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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

18. 07. 2016

16.36 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Brexit, Änderung der Landesverfassung, Ankauf von Schiffskrediten durch die HSH, Windenergie und Glyphosat

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15. 07. 2016

15.28 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Regionalisierungmittel dürfen nicht für grüne Prestigeprojekte oder für Spielwiesen von Genossen verwendet werden

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14.11 Uhr

Landtag

Terminvorschau 18. bis 24. Juli 2016

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09.59 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Wir sind Europa

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13. 07. 2016

15.26 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Diese Novelle braucht niemand

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14.32 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 44. Tagung

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12. 07. 2016

16.46 Uhr

FDP

Anita Klahn: Gut, dass die Landesregierung nicht den Grünen gefolgt ist

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15.16 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Breitbandausbau mit Glasfaser: Schleswig-Holstein ist auf gutem Weg

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14.03 Uhr

FDP

Anita Klahn: Landesregierung betreibt bloße Symbolpolitik - aber die Kita-Eltern und die Kommunen haben am Ende das Nachsehen

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11. 07. 2016

16.48 Uhr

FDP

Anita Klahn: Die Heimaufsicht hat offensichtlich nicht "alles richtig gemacht"

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14.50 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Grüne befördern mit ihrer Verzögerungspolitik die Politikverdrossenheit

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08. 07. 2016

10.31 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zur Transparenznovelle im Informationszugangsgesetz

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07. 07. 2016

15.41 Uhr

FDP

Anita Klahn: Ministerin Alheit muss endlich ein Konzept zum Thema Geburtshilfe vorlegen

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13.28 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Unser Bundesland braucht endlich eine Digitale Agenda

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10.47 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Weiterhin Aufklärungsbedarf im Zusammenhang mit der HSH

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06. 07. 2016

17.07 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber und Thomas Hölck: Transparentes Verfahren zum Ausbau der Windenergie

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16.54 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Missverständnisse über Einbruchszahlen waren hausgemacht

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15.18 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Kollege Matthiessen konterkariert die Bemühungen seiner Landesregierung in Sachen Infraschall

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11.59 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Klimaschutzgesetz paart Bürokratie, Symbolpolitik und planwirtschaftliche Ziele

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04. 07. 2016

11.17 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Nord-CDU und Nord-SPD müssen die nächste Schnapsidee aus dem Hause Dobrindt abräumen

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01. 07. 2016

13.15 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Wir brauchen eine umfassende Reform des Glücksspielrechtes

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30. 06. 2016

11.29 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Unverantwortliches und rücksichtsloses Verhalten der Koalition in Sachen Krankenhaussanierung

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10.29 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Landesregierung verneint Wertverlust von Immobilien in der Nähe von Windkraftanlagen

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29. 06. 2016

16.25 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Vorgehensweise des Abgeordneten Dr. Breyer hat nichts mit einer rechtsstaatlichen Aufklärung zu tun

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15.00 Uhr

FDP

Anita Klahn: Ministerin Alheit läuft den Entwicklungen in der Geburtshilfe hinterher

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14.06 Uhr

Piratenpartei

Wolfgang Dudda: "Gesundheitsversorgung: Alheit auf dem richtigen Weg" #6Piraten

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13.04 Uhr

CDU

Ingbert Liebing und Petra Nicolaisen: Wenn der Bund Geld für Breitbandausbau und Krankenhaussanierung in Kommunen überweist, dürfen die Länder diese Ziele nicht komplett ignorieren

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12.53 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Aussagen des Kollegen Peters sind beschämend für die Anwaltszunft

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10.45 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Landesregierung darf die Kofinanzierung der Krankenhaussanierung nicht erzwingen

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28. 06. 2016

16.31 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Koalition sollte jetzt den Landesmindestlohn abschaffen

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27. 06. 2016

16.47 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Es fällt schwer, nicht von einer organisierten Unkenntnis der Abteilungsleiterin zu sprechen

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24. 06. 2016

14.15 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Ein verheerendes Signal der Landesregierung

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10.03 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Auch ein Tag des europapolitischen Scheiterns von Angela Merkel

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23. 06. 2016

13.39 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky und Dr. Heiner Garg: Pferdesteuer ist ein völlig falsches Signal

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12.11 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Die bittere Pille "HSH Nordbank" steht dem Land noch bevor

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22. 06. 2016

13.12 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Infrastrukturpolitik dieser Landesregierung ist eine gefährliche Mischung aus Unfähigkeit und Sabotage

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12.56 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Innenminister bleibt der Unglücksrabe der Landesregierung

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21. 06. 2016

14.28 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Ein wichtiger Schritt zur nachhaltigen Landwirtschaft

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20. 06. 2016

15.42 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Wir sollten alles dazu beitragen, dass es der Wirtschaft gut geht

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14.00 Uhr

FDP

Anita Klahn: Weitere Aufklärung nötig, auf welcher Ebene des Ministeriums konsequentes Eingreifen verhindert wurde

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12.18 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Für eine bessere Landwirtschaft: Klasse statt Masse!

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10.26 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Teurer und kontraproduktiver Rohrkrepierer

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17. 06. 2016

15.24 Uhr

B 90/Grüne

Andreas Tietze zu der Einigung bei den Regionalisierungsmitteln

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14.47 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Unsere Hochschulen brauchen eine bessere Grundfinanzierung und mehr Autonomie

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16. 06. 2016

15.24 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Vorschlag de Maizières ist kompletter Unfug

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15. 06. 2016

16.59 Uhr

CDU

Astrid Damerow: Das Konzept der Landesregierung hat mit einer Zentralisierung des Rückführungsmanagements nichts zu tun

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13.53 Uhr

CDU

Ingbert Liebing und Astrid Damerow: Integration braucht Kommunikation und Entscheidungen

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14. 06. 2016

16.25 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Das Zinsrisiko steigt massiv, weil die Koalition im Wahljahr Ruhe haben will

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14.39 Uhr

SPD

Jürgen Weber: Ein Festtag für die Demokratie

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13. 06. 2016

15.26 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Positives Signal für Lübeck und die gesamte Region

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