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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

10. 06. 2016

18.25 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 39 und 56 (Fachkräftesicherung): Wir müssen die Chancen für junge Menschen in Schleswig-Holstein generell verbessern, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken

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18.21 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 39+56: Die Zukunft Schleswig-Holsteins liegt in den Händen von Fachkräften!

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17.42 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 35 (Einsatz von Entflechtungsmitteln für Sanierung von Kreisstraßen): Vom sinnvollen Einsatz der Entflechtungsmittel hängt nicht nur unsere Lebensqualität ab, sondern auch die Zukunft als Tourismusland

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17.23 Uhr

B 90/Grüne

Andreas Tietze zur personellen Ausstattung des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr

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16.42 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 32 (Landesbetrieb Straßenbau aufgabengerecht ausstatten): Landesregierung muss den Landesbetrieb Straßenbau endlich aufgabengerecht ausstatten

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15.41 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 30 (Mietpreisbremse): Die Mietpreisbremse löst keine Probleme - sie schafft neue

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15.28 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Einführung des Prüfungsrechtes nach zwei Jahrzehnten der Diskussion ist ein historischer Schritt

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14.31 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 10 und 57 (Änderungen im Wahlrecht in Schleswig-Holstein): Wahlrechtsänderung eröffnet die Möglichkeit zu Manipulation und Fremdbestimmung

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12.44 Uhr

B 90/Grüne

Marret Bohn zum Hospiz- und Palliativwesen

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12.40 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 28 (Stationäre Plätze im Hospiz- und Palliativwesen): Eine Koordinierungsstelle müsste einen wirklichen Unterstützungsbeitrag für das Hospizwesen leisten

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12.02 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 23 (Rehabilitierung der nach 1945 verurteilten homosexuellen Männer): Der heutige Beschluss muss ein klares und unmissverständliches Versprechen für Gegenwart und Zukunft sein

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11.01 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 15 (Krippengeld): Wir brauchen mehr Qualität in Krippe und Kita

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09. 06. 2016

17.42 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu Top 26 (Für eine integrative Pflegeausbildung): Wir brauchen eine Stärkung der Pflegeberufe

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16.55 Uhr

B 90/Grüne

Marret Bohn zur integrativen Pflegeausbildung

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16.10 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 18 (Residenzpflicht für Minister): Warum macht es die CDU zu ihrem Problem, dass die schleswig-holsteinische SPD zu wenige ministrable Persönlichkeiten in ihren Reihen hat?

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15.43 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 58 (Sprachenchartabericht): Abwicklung des Bremer Niederdeutsch-Instituts schafft Spielräume zur Niederdeutsch-Förderung innerhalb unseres eigenen Landes

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12.41 Uhr

SPD

Thomas Rother zu TOP 20: Ausweisung als Nebenstrafe bringt keine Vorteile

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12.35 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 20 (Ausweisung als Nebenstrafe): Wir sollten eine sachliche Debatte zur Ausweisung als Nebenstrafe führen

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12.34 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier zu TOP 20: Klare und effiziente Verfahrensabläufe fördern den gesellschaftlichen Frieden

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11.55 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 25 (Einführung des Pflichtfaches Informatik): Zur flächendeckenden Umsetzung brauchen wir Fachlehrer

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11.21 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Schleswig-Holsteins Finanzpolitik erhält eine Ohrfeige aus Berlin

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10.24 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 31 und 34 (Einstufung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten): Einstufung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten wäre ein weiterer Schritt in die richtige Richtung

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10.20 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Minister Habeck muss in Sachen Wasser- und Bodenverbände unverzüglich handeln

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08. 06. 2016

17.54 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zur Ausweisung als Nebenstrafe

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17.23 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 3 (Polizeibeauftragte): Regelungen zum Polizeibeauftragten sind verfassungsrechtlicher Murks

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17.07 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 16 (Änderung des Jugendförderungsgesetzes): Ziel des Gesetzes soll eine gute Versorgung und nachhaltige Integration sein

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17.01 Uhr

FDP

Anita Klahn: Platte politische Instrumentalisierung des deutschen Schulpreises durch die Sozialdemokratie

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16.44 Uhr

CDU

Astrid Damerow: Unbegleiteten minderjährigen Jugendlichen frühzeitig eine Perspektive bieten!

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15.50 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 40 und 59 (Strukturbruch in der Landwirtschaft): Marktwirtschaftliche Lösung und Bürokratieabbau statt Milchgipfelei und Gängelung

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15.25 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 40 + 59: Schleswig-Holstein stellt die Weichen richtig!

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11.02 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 1A, 29, 37 (Regierungserklärung und Anträge zum Ausbau der Windkraft) : Die kollektive Selbsthypnose der Landesregierung bei der Energiewende bringt unser Land nicht voran

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07. 06. 2016

15.57 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber: Nur eine nachhaltige Landwirtschaft hat Zukunft

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06. 06. 2016

17.08 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Windkraft, Landwirtschaft und Küstenschutz, Prüfrecht des Landesrechnungshofes, Residenzpflicht von Ministern und Änderungen im Wahlrecht

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14.46 Uhr

FDP

Anita Klahn: Heimaufsicht hatte gravierende Vorgänge schon 2013 wahrgenommen

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14.40 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Gemeinsame Grenze verbindet

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14.07 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Eine bedauerliche, aber nachvollziehbare Entscheidung

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03. 06. 2016

14.42 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Region braucht einen gemeinsamen Fahrplan von Bund, Land und Kommunen

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02. 06. 2016

15.50 Uhr

FDP

Christopher Vogt: FDP-Fraktion fordert Kosten- statt Mietpreisbremse

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11.52 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 43. Tagung

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01. 06. 2016

17.26 Uhr

CDU

Johannes Callsen und Petra Nicolaisen: Albig-Regierung will private regionale Dienstleister per Gesetz in die Pleite zwingen

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15.05 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky und Christopher Vogt: Albig und Habeck müssen ihren Worten endlich auch Taten folgen lassen

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14.53 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die volkswirtschaftlichen Schäden sind schon jetzt enorm und erlauben keine weiteren vermeidbaren Verzögerungen

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14.44 Uhr

CDU

Tobias Koch zum Prüfungsrecht des Landrechnungshofes bei der Eingliederungshilfe: Endlich kann eine Selbstverständlichkeit Realität werden!

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12.31 Uhr

FDP

Heiner Garg: Was lange währt, wird endlich gut

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31. 05. 2016

11.08 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Lübeck

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30. 05. 2016

11.34 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Dr. Breyer sind grundlegende Inhalte politischer Bildung fremd

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27. 05. 2016

13.51 Uhr

FDP

Korrektur!!! Dr. Heiner Garg: Wir helfen dem Abgeordneten Winter gerne, die Wahrheit zu finden

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13.45 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Wir helfen dem Abgeordneten Winter gerne, die Wahrheit zu finden

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12.01 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Hamburg liegt näher an Kiel als Sylt

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11.15 Uhr

B 90/Grüne

Rasmus Andresen zu den Bemerkungen 2016 des Landesrechnungshofes

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