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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

26. 09. 2025

14.13 Uhr

B 90/Grüne

Ulrike Täck zur Regionalplanung

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14.00 Uhr

SSW

Dr. Michael Schunck: Wir brauchen die Steuerung von Landesseite

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13.56 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: TOP 27: Es macht keinen Sinn, im laufenden Verfahren eine Vollbremsung hinzulegen

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13.49 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 19 "Städtebauförderung modernisieren statt Investitionen abwürgen"

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13.15 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Sanierung der Landesstraßen

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12.41 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 17+48 "Die Landesstraßensanierung muss wieder Priorität haben"

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11.49 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 16 "Ambulante medizinische Versorgung in Schleswig-Holstein für die Zukunft sichern"

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11.38 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Unser Denkmalschutzgesetz hat Modellcharakter

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11.30 Uhr

B 90/Grüne

Uta Röpcke zur Reform des Denkmalschutzgesetzes

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11.23 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 35 "Reform des Denkmalschutzgesetzes"

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11.22 Uhr

CDU

Hermann Junghans: TOP 35: Reform des Denkmalschutzgesetzes – Mehr Transparenz, Fairness und Akzeptanz

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25. 09. 2025

17.20 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 15 " Lernstandserhebungen einführen"

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17.18 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 28 "Tarifbindung darf nicht gesetzlich erzwungen werden"

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17.04 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Eine hohe Tarifbindung stärkt faire Löhne und sauberen Wettbewerb

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16.52 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: TOP 28: Bürokratie vermeiden - Tarifbindung stärken

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16.36 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 34 "Schulwege sicher gestalten"

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16.16 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 39 "Schutz von Kindern und Jugendlichen vor negativen Auswirkungen sozialer Medien"

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13.08 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 13 "Gute Bildung braucht genügend Lehrkräfte"

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12.50 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 13: Hier ist alles super – oder nicht?

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12.46 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 12: Inklusion braucht Schritte vorwärts

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12.27 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 12 "Besoldungsstruktur der Schulleitungen an den Förderzentren jetzt neu aufstellen"

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11.22 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 26 "Verkehrspolitische Irrfahrt der Bundesregierung"

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10.48 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde"

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24. 09. 2025

18.39 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 2 "Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge"

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17.56 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 39A "Die Verantwortung für die Open Source-Umstellung liegt bei der Landesregierung"

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17.25 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Open Source-Umstellung in der Landesverwaltung

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16.06 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 32 "Landesaktionstag Bevölkerungs- und Katastrophenschutz an Schulen"

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15.31 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 18 "Die Ziele der Minority Safe-Pack Initiative weiterverfolgen"

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12.24 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 3+4: Wir halten Kurs – 2026 wird weiter konsolidiert und investiert

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12.23 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 3+4 "Haushaltsberatung 2026"

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11.38 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 3+4: Dem Verfassungsbruch folgt ein Bildungsabbau

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11.00 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 3+4:

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23. 09. 2025

16.03 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im September

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22. 09. 2025

09.12 Uhr

FDP

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG DER FRAKTIONEN VON FDP UND SPD zum Landtagsantrag "Lernstandserhebungen einführen"

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19. 09. 2025

12.22 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Ich erwarte von der Innenministerin einen sensiblen Umgang mit den Grundrechten

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12.15 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Weitere Systemausfälle müssen unbedingt verhindert werden

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18. 09. 2025

13.46 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Antisemitisches Schild ist eine widerwärtige Wiederholung der Geschichte

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10.46 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist massiv reformbedürftig

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10.05 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die verkehrspolitische Irrfahrt der Bundesregierung muss umgehend gestoppt werden

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17. 09. 2025

14.38 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Der Digitalisierungsminister muss seine Hausaufgaben machen

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12.56 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Noch viele Unklarheiten bei der Übernahme von Northvolt

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11.56 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Zivilklauseln im Hochschulgesetz verbieten

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11.12 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Es gibt erheblichen Korrekturbedarf bei der Energiewende

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12. 09. 2025

11.11 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Dilettantische Softwareumstellung ist ein Sicherheitsrisiko

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11. 09. 2025

16.22 Uhr

FDP

Heiner Garg: Nicht nur warme Worte, sondern echte Hilfe für demenzerkrankte Menschen

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10. 09. 2025

16.22 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Die Landesregierung muss ihre Städtebaurichtlinie dringend überarbeiten

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09. 09. 2025

14.40 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Landesregierung nimmt bei der Sanierung der Landesstraßen das Tempo raus

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13.43 Uhr

FDP

Christopher Vogt, Heiner Garg und Anne Riecke: Durchwachsenes Zeugnis für die Bildung in Schleswig-Holstein

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08. 09. 2025

09.57 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Es ist völlig inakzeptabel, wie Schleswig-Holsteins Verkehrsinfrastruktur durch die neue Bundesregierung vernachlässigt wird

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05. 09. 2025

11.39 Uhr

FDP

Christopher Vogt und Anne Riecke: Schleswig-Holstein braucht eine Trendwende in der Landwirtschaft

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