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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

05. 01. 2023

16.54 Uhr

SPD

Birte Pauls: Mehr Engagement der Ministerin für die Kurzzeitpflege notwendig

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22. 12. 2022

14.00 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Sternsinger segnen das Landeshaus

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21. 12. 2022

15.08 Uhr

FDP

Heiner Garg: Die Notaufnahmen sind nur für Notfälle da

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20. 12. 2022

16.43 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Schwarz-Grün steht für eine zukunftsstarke KiTa-Politik!

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16.07 Uhr

SPD

Sandra Redmann: Einigung über ein nachhaltiges Sedimentmanagement in der Elbe war lange überfällig, ist aber nur der erste Schritt

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15.59 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zum Gerichtsurteil gegen eine KZ-Sekretärin

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15.26 Uhr

SPD

Thomas Hölck: Lustlose schwarz-grüne Landesregierung muss Worten aber auch Taten folgen lassen

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14.58 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zum Haushaltsentwurf im Bereich Kita und mehr Geld für Ausbildung

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14.42 Uhr

CDU

Michel Deckmann: Landesregierung sichert sozialen Wohnungsbau – über eine Milliarde Euro bis 2026

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14.17 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Einigung beim Hafenschlick ist der kleinste gemeinsame Nenner

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19. 12. 2022

18.02 Uhr

Landtag

Landtagspräsidentin Herbst bei SportGala des Landessportverbandes: "Der Sport lebt von vielen guten Eigenschaften, die auch in der Politik gefragt sind"

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16. 12. 2022

16.05 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 28: Ein moderner Staat braucht ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht

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15.31 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu TOP 17+29+34: Der ÖPNV-Ausbau muss kommen!

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15.08 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir brauchen ein lebensnahes Staatsangehörigkeitsrecht

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15.06 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 35+36 "Bundesratsinitiative grenzpendelnder Studierender starten"

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14.26 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 35+36: Das Land hat viele Möglichkeiten, die grenzübergreifende Kooperation zu erleichtern

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14.21 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Grenzüberschreitendes Studieren darf keinen Nachteil bedeuten

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12.46 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum öffentlichen Nahverkehr

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12.31 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Die EU muss sich endlich zu ihren Werten der Menschenrechte und des Asylrechts bekennen

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12.04 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Grenzüberschreitender ÖPNV ist lebenswichtig für das Grenzland

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11.23 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Ohne pflegende Angehörige wäre unser Pflegesystem längst kollabiert

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11.10 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 23+33: Pflegende Angehörige finanziell und organisatorisch entlasten

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11.00 Uhr

SPD

Kai Dolgner zu TOP 39: Klimaschutz rechtfertigt keine Straftaten, aber die bestehenden Gesetze reichen aus

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10.40 Uhr

SSW

Lars Harms: Vom Terrorismus oder Extremismus ist man hier weit entfernt

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10.15 Uhr

CDU

Tim Brockmann: TOP 39: Aktionen der "letzten Generation" kündigen gesellschaftlichen Konsens für mehr Klimaschutz auf

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15. 12. 2022

18.01 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 16: Sagen, was ist!

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18.00 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Kettenverträge sind nicht naturgegeben

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17.33 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir müssen auch in der Digitalisierung bei den ganz Kleinen ansetzen

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17.28 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 15: KMK-Expert*innen mahnen tiefgreifende Veränderungen des Bildungssystems an

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17.25 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur Digitalisierung im Bildungssystem

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17.20 Uhr

B 90/Grüne

Uta Röpcke zu Jugendberufsagenturen

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16.40 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 11: Klare Ansage: Wir brauchen Jugendberufsagenturen

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16.38 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Alle jungen Menschen haben das Recht auf eine berufliche Perspektive

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16.35 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 13+37: Wohnen ist ein Grundbedürfnis – und muss bezahlbar sein

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16.33 Uhr

CDU

Martin Balasus: Auch grenzpendelnde Studierende unterstützen

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16.10 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums

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16.08 Uhr

CDU

Michel Deckmann: TOP 13+37: Nur gemeinsame Anstrengungen werden den Wohnungsbau beflügeln

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16.00 Uhr

SSW

Lars Harms: Mehr Sozialwohnungen für die, die sie wirklich brauchen

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15.46 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu TOP 12: Ungewollt Kinderlose besser unterstützen

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15.11 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Ungewollt Kinderlose besser unterstützen

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13.39 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zum Kindertagesförderungsgesetz

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13.13 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 4+31: Wir haben Kinder, Eltern und Fachkräfte bei den Kitas fest und gut im Blick

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13.12 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu TOP 4+31: Echte Entlastung von Familien sieht anders aus

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13.09 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 30: Starke Schultern müssen mehr tragen als Schwache

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13.05 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Das Kita-System ist am Limit!

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12.27 Uhr

SSW

Lars Harms: Echte Steuergerechtigkeit statt Erbschaftssteuer-klein-klein

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12.21 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller zu TOP 18: Wir müssen in der Lage sein, unsere eigenen Interessen durchzusetzen

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11.35 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Keine einseitige Abhängigkeit von China

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11.17 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: TOP 18: Neujustierung der Beziehungen zur Volksrepublik China

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10.48 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wo ist der viel beschworene politische Wille zum Ausbau der Erneuerbaren?

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