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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

07. 05. 2026

11.25 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu Top 10+62: Kita darf kein Ausnahme-Dauerzustand sein

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10.31 Uhr

SPD

Marc Timmer zu Top 27: Klimageld als Teil einer sozial verträglichen Energiewende

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10.28 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Klimageld jetzt einführen!

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10.12 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Bürokratieabbau ja – aber nicht durch den Abbau von Arbeitnehmerrechten

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09.57 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu Top 30: Ein starker Mittelstand braucht einen starken Staat

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06. 05. 2026

18.18 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu Top 43: Jugendschutz braucht mehr als Symbolpolitik

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18.00 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 43 "Kinder und Jugendliche im Umgang mit sozialen Medien stärken und befähigen"

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17.30 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Zugang begrenzen, Systeme verändern und Kompetenzen stärken

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17.10 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zu digitaler sexualisierter Gewalt

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16.47 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Die bisherigen Rechtsmittel reichen bei digitaler sexualisierter Gewalt nicht aus

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16.23 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zu den Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe

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16.23 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu Top 25: Schutz vor Deepfakes und digitaler sexualisierter Gewalt stärken

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16.12 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Der Lehrkräftemangel trifft die Gemeinschaftsschulen besonders

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15.36 Uhr

SPD

Martin Habersaat Top 15: Wer die größten Herausforderungen hat, verdient die besten Bedingungen

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13.11 Uhr

SSW

Dr. Michael Schunck: Berlin bremst gerade die Energiewende aus!

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12.42 Uhr

SPD

Marc Timmer zu Top 26: Der aktuellen Energiepolitik der Wirtschaftsministerin Reiche Einhalt gebieten – keine „Altmaier-Delle 2.0“

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12.28 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Anerkennung muss sich auch im Alltag zeigen

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12.21 Uhr

SPD

Kai Dolgner zu Top: 29: Ein kleines Zeichen mit großer Wirkung: Anerkennung für Veteraninnen und Veteranen

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12.13 Uhr

SPD

Raudies zu Top 38: Wir brauchen Lösungen statt Generalverdacht

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11.58 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 48: Wir diskutieren Gesetzentwürfe dann, wenn sie vorliegen

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11.43 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Ein moderner Staat braucht klare Regeln gegen Diskriminierung

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11.17 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Der demokratische Rechtsstaat sperrt keine unliebsamen Personen ein

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11.06 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu Top 6: Dieser Gesetzentwurf bedarf einer gründlichen Anhörung

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10.12 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu Top1: Es geht um die Anbindung unserer Dörfer!

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10.03 Uhr

CDU

Tobias Koch: Aktuelle Stunde: Der Fingerzeig löst keine Probleme

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05. 05. 2026

15.36 Uhr

FDP

Heiner Garg: Landesregierung muss ihre Rolle bei Kürzungsvorschlägen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sowie Eingliederungshilfe offenlegen

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12.39 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im Mai

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12.00 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Reihenfolge der Beratung der 42. Tagung - Bitte Anfangszeiten beachten!

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29. 04. 2026

14.44 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 42. Tagung - Bitte Anfangszeiten beachten!

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12.49 Uhr

FDP

Heiner Garg: Warkens GKV-Kompromiss ist ein Etikettenschwindel

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27. 04. 2026

09.54 Uhr

SSW

Christian Dirschauer fordert gezielte Entlastungen für kinderreiche Familien

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24. 04. 2026

12.47 Uhr

FDP

Heiner Garg: Bestattungsrecht wird konsequent weiterentwickelt – mehr Selbstbestimmung auch über den Tod hinaus

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08.14 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Schwangerschaftsabbrüche in Flensburg - Landesregierung ist nicht an Lösungen interessiert

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23. 04. 2026

14.33 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Küstenschutz darf nicht an klammen Kassen und Zuständigkeiten scheitern

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11.31 Uhr

FDP

Heiner Garg: Auf Kosten gleicher Startchancen – EVi steht sinnbildlich für die Umsetzungsgeschwindigkeit von Schwarz-Grün

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21. 04. 2026

16.20 Uhr

CDU

Anette Röttger: Mit der Initiative „Zukunftsbibliotheken SH“ unser Land entdecken

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16.01 Uhr

FDP

Heiner Garg: Gute Ansätze bei der Krankenhausreform auf Landesebene stehen jetzt unter erheblichem Umsetzungsdruck

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20. 04. 2026

13.41 Uhr

CDU

Anette Röttger: Plattdeutsches Theaterfestival begeistert

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11.21 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Vorwürfe gegen Samet Yilmaz müssen zeitnah und vollständig aufgeklärt werden

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16. 04. 2026

17.22 Uhr

CDU

Anette Röttger: Kulturelle und musische Bildung als fester Netzwerkbestandteil im Ganztag

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13.24 Uhr

CDU

Martin Balasus: Rekordinvestitionen auf dem Weg zum schulischen Ganztag

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13.03 Uhr

SPD

Birte Pauls: Schleswig-Holstein braucht die Pflegewende – und zwar sofort!

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15. 04. 2026

14.27 Uhr

CDU

Andreas Hein: Neues Ladenöffnungszeitengesetz stärkt den ländlichen Raum

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14.23 Uhr

SPD

Birte Pauls: Wer helfen will, der muss auch handeln

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13.45 Uhr

B 90/Grüne

Sebastian Bonau zur Reform des Ladenöffnungszeitengesetzes

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14. 04. 2026

09.33 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Landesfinale Jugend debattiert 2026

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01. 04. 2026

13.40 Uhr

SPD

Martin Habersaat: EVi kommt – spät, in kleinen Schritten und mit vielen offenen Fragen

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31. 03. 2026

10.57 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Und die große Pause? Und die Ferien? Landesregierung muss offene Fragen schnell klären!

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27. 03. 2026

14.28 Uhr

FDP

Heiner Garg: Die Länder verlässt der Mut

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09.20 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Landesregierung begeht Wortbruch gegenüber den Unternehmen im Land

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