 2020

16.52 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Eiskalt

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16.39 Uhr

SPD

Bernd Heinemann: Scheitert die Wirksamkeit des Rauchverbots jetzt ernsthaft an den Kosten für ein paar Aufkleber, liebe Jamaika-Koalition?

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14.39 Uhr

AfD

KORREKTUR: Jörg Nobis (AfD): Unverzeihlich war nicht die Wahl von Thomas Kemmerich, sondern Merkels Reaktion darauf

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13.00 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: "Amphibien - ein deutsch-dänisches Abstimmungsschauspiel" feiert Premiere im Landeshaus

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05. 02. 2020

20.00 Uhr

FDP

Thüringen braucht sofortige Neuwahlen

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18.12 Uhr

FDP

Pressemitteilung zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen

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14.51 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Rot-Rot-Grün ist abgewählt und das ist gut so

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14.00 Uhr

Landtag

UN-Konvention umsetzen: "Wir machen das zusammen!"

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12.39 Uhr

CDU

Anette Röttger: Gedenkstättenarbeit unterstützen

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09.18 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter für politische Bildung und Bildungsministerin beglückwünschen erfolgreiche NS-Gedenkstätten im Programm "Jugend erinnert"

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04. 02. 2020

13.39 Uhr

SPD

Heiner Dunckel: Digitalisierung: Jamaika liefert nicht!

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03. 02. 2020

10.13 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Lübeck

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31. 01. 2020

11.43 Uhr

AfD

Fwd: Heute ist Brexit-Day: „Endlich wird Volkes Wille umgesetzt“

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30. 01. 2020

17.28 Uhr

B 90/Grüne

Korrektur: Lasse Petersdotter zur Vollverschleierung an Hochschulen

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