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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
12. 05. 2020
10.52
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch: Jetzt wird klar, wieviel den GRÜNEN an Transparenz im NABU-Skandal liegt
mehr Infos08. 05. 2020
15.56
Uhr
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 29): Nur der Kampf gegen alle Formen des Extremismus‘ ist eine demokratische Selbstverständlichkeit
mehr Infos
15.39
Uhr
FDP
Jan Marcus Rossa: Medien- und Meinungsvielfalt auch in Zukunft erhalten und fördern
mehr Infos
14.49
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch zu TOP 24: Der NABU hat beim Tierschutz seine Glaubwürdigkeit verloren
mehr Infos
14.03
Uhr
SSW
Lars Harms: Grundprinzipien des kommunalen Finanzausgleichs können fortgelten
mehr Infos
13.37
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch: Diese völlig verfehlte Kritik war für einen Ministerpräsidenten unangemessen
mehr Infos
12.28
Uhr
SPD
Dr. Kai Dolgner zu TOP 8: FAG-Reform: Die Regierung präsentiert eine intransparente, nicht nachvollziehbare Blackbox
mehr Infos07. 05. 2020
17.07
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 2 u.a. "2. Nachtrag zum Haushaltsplan für das Jahr 2020"
mehr Infos
16.59
Uhr
AfD
Jörg Nobis zu TOP 2, 10, 34, 38, 46, 48: Für Corona dürfen nicht auch noch unsere Enkel bezahlen müssen
mehr Infos
15.57
Uhr
CDU
TOP 2, 10, 34, 38, 46, 48: In starker Geschlossenheit begegnen wir der Krise
mehr Infos
12.31
Uhr
B 90/Grüne
Ines Strehlau zu den Gesetzesanpassungen im Bildungsbereich aufgrund der Corona-Pandemie
mehr Infos05. 05. 2020
19.45
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Bundesverfassungsgericht zeigt der EZB die Grenzen auf – gut so, nur leider viel zu spät
mehr Infos
15.25
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Jamaika muss die wachsende Gefahr des Extremismus‘ konsequent bekämpfen – egal wo sie auftritt
mehr Infos
14.22
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Vereidigung des neuen Justizministers, Nachtragshaushalt und weitere Regelungen im Zuge der Corona-Pandemie, kommunaler Finanzausgleich, Bezahlung von Pflegekräften, Tierschutz, Erleichterungen im Reise- und Grenzverkehr
mehr Infos04. 05. 2020
13.33
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Ministerpräsident Günther muss offenlegen, ob Grotes Nähe zur Presse Regierungshandeln beeinflusst hat
mehr Infos30. 04. 2020
22. 04. 2020
15.51
Uhr
CDU
Ole-Christopher Plambeck: Eine gute Basis für einen auskömmlichen, transparenten und gerechten kommunalen Finanzausgleich
mehr Infos21. 04. 2020
14.19
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Gesundheitsminister Garg muss endlich handeln – die Todesfälle in Rümpel verbieten jedes weitere Zuwarten
mehr Infos20. 04. 2020
15.39
Uhr
B 90/Grüne
Marret Bohn zur Rücknahme der Sonderregelung für Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen während der Covid-19-Pandemie
mehr Infos
10.21
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch: Fahrverbote haben sich erledigt – GRÜNE und Deutsche Umwelthilfe schüren grundlos Panik
mehr Infos18. 04. 2020
17. 04. 2020
16.02
Uhr
B 90/Grüne
Eka von Kalben zur Regierungserklärung zu den Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie
mehr Infos
12.39
Uhr
CDU
Tobias von der Heide: Bericht der Bildungsministerin bekommt fraktionsübergreifend Lob
mehr Infos
11.26
Uhr
SPD
Heiner Dunckel, Martin Habersaat und Kai Vogel: Prüfungskandidaten brauchen Nachteilsausgleich
mehr Infos09. 04. 2020
14.58
Uhr
Landtag
Osterbotschaft von Landtagspräsident Schlie: Gemeinsam den Horizont im Blick
mehr Infos07. 04. 2020
16.05
Uhr
Landtag
Landesbeauftragter dankt für hohes Engagement in der Eingliederungs-hilfe
mehr Infos06. 04. 2020
15.03
Uhr
SPD
KORREKTUR! Kai Vogel: Gegenseitige Toleranz und Respekt müssen unsere Ziele sein
mehr Infos
14.30
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Eine weitere Anhebung des Mindestlohns wird das Problem des Pflegefachkräftemangels nicht lösen
mehr Infos03. 04. 2020
02. 04. 2020
16.31
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Die Hilfe in sozialen Notlagen muss für eine weiter andauernde Krise ausgestattet sein
mehr Infos