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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

23. 07. 2025

11.18 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Investieren Sie mehr in das Bildungssystem!

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10.57 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 1: Vertretungsfonds wird aufgefüllt, Chaos muss aufgearbeitet werden

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10.53 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 1: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungunsicherheit beim Ganztag

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10.45 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Vertretungsfonds erschöpft. Unsere Schulen brauchen Verlässlichkeit und Lehrkräfte!"

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10.29 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 1: Vertretungsfonds wird aufgefüllt

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22. 07. 2025

18.18 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Themen der Plenarsitzung im Juli

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15.53 Uhr

SPD

Serpil Midyatli und Beate Raudies: Landeshaushalt 2026: Günther-Regierung setzt falsche Prioritäten

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15.52 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Eine schwarz-grüne Mogelpackung

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15.38 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im Juli

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15.24 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Die Landesregierung regiert auf viel zu großem Fuß

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15.06 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook: Sundtunnel nicht vor 2032/33 fertig – Zeitplan der Hinterlandanbindung muss auf den Prüfstand!

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14.53 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zum Haushaltsentwurf 2026

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14.30 Uhr

CDU

Michel Deckmann: Land hält Kurs – Konsolidierungspfad wird fortgesetzt und sinnvoll in die Zukunft investiert

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21. 07. 2025

16.12 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Nun sollen es also die Schulen richten

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11.31 Uhr

CDU

Dagmar Hildebrand: Prävention durch den Staat, aber auch durch Familie und Freunde wichtig

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10.09 Uhr

FDP

Anne Riecke: Führungslosigkeit im Bildungsministerium – Unterrichtsausfall ist die bittere Konsequenz

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09.45 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Bildungspolitik im Blindflug

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08.39 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Chaos beim Vertretungsfonds – SPD beantragt Aktuelle Stunde zur nächsten Landtagssitzung

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18. 07. 2025

15.39 Uhr

CDU

Anette Röttger: Theater lebt vom Mitmachen

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14.23 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Vergabe des Fregatten-Auftrages in die Niederlande war ein großer Fehler – Landesregierung muss handeln

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13.12 Uhr

CDU

Wiebke Zweig: Europäische Stärkung des Katastrophenschutzes ist Gewinn für Schleswig-Holstein

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13.05 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum 18. Sanktionspaket der EU gegen Russland

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12.34 Uhr

CDU

Michel Deckmann: Schleswig-Holstein macht weiter Tempo beim Wohnungsbau

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09.45 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Gesundheitsrisiken durch Vibrionen ernst nehmen

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17. 07. 2025

18.29 Uhr

SPD

Birte Pauls: Günther-Regierung läuft sehenden Auges in eine Pflegekatastrophe

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17.13 Uhr

SSW

Northvolt: Aufklären, Konsequenzen ziehen - und endlich Verantwortung übernehmen

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16.22 Uhr

FDP

Heiner Garg: Schleswig-Holstein darf bei der pflegerischen Versorgung nicht den Anschluss verlieren

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15.48 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Erhöhung der Aufwandspauschale für ehrenamtliche Bürgermeister*innen

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15.42 Uhr

CDU

Lukas Kilian: Verfassungsgericht soll Unwissenheit bescheinigen?

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14.52 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: Wir wollen das kommunale Ehrenamt attraktiv halten

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14.26 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Jetzt muss das Landesverfassungsgericht für Klarheit sorgen

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14.26 Uhr

SPD

Kianusch Stender: Die Aussagen des Ministerpräsidenten zu Northvolt sind irreführend

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14.23 Uhr

CDU

Rasmus Vöge und Sönke Siebke: Starke Regionen, starke Landwirtschaft – Europas Vielfalt braucht ein klares Bekenntnis im Finanzrahmen

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10.21 Uhr

SPD

Birte Pauls, Marc Timmer und Delara Burkhardt: EU-Projektförderungen vor dem Scheideweg – SPD warnt vor Kürzung der Mittel: Zukunft von gewinnbringenden Projekten in Gefahr

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16. 07. 2025

16.53 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Verbot der Islamischen Hochschulgruppe ist richtig

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16.13 Uhr

B 90/Grüne

Ulrike Täck zur Förderung von kleinen Wärmenetzen

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15.41 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 34. Tagung

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15.33 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben und Silke Backsen zur EU-Förderpolitik

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14.25 Uhr

Landtag

Emmi-Verleihung 2025: Vier Preisträger mit "plattdeutschem Oscar" ausgezeichnet

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13.44 Uhr

SSW

Flensburger Bahnanbindung: Wirtschaftsausschuss bringt Innenstadtstrecke und Fernhalt Weiche auf den Weg

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10.27 Uhr

Landtag

Landesbeauftragte ist begeistert über inklusive Ausstellungsausrichtung in den Landesmuseen

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15. 07. 2025

17.16 Uhr

B 90/Grüne

Korrektur: Lasse Petersdotter und Malte Krüger zu den Vereinbarungen der Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden

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16.28 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter und Malte Krüger zu den Vereinbarungen der Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden

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16.25 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Landesregierung versucht, Probleme zu lösen, die sie selbst verursacht hat

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16.00 Uhr

CDU

Martin Balasus und Thomas Jepsen: Land und Kommunen ziehen an einem Strang!

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14.09 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur Besetzung eines Baugerüsts am Landeshaus

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13.13 Uhr

SSW

Protestaktion am Landeshaus: Richtige Sorge, falsches Signal

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13.10 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Landesregierung muss konsequenter gegen politischen Extremismus vorgehen

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13.05 Uhr

SSW

Schwangerschaftsabbrüche im Raum Flensburg: Das Land muss Rückgrat zeigen!

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14. 07. 2025

15.01 Uhr

SSW

SSW wirkt: Immer mehr Familien profitieren vom Urlaubszuschuss des Landes

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