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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

14. 09. 2016

13.29 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 45. Tagung

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09. 09. 2016

14.22 Uhr

Landtag

Terminvorschau 12. bis 18. September 2016

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12.12 Uhr

SPD

Daniel Günther (CDU), Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (Bündnis 90/Die Grünen), Wolfgang Kubicki (FDP) und Lars Harms (SSW): Die Unabhängigkeit des Landesverfassungsgerichts stärken

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05. 09. 2016

16.50 Uhr

Landtag

Untersuchungsausschuss hört weitere Zeugen an

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16.29 Uhr

SPD

Beate Raudies: Falsches Spiel der Opposition

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16.04 Uhr

FDP

Anita Klahn: Heftige Kritik des eigenen Gutachters am Sozialministerium

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15.55 Uhr

Landtag

Schwierige Kinder und Jugendliche im Fokus: Professor Menno Baumann zu Gast bei Rundem Tisch zur Situation der Heimerziehung

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15.13 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Es hat keine funktionierenden Meldewege im Sozialministerium gegeben

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15.13 Uhr

SPD

Regina Poersch: Wassertourismuskonzept des Bundes: Mehr Schaden als Nutzen

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12.54 Uhr

CDU

Heike Franzen: Ministerin muss neue Fachanforderungen für Biologie korrigieren

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11.49 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Innenminister muss zeigen, wie viel Durchsetzungsvermögen er in der Regierung hat

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11.06 Uhr

Landtag

Oslo-Reise - Wirtschaftsausschuss will Beziehungen zu Norwegen vertiefen und sich informieren

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02. 09. 2016

14.26 Uhr

Landtag

Terminvorschau 5. bis 11. September 2016

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31. 08. 2016

13.21 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Vortrag und Diskussion zu "Der Kampf um Anerkennung des NS-Völkermords an Sinti und Roma in der BRD"

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22. 08. 2016

11.41 Uhr

Landtag

Schulbegleitung: Eltern erwirken Grundsatzentscheidung vor dem Verwaltungsgericht

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18. 08. 2016

16.25 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Positive Entwicklungen im Bildungsbereich

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10. 08. 2016

13.49 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer: Schleswig-Holstein darf Nebeneinkünfte seiner Landtagsabgeordneten nicht weiter geheim halten! #6piraten

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02. 08. 2016

15.37 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer zu Sexismus- und Rassismusaffäre: PIRATEN fordern Sondersitzung des Innenausschusses #6piraten

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22. 07. 2016

13.36 Uhr

SSW

Zu Protokoll gegeben: Lars Harms - Die anspruchsvollere Aufgabe ist es, aus vergangenen Fehlern tatsächlich auch zu lernen

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12.57 Uhr

CDU

Johannes Callsen zu TOP 34: Die Investoren wenden sich von Schleswig-Holstein ab

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21. 07. 2016

15.35 Uhr

B 90/Grüne

Detlef Matthiessen zum Energiewende- und Klimaschutzgesetz

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20. 07. 2016

16.45 Uhr

CDU

Klaus Jensen zu TOP 2: Landeswassergesetz setzt falsche Akzente

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16.34 Uhr

SSW

Zu Protokoll gegeben: Flemming Meyer zu TOP 2 - Änderung des Landeswassergesetzes

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15.49 Uhr

B 90/Grüne

Andreas Tietze zur Nutzbarkeit von Mobilitätsinformationen

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13.17 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 22 u.a. (Anträge zu den Abkommen TTIP und CETA): Es ist notwendig, zu einer sachlichen Debatte zurückzukehren

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19. 07. 2016

14.28 Uhr

Landtag

Die Nominierten für den Deutschen Bürgerpreis für Schleswig-Holstein 2016 stehen fest

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18. 07. 2016

16.36 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Brexit, Änderung der Landesverfassung, Ankauf von Schiffskrediten durch die HSH, Windenergie und Glyphosat

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15. 07. 2016

11.54 Uhr

SPD

Kai Vogel: Ein guter Tag für den Nahverkehr

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13. 07. 2016

14.32 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 44. Tagung

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12. 07. 2016

15.16 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Breitbandausbau mit Glasfaser: Schleswig-Holstein ist auf gutem Weg

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11. 07. 2016

19.00 Uhr

Landtag

Untersuchungsausschuss berät über pädagogisches Gutachten zum Friesenhof

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08. 07. 2016

10.30 Uhr

SPD

Kai Vogel und Birgit Herdejürgen: Ein weiteres großes Verkehrsinfrastrukturprojekt geht an den Start

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05. 07. 2016

12.58 Uhr

Landtag

40 Jahre Weißer Ring - Jubiläumsfeier im Landtag

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01. 07. 2016

12.37 Uhr

Landtag

Terminvorschau 4. bis 10. Juli 2016

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29. 06. 2016

16.00 Uhr

Landtag

Landtagspräsident Schlie bei Iftar-Empfang der türkischen Vereine: Zusammengehörigkeit Deutschlands und der Türkei bewahren

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12.48 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: 10 Jahre AllgemeinesGleichbehandlungsgesetz (AGG) - Eine Bilanz

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14. 06. 2016

17.02 Uhr

Landtag

Parlamentsforum Südliche Ostsee verabschiedet Resolution

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14.39 Uhr

SPD

Jürgen Weber: Ein Festtag für die Demokratie

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13. 06. 2016

13.02 Uhr

CDU

Tobias Koch zur HSH Nordbank: Die Regierungsfraktionen haben eine teure Katze im Sack gekauft

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10. 06. 2016

21.23 Uhr

SSW

Lars Harms: Politik ist nicht käuflich und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit externen Partnern ist kein Gemauschel

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20.29 Uhr

SSW

Lars Harms: Nur einzelne Posten herauspicken, um Vorurteile bedienen zu wollen, ist billiger Populismus

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20.29 Uhr

Piratenpartei

Wolfgang Dudda zu TOP 2: "Vor dem Landesrechnungshof sind alle Beamten gleich!" #6Piraten

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17.06 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Mit der bestehenden Personaldecke sind die Aufgaben schwer zu erbringen

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15.56 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 30: Sozialwohnungen schaffen, Mietpreisbremse nachjustieren

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14.34 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zu Vorlagen zum Wahlrecht in Schleswig-Holstein

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12.34 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 28: Anzahl der Hospizbetten dem Bedarf anpassen!

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12.02 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 23 (Rehabilitierung der nach 1945 verurteilten homosexuellen Männer): Der heutige Beschluss muss ein klares und unmissverständliches Versprechen für Gegenwart und Zukunft sein

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11.05 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Kitageld ist der erste Schritt in Richtung Beitragsfreiheit

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09.33 Uhr

Landtag

Landtagspräsidentenkonferenz in Wiesbaden: EU muss begreifen, dass Landesparlamente Verfassungsorgane und keine Lobbyisten sind

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09. 06. 2016

16.11 Uhr

SSW

Lars Harms: Offensichtlichen Unsinn hält man ja manchmal für einen Scherz

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