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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

06. 03. 2019

15.38 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 30: Es fehlt nicht an waffenrechtlichen Handlungsmöglichkeiten, sondern am Vollzug

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15.30 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zu waffenrechtlichen Prüfungen bei Extremist*innen

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15.17 Uhr

CDU

Claus Christian Claussen: (TOP 30) Wir wollen ein restriktives Waffenrecht

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13.06 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Aufnahme von Klimaschutz in die Landesverfassung

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12.53 Uhr

SSW

Lars Harms: Kein anonymisierter Filter, der die Freiheit im Netz massiv einschränkt

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11.58 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 4 "Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein"

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11.56 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Schleswig-Holstein hat Windenergie-Branche zu einem Wirtschaftsmotor gemacht

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11.53 Uhr

CDU

Tobias Koch: Korrektur (TOP 4) Konkrete Maßnahmen statt Scheinlösungen

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11.46 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Die SPD will durch Aufnahme des Klimaschutzes in die Verfassung die Energiewende zum Staatsziel erheben

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11.29 Uhr

CDU

Tobias Koch: (TOP 4) Konkrete Maßnahmen statt Scheinlösungen

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11.15 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu TOP4: Wir müssen Teil der Lösung werden!

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10.33 Uhr

CDU

Tobias Koch: (TOP 1) Eine große Wertschätzung für den öffentlichen Dienst

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05. 03. 2019

17.01 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Jamaika setzt neue Impulse bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

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15.59 Uhr

B 90/Grüne

Andreas Tietze zu Alternativen zur Mietpreisbremse

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15.50 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Grundsteuermodell der SPD treibt Mieten in die Höhe

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15.38 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Mittel müssen jetzt schnellstmöglich bei Schulen ankommen

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15.18 Uhr

Landtag

Bürgerbeauftragte fordert Pflegevollversicherung

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14.47 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner: Stumpfe Messer muss man schärfen

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13.52 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Gemeinschaftsschulen sind keine Auffangbecken für Gymnasien

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09.44 Uhr

Landtag

Mit Reihenfolge der Beratung - Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Klimaschutz, Gesichtsverschleierung, Tierschutz und Terrorismus

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04. 03. 2019

18.05 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Klimaschutz, Gesichtsverschleierung, Tierschutz und Terrorismus

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17.24 Uhr

SPD

Kathrin Wagner-Bockey: Mehr Sicherheit für Radfahrer!

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15.53 Uhr

FDP

Jörg Hansen: Unfallprävention durch Verkehrserziehung

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12.29 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft: Pflege darf nicht zum Armutsrisiko werden

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11.34 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Woche der Militärmusik erstmalig in Schleswig-Holstein - Schirmherr Landtagspräsident Schlie empfängt Veranstalter

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10.16 Uhr

Landtag

Hinweis an die Medien: Akkreditierung für den Besuch des Bundespräsidenten nur noch bis Mittwoch möglich

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01. 03. 2019

13.03 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 20. Tagung

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11.56 Uhr

Landtag

Antidiskriminierungsstelle zum Verbot des Gesichtsschleiers an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel

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28. 02. 2019

11.23 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Närrisches Treiben mit schleswig-holsteinischen Tollitäten im Landeshaus

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26. 02. 2019

13.34 Uhr

B 90/Grüne

Andreas Tietze zur Zustimmung des Studierendenparlamentes der CAU Kiel zum landesweiten Semesterticket

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22. 02. 2019

12.02 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Beirat Niederdeutsch zu Gast in Meldorf

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21. 02. 2019

14.43 Uhr

Landtag

Bürgerbeauftragte der Länder fordern mehr Gerechtigkeit beim Krankenversicherungsschutz

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19. 02. 2019

09.04 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Itzehoe

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15. 02. 2019

11.49 Uhr

CDU

Tobias Loose: (TOP 11 und 24) Bildung ist der Schlüssel zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit

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14. 02. 2019

18.03 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Den europäischen Gedanken unterstützen und leben

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17.57 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Regionale Zusammenarbeit der deutsch-polnischen Wirtschaft im Ostseeraum stärken (TOP 22, 30, 43, 44)

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16.21 Uhr

AfD

Claus Schaffer (zu TOP 27): „Das Aufenthaltsgesetz entspricht bereits humanitären Grundsätzen – auch ohne Show-Antrag der SPD“

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15.45 Uhr

FDP

Anita Klahn zu TOP 13 "Schwimmausbildung in Schleswig-Holstein fördern"

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15.38 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Anständige Investitionen und kreative Lösungen für den Schwimmuntericht

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12.42 Uhr

SSW

Lars Harms: Begriff "sicherer Herkunftsstaat" suggeriert heile Welt

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10.48 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Alle Menschen haben Anspruch auf ausreichende Altersversorgung

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10.31 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 25: Rente ist eine Frage von Respekt!

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13. 02. 2019

17.30 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Eine fatale Markierung einer einzelnen Schülergruppe

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15.48 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl (zu TOP 10): Jamaika darf die kleinen Stellvertretungsorganisationen nicht länger vernachlässigen

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12.34 Uhr

B 90/Grüne

Bernd Voß zum Küstenschutz

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12.03 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Der Küstenschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

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10.41 Uhr

AfD

Claus Schaffer (TOP 1): Wir unterstützen eine bundesweite Lösung auf Basis des schleswig-holsteinischen Glücksspielgesetzes

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11. 02. 2019

17.23 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Regierungserklärung, Cannabis-Freigabe, Klimaschutz-Streiks und sichere Herkunftsländer

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08. 02. 2019

14.20 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 19. Tagung

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06. 02. 2019

12.20 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Die SPD, die über Jahre Schulnoten systematisch bekämpft hat, ist als Antragsteller unglaubwürdig

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