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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

15. 06. 2023

12.34 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 11: Küstenfischerei ist identitätsstiftend für unsere Region!

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12.14 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zu den TOP's 32+33: Ein Nachtragshaushalt würde jetzt das Vertrauen stärken

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11.58 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir erwarten ein ehrliches Verfahren statt haushaltspolitischem Chaos

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11.49 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 22: Die schleswig-holsteinische SPD steht weiter für eine humane Geflüchtetenpolitik

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11.42 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 32 +33: Kräfte nicht unnötig binden, sondern einfach umsetzen!

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10.50 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Ausweisung sicherer Herkunftsstaaten

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10.33 Uhr

SSW

Lars Harms: Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten ist willkürlich

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10.22 Uhr

CDU

Seyran Papo: TOP 22: Es ist kein Geheimnis, dass meine Fraktion die Einstufung von Georgien und Moldau als Sichere Herkunftsstaaten unterstützt

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14. 06. 2023

17.34 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Länderfinanzverwaltung in Schleswig-Holstein

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17.33 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 16: Wer die Lippen spitzt, muss auch pfeifen!

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17.27 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 16: Das Kreditwesengesetz ist kein Gleichstellungsgesetz

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17.23 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zum Änderungspaket für das Kindertagesförderungsgesetz

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17.21 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 9: Das Chaos, das jetzt in den Finanzämtern herrscht, ist hausgemacht!

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17.18 Uhr

SSW

Lars Harms: Überholte Strukturen in den Vorständen der Sparkassen

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17.06 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu TOP 8+35: Bildung muss kostenfrei sein – von der Kita bis zum Meister oder Master

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17.04 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 9: Die Steuerverwaltung für die Zukunft weiterentwickeln

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16.51 Uhr

SSW

Lars Harms: Steuergerechtigkeit gibt es nicht zum Nulltarif!

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16.37 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Kita-Qualität weiterentwickeln – gute Fachkräfte in ausreichender Zahl ausbilden

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16.24 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 8 + 35: Wir stärken die KiTas

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16.12 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 15,28,43+44: Unsere Minderheiten bereichern unser gesellschaftliches Zusammenleben

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15.58 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zur Aufnahme autochthoner Minderheiten in das Grundgesetz

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15.34 Uhr

CDU

Uta Wentzel: TOP 15ff: In Vielfalt vereint

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15.21 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Der Schutz der anerkannten Minderheiten und Volksgruppen gehört ins Grundgesetz!

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13.39 Uhr

B 90/Grüne

Dirk Kock-Rohwer zum Gesetzentwurf über den Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr

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12.53 Uhr

CDU

Wiebke Zweig: TOP 4: Blaulichtfamilie entlasten und Einsatzkräfte stärken

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12.51 Uhr

B 90/Grüne

Ulrike Täck zur Freiflächen-Photovoltaik

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12.36 Uhr

SSW

Lars Harms: Eine gute Ausbildung für die Jugendfeuerwehren ist eine Notwendigkeit

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12.36 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 4: Die Landesregierung tut zu wenig für unsere Feuerwehren

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12.05 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 3: Kreditaufnahme und Tilgung sind zwei Seiten derselben Medaille

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12.05 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir finden die Notkredite und den Tilgungsplan insgesamt richtig und begründbar

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11.56 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 10: Schulen sind nicht neutral

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11.46 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 3: Verfassungsauftrag wird konsequent umgesetzt

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11.28 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Schule muss auf das Leben vorbereiten

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11.22 Uhr

CDU

Wiebke Zweig: TOP 10: Wir müssen stetig junge Menschen für die Demokratie gewinnen

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10.42 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zu TOP 31: Auch bei der Photovoltaik simuliert Schwarz-Grün Politik

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10.42 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Keine PV-Anlagen ohne Netzkapazität

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10.19 Uhr

CDU

Cornelia Schmachtenberg: TOP 31: Freiflächen-Photovoltaik weiterentwickeln

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13. 06. 2023

14.23 Uhr

Landtag

Aus der Krise lernen: 9. Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen

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07.13 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Resolution zum Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR, Sichere Herkunftsstaaten, Schleswig-Holsteinische Wehrindustrie, Biotopkartierung und Minderheitenschutz

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08. 06. 2023

12.18 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Übergang von der Kita zur Grundschule: Der Umfang der Erkenntnisse entspricht nicht der Zahl der zuständigen Ministeri(nn)en

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07. 06. 2023

20.40 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 12. Tagung

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15.55 Uhr

SSW

Eine fantastische Nachricht für die Flensburger Förde

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14.29 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Schleswig-Holstein braucht ein Tariftreue- und Vergabegesetz

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11.44 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Unseren Landesstraßen droht der Substanzverlust

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06. 06. 2023

16.26 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Ein Trauerspiel

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15.33 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte berät in Heide

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05. 06. 2023

10.46 Uhr

CDU

Lukas Kilian: Wehrindustrie braucht breite gesellschaftliche Unterstützung

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02. 06. 2023

16.00 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zum mündlichen Bericht der Landesregierung zur Haushaltssperre

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15.46 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zum mündlichen Bericht der Landesregierung zur Haushaltssperre

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15.35 Uhr

FDP

Christopher Vogt zur Sondersitzung des Landtages zur Haushaltssperre

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