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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
23. 02. 2023
SPD
Sandra Redmann zu den TOP's 11,29+41: Tierquälerische Praktiken sind leider kein Einzelfall
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Kostenloses Kita-Essen ist eine konkrete und wirksame Elternentlastung
mehr InfosB 90/Grüne
Catharina Nies zu den Verpflegungskosten in Kitas und der Kindertagespflege
mehr InfosCDU
Werner Kalinka: TOP 12: Bei der KiTa-Evaluation 2024 wird es auch um die Kosten der Verpflegung gehen
mehr InfosSPD
Birte Pauls zu den TOP's 10+32: Bei den Krankenhausinvestitionsmitteln klafft eine enorme Finanzierungslücke
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Unsere Gesundheitsinfrastruktur gehört in öffentliche Hände
mehr Infos22. 02. 2023
SPD
Niclas Dürbrook zu TOP 9: Die Modernisierung der Landespolizei umfasst sehr viel mehr als neue Ausweise
mehr InfosSPD
Martin Habersaat zu TOP 36: Experimentierklausel für Schulen - Was soll getestet werden und wieviel darf es kosten?
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 8 "Erhöhung und Entfristung der Entfernungspauschale"
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung!
mehr InfosSPD
Marc Timmer zu TOP 6: Kernenergie geht dem Ende entgegen – und das ist richtig so
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Wir müssen zwischen Sicherheit und Persönlichkeitsrechten abwägen
mehr Infos21. 02. 2023
20. 02. 2023
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zu "Lehren aus dem Fall Brokstedt", Investitionsmittel für Krankenhäuser, maritime Wirtschaft, Unterstützung von Kulturinstitutionen sowie Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung
mehr InfosLandtag
Einladung an die Medien: Landtag erinnert mit Gedenkveranstaltung an den russischen Überfall auf die Ukraine vor einem Jahr
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Nach dem Ende der Corona-Maßnahmen muss die Evaluation kommen
mehr InfosSPD
Birte Pauls: Die Doppelmoral der CDU in der Zuwanderungspolitik kommt dem Gesundheitssektor teuer zu stehen
mehr InfosB 90/Grüne
Uta Röpcke zum Investitionsförderprogramm für die Freie Kulturszene und kleine Kultureinrichtungen
mehr Infos15. 02. 2023
09. 02. 2023
08. 02. 2023
06. 02. 2023
02. 02. 2023
01. 02. 2023
SPD
Beate Raudies: Die Umsetzung der Grundsteuerreform war von vornherein zum Scheitern verurteilt
mehr Infos31. 01. 2023
27. 01. 2023
CDU
Ole-Christopher Plambeck: TOP 20: Die Grundsteuer ist wichtig für unsere Kommunen
mehr InfosSSW
Ganztagsbetreuung früher umsetzten - Betreuungslücken schließen - Rede zu Protokoll gegeben
mehr InfosSSW
KORREKTUR Christian Dirschauer: Keine versteckte Steuererhöhung durch geänderte Grundsteuer
mehr InfosSPD
Beate Raudies zu TOP 24: Die Finanzministerin hat den Umsetzungsaufwand falsch eingeschätzt
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 20 "Mündlicher Bericht zum Sachstand der Grundsteuererklärung"
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Nein zu CCS - für das Klima, für die Natur und für die Menschen in unserem Land
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