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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
20. 02. 2023
Landtag
Einladung an die Medien: Landtag erinnert mit Gedenkveranstaltung an den russischen Überfall auf die Ukraine vor einem Jahr
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Nach dem Ende der Corona-Maßnahmen muss die Evaluation kommen
mehr InfosSPD
Birte Pauls: Die Doppelmoral der CDU in der Zuwanderungspolitik kommt dem Gesundheitssektor teuer zu stehen
mehr InfosB 90/Grüne
Uta Röpcke zum Investitionsförderprogramm für die Freie Kulturszene und kleine Kultureinrichtungen
mehr Infos15. 02. 2023
09. 02. 2023
08. 02. 2023
06. 02. 2023
02. 02. 2023
01. 02. 2023
SPD
Beate Raudies: Die Umsetzung der Grundsteuerreform war von vornherein zum Scheitern verurteilt
mehr Infos31. 01. 2023
27. 01. 2023
CDU
Ole-Christopher Plambeck: TOP 20: Die Grundsteuer ist wichtig für unsere Kommunen
mehr InfosSSW
Ganztagsbetreuung früher umsetzten - Betreuungslücken schließen - Rede zu Protokoll gegeben
mehr InfosSSW
KORREKTUR Christian Dirschauer: Keine versteckte Steuererhöhung durch geänderte Grundsteuer
mehr InfosSPD
Beate Raudies zu TOP 24: Die Finanzministerin hat den Umsetzungsaufwand falsch eingeschätzt
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 20 "Mündlicher Bericht zum Sachstand der Grundsteuererklärung"
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Nein zu CCS - für das Klima, für die Natur und für die Menschen in unserem Land
mehr InfosSPD
Thomas Losse-Müller zu TOP 33A: Die vom Ministerpräsidenten gestartete Diskussion ist ein reines Ablenkungsmanöver
mehr InfosCDU
Tobias Koch: TOP 33A: Wissenschaftliche Erkenntnisse zu CCS berücksichtigen
mehr InfosSPD
REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN: Martin Habersaat zu TOP 25: Ganztagsbetreuung im Grundschulalter früher umsetzen
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Frauen und Kinder haben überall und immer ein Recht auf Schutz vor Gewalt
mehr InfosSPD
Marc Timmer zu TOP 22: Anforderung an Justizsoftware bitte woanders debattieren!
mehr InfosSPD
Martin Habersaat zu den TOP's 10+30: Wer sich mehr Lehrkräfte wünscht, muss angehenden und vorhandenen Lehrkräften wirklich helfen!
mehr InfosSPD
Thomas Losse-Müller zu TOP 27: Die „Vor-Ort-Für-Dich-Kraft“ kann die Lücke, die in unseren Sozialsystemen entstanden ist, füllen
mehr Infos26. 01. 2023
SPD
Kai Dolgner zu den TOP's 19+32: Nichts hindert die Koalition Digitalisierungsdefizite schon jetzt zu beseitigen
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Die digitale Infrastruktur der öffentlichen Hand läuft nicht!
mehr InfosSPD
Serpil Midyatli zu TOP 8: Es bedarf einer humanitären Aufnahme- und Verteilungspolitik
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Wärmewende statt Kompetenzgerangel und Doppelstrukturen
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Der SSW fordert ein klares Bekenntnis zu mehr Tarifbindung und fairen Vergaben
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 15 "Voller Einsatz für die Hinterlandanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung"
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Die EU muss Vorbild bei der Asyl- und Migrationspolitik sein!
mehr InfosSPD
Thomas Hölck zu TOP 14: Der Ölunfall am NOK muss alle Verantwortlichen sensibilisieren
mehr Infos