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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

16. 03. 2023

17.45 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum Kindertagesförderungsgesetz

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13.14 Uhr

Landtag

Schleswig-Holsteinische Politiker*innen äußern sich zu Mehrsprachigkeit: Projekt im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus

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15. 03. 2023

18.09 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 9. Tagung

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16.40 Uhr

B 90/Grüne

Bina Braun zu den Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften

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11.41 Uhr

SPD

Kai Dolgner: Schnellläuferprojekte: Für dieses Ergebnis hätte Schleswig-Holstein kein eigenes Digitalisierungsministerium gebraucht

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14. 03. 2023

10.46 Uhr

Landtag

Offene Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses in Lübeck

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10. 03. 2023

12.56 Uhr

CDU

Cornelia Schmachtenberg: Wir fördern den Kinder- und Jugendschutz im Land

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09. 03. 2023

13.30 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller: Günther muss Verantwortung für die desaströse Situation der Imland-Klinik übernehmen

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11.59 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur ADFC-Radreiseanalyse

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08. 03. 2023

14.38 Uhr

SPD

Thomas Losse-Müller und Beate Raudies: Die SPD setzt auf einen Haushalt mit Lösungen, die so groß wie die Probleme sind

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12.06 Uhr

FDP

Annabell Krämer und Heiner Garg: Wir meistern die zentralen Herausforderungen für Schleswig-Holstein

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10.20 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook & Sandra Redmann: Die Landesregierung muss die Fakten zur Bäderbahn unverzüglich vorlegen

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07. 03. 2023

16.20 Uhr

SSW

Lars Harms: Wo bleibt das angekündigte Wohnraumschutzgesetz?

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06. 03. 2023

17.03 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die hohe Zahl an Schülerinnen und Schülern ohne Abschluss ist katastrophal

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15.14 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Zu viele junge Menschen ohne Schulabschluss

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14.09 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Der SSW sagt der Kinderarmut den Kampf an

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02. 03. 2023

17.00 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Bildungsministerin muss das Tempo beim Ganztagsausbau deutlich erhöhen

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12.58 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Land muss Minderheiteninitiative aktiv unterstützen

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01. 03. 2023

13.09 Uhr

SSW

Denkmalschutz: SSW fordert mehr Personal und wirksame Bußgelder

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28. 02. 2023

15.17 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Schwarz-Grün setzt falsche Schwerpunkte im Haushalt

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14.19 Uhr

SPD

WG: Thomas Losse-Müller: Die Nachschiebeliste ist zum PR-Instrument der Regierung verkommen

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27. 02. 2023

11.02 Uhr

SPD

Martin Habersaat und Sophia Schiebe: Verstummt die Musik an unseren Schulen?

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24. 02. 2023

16.48 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 31: Vorläufigkeitserklärung für Grundsteuerbescheide derzeit nicht erforderlich

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16.47 Uhr

SSW

Lars Harms: Bei der Grundsteuerreform darf niemand benachteiligt werden

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16.09 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 30: Der Haushaltsabschluss ist ein finanzpolitischer Offenbarungseid!

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16.08 Uhr

SSW

Lars Harms: Mehr Haushaltswahrheit und Transparenz, bitte

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15.50 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 30 "Mündlicher Bericht über den vorläufigen Haushaltsabschluss 2022"

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15.26 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 23: Menschenrechte sind unverzichtbar

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15.03 Uhr

SSW

Lars Harms: Schutzprogramm für Menschenrechtsverteidiger:innen

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14.40 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch : Wir brauchen grenzüberschreitende Verkehrskonzepte

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14.38 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu den TOP's 7+19+28: Ein Bildungsticket für junge Menschen!

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13.26 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu den TOP's 17+18: Es ist unsere humanitäre Pflicht Menschen Sicherheit und Schutz zu bieten

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13.00 Uhr

SSW

Lars Harms: Zugang zum Arbeitsmarkt für Geflüchtete vereinfachen

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12.44 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 20 "Erreichung der Ziele des E-Government-Gesetzentwurfes"

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12.44 Uhr

CDU

Seyran Papo: TOP 17 + 18: Der Bund darf sich seiner Verantwortung nicht entziehen!

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12.27 Uhr

SPD

Kai Dolgner zu TOP 20: Welcher Papagei?

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12.25 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum E-Government-Gesetz

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12.08 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Zentraler Teil der Digitalisierung muss eine Bürger-ID sein

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11.53 Uhr

CDU

Uta Wentzel: TOP 20: Wir stärken die digitale Souveränität Schleswig-Holsteins

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11.28 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu TOP 33: Kultur ist kein Beiwerk, sondern ein erheblicher Wirtschaftsfaktor

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11.26 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 33 "Schleswig-Holsteinische Kulturinstitutionen umfassend unterstützen"

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11.22 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Kleine Kulturinitiativen dürfen nicht leer ausgehen

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09.20 Uhr

Landtag

Landtag erinnert mit Gedenkveranstaltung an den russischen Überfall auf die Ukraine vor einem Jahr und den anhaltenden Krieg in Europa

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23. 02. 2023

17.35 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Vor Ort handeln und international denken

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17.22 Uhr

SPD

Marc Timmer zu TOP 15: Ausrichtung der Landesregierung zu europolitischen Themen muss klar sein

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16.47 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir müssen mit den Lehrkräften in den Dialog gehen

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16.31 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 14: Gute Arbeitsbedingungen für gute Lehrkräfte

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16.13 Uhr

SSW

Lars Harms: Einweg-Elektrozigaretten braucht kein Mensch

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16.07 Uhr

SPD

Sandra Redmann zu TOP 13: Einweg-Vapes verschwenden Rohstoffe und bereiten bei der Entsorgung allergrößte Probleme

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15.25 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wir wollen ein Industrieland mit Augenmaß sein

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