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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
22. 09. 2023
16.54
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 37 "Gebühr für die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Pflegefachfrau/Pflegefachmann abschaffen"
mehr Infos21. 09. 2023
17.19
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 19 "Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen bei Eigenanteilen entlasten"
mehr Infos
16.41
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 17 "Modellvorhaben zu Drug-Checking in Schleswig-Holstein starten"
mehr Infos20. 09. 2023
17.31
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 12 "Kosten des Personalausweises für Wohnungslose übernehmen"
mehr Infos
13.42
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 11+36 u.a. "Kindertagesförderungsgesetz weiterentwickeln"
mehr Infos
12.58
Uhr
B 90/Grüne
Catharina Nies zur Personalbedarfsermittlung und Weiterentwicklung des KiTaG
mehr Infos19. 09. 2023
14.22
Uhr
Landtag
Parlamentsforum Südliche Ostsee verabschiedet Resolution zur Migrationspolitik
mehr Infos11. 09. 2023
08. 09. 2023
11.41
Uhr
FDP
Heiner Garg: Keine Gesundheitskioske ohne Entbudgetierung der ärztlichen Grundversorgung
mehr Infos31. 08. 2023
14.01
Uhr
Landtag
Die Ausstellung des Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen zur Mehrsprachigkeit läuft vom 11. bis zum 19. September im RBZ Wirtschaft in Kiel
mehr Infos23. 08. 2023
10.50
Uhr
FDP
KORREKTUR: Heiner Garg: Eine Lockerung der Grenzkontrollen kann nur der Anfang sein
mehr Infos15. 08. 2023
13. 07. 2023
13.48
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 24 "Mündlicher Bericht der Landesregierung zur dauerhaften Sicherung und Weiterentwicklung der akut-stationären Versorgung in Schleswig-Holstein"
mehr Infos
11.56
Uhr
CDU
Hauke Hansen: TOP 24: Enthaltung des Landes zeigt die Bereitschaft zur konstruktiven Mitarbeit
mehr Infos11. 07. 2023
10. 07. 2023
17.13
Uhr
FDP
Heiner Garg: Schleswig-Holsteins Gesundheitsministerin ist planlos, mutlos und trifft eine krasse Fehlentscheidung
mehr Infos21. 06. 2023
20. 06. 2023
11.32
Uhr
FDP
Heiner Garg: Kalten Strukturwandel stoppen – Vorschaltgesetz jetzt auf den Weg bringen
mehr Infos16. 06. 2023
08.25
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 19 "Keine zusätzliche finanzielle Belastung der Versicherten"
mehr Infos14. 06. 2023
17.45
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 15 u.a. "Minderheitenpolitik: Förderung, Sprache, Schulpartnerschaften"
mehr Infos
12.28
Uhr
FDP
Heiner Garg: Apotheken machen auf Notlage aufmerksam – Bund und Länder müssen handeln
mehr Infos23. 05. 2023
16. 05. 2023
12. 05. 2023
16.33
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 44+46 "Bericht der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche"
mehr Infos
14.46
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 26 "EU-Binnengrenzkontrollen weitestgehend einschränken" (REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN)
mehr Infos
11.20
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 14 u.a. "Stationäre Geburtshilfe in Schleswig-Holstein absichern"
mehr Infos11. 05. 2023
16.15
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 32+33 "Betriebsrenten stärken – Ausnahmen vom Anpassungsverfahren streichen"
mehr Infos09. 05. 2023
25. 04. 2023
16.22
Uhr
FDP
Heiner Garg: Krankenhäuser brauchen eine vollständige Refinanzierung für den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst!
mehr Infos20. 04. 2023
11.52
Uhr
FDP
Heiner Garg: Die Gesundheitsministerin muss konstruktive Vorschläge zur Krankenhausreform einbringen
mehr Infos24. 03. 2023
23. 03. 2023
21. 03. 2023
12.07
Uhr
Landtag
KORREKTUR: Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Sondervermögen Klimaschutz, Haushaltsberatungen, Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Bekämpfung von Kinderarmut, kommunaler Finanzausgleich, Bekenntnis zur Ukraine
mehr Infos
09.53
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Sondervermögen Klimaschutz, Haushaltsberatungen, Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Bekämpfung von Kinderarmut, kommunaler Finanzausgleich, Bekenntnis zur Ukraine
mehr Infos16. 03. 2023
13.14
Uhr
Landtag
Schleswig-Holsteinische Politiker*innen äußern sich zu Mehrsprachigkeit: Projekt im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus
mehr Infos14. 03. 2023
08. 03. 2023
12.06
Uhr
FDP
Annabell Krämer und Heiner Garg: Wir meistern die zentralen Herausforderungen für Schleswig-Holstein
mehr Infos23. 02. 2023
14.25
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 12 "Kostenloses Essen in Kita und Kindertagespflege umsetzen"
mehr Infos
10.52
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 10+32 "Auskömmliche Investitionsmittel für Krankenhäuser bereitstellen"
mehr Infos20. 02. 2023
14.03
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Nach dem Ende der Corona-Maßnahmen muss die Evaluation kommen
mehr Infos13. 02. 2023
16.08
Uhr
FDP
Heiner Garg: Auch das Land muss sich viel mehr einbringen bei der Zukunft der Krankenhäuser
mehr Infos08. 02. 2023
10.30
Uhr
FDP
Heiner Garg: Die Abschaffung der Neupatientenregelung war und ist ein Fehler
mehr Infos