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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
02. 02. 2005
14.09
Uhr
CDU
Klaus Schlie: Innenminister Buß muss sein Konzept zur Einführung des Digitalfunks offen legen
mehr Infos26. 01. 2005
20. 01. 2005
18. 01. 2005
13.17
Uhr
CDU
Klaus Schlie: Rot-Grün in Schleswig-Holstein blockiert Ausweitung der DNA-Analyse
mehr Infos14. 01. 2005
12.36
Uhr
CDU
Pressemitteilung zum Abschluss der Innenministerkonferenz der unionsgeführten Länder
mehr Infos18. 11. 2004
12. 11. 2004
28. 10. 2004
22. 10. 2004
15.38
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: "Wir brauchen eine Schwachstellenanalyse der be stehenden Sicherheitssysteme statt gesetzgeberischen Aktionismus"
mehr Infos27. 09. 2004
13.48
Uhr
B 90/Grüne
Karl-Martin Hentschel und Grietje Bettin zur Kultusministerkonferenz
mehr Infos26. 08. 2004
11.34
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zum Bericht über die Beschlüsse der Innenministerkonferenz
mehr Infos23. 08. 2004
13. 07. 2004
08. 07. 2004
17.30
Uhr
B 90/Grüne
Irene Fröhlich zur Innenministerkonferenz: Ergebnisse zum Bleiberecht sind bitter
mehr Infos07. 07. 2004
17. 06. 2004
15.53
Uhr
CDU
Peter Lehnert: Gefahrhundegesetz Sicherheitsstandards sind zu vereinheitlichen
mehr Infos15. 06. 2004
26. 05. 2004
12.59
Uhr
SPD
Thomas Rother zu TOP 33: Datenschutzzentrum hat sich zu innovativem Dienstleister entwickelt
mehr Infos10. 03. 2004
14.55
Uhr
SPD
Klaus-Peter Puls zu TOP 23: DNA-Möglichkeiten und -Risiken sorgfältig abwägen
mehr Infos
11.52
Uhr
CDU
Thorsten Geißler: Die DNA-Analyse ist eine der besten und erfolgreichsten Waffen des Rechtsstaates
mehr Infos12. 01. 2004
13.51
Uhr
Landtag
Flüchtlingsbeauftragter begrüßt Initiative des Innenministers zur Bleiberechtsregelung für afghanische Staatsangehörige
mehr Infos
13.38
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: "Innenminister Buß sollte sich seiner Verantwortung bewußt werden"
mehr Infos08. 01. 2004
10.40
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Innenminister Buß soll seinen Vorschlag zur Ausweitung der DNA-Analyse vor dem Innen- und Rechtsausschuss erklären
mehr Infos24. 06. 2003
19. 02. 2003
17.07
Uhr
SPD
Thomas Rother zu TOP 17: Keine Vermischung polizeilicher und militärischer Aufgaben
mehr Infos22. 01. 2003
11.47
Uhr
CDU
Thorsten Geißler: Individuelle Entfaltungschancen des Einzelnen dürfen nicht beeinträchtigt werden Datenschutz deshalb weiter wichtige Aufgabe
mehr Infos04. 06. 2002
27. 09. 2001
28. 06. 2001
31. 05. 2001
03. 04. 2001
26. 10. 2000
07. 07. 2000
13.04
Uhr
B 90/Grüne
Irene Fröhlich und Peter Swane: Menschlich handeln - Flüchtlinge in Würde und Sicherheit zurückkehren lassen!
mehr Infos28. 06. 2000
15.45
Uhr
SPD
Klaus-Peter Puls: Beschlüsse der Innenministerkonferenz schnell und konsequent umsetzen
mehr Infos08. 06. 2000
19. 05. 2000
12. 05. 2000
11.40
Uhr
B 90/Grüne
Irene Fröhlich: Rückführung von Flüchtlingen nur im Einklang mit internationalen Prinzipien
mehr Infos05. 05. 2000
14.37
Uhr
FDP
Heiner Garg: Ein Zuchtverbot von sogenannten "Kampfhunden" ist keine Lösung
mehr Infos