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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
22. 04. 2016
CDU
Tobias Koch: Eine Sparpolitik hat es bei dieser Landesregierung nie gegeben - Kritik der Regierungsfraktionen am Rechnungshof ist Ausdruck der Hilflosigkeit
mehr Infos21. 04. 2016
20. 04. 2016
CDU
Dr. Axel Bernstein: Das tief sitzende Misstrauen von SPD, Grünen und SSW gegen unsere Polizei darf nicht in Gesetzesform gegossen werden!
mehr InfosPiratenpartei
Dr. Patrick Breyer: "Koalition verteidigt Privilegien der Kirchen vor Gericht" #6Piraten
mehr Infos18. 04. 2016
Landtag
Ausstellungseröffnung Ernst Barlach: âEntartete Kunstâ im Landeshaus
mehr Infos15. 04. 2016
FDP
Christopher Vogt: FDP-Fraktion fordert geeignete Ausstattung des Landesbetriebes anstatt Übergabe der Planungshoheit an Herrn Dobrindt
mehr Infos12. 04. 2016
Piratenpartei
Piratenfraktion: Die Segel für den Wahlkampf sind gesetzt - PIRATEN wählen einen neuen Fraktionsvorstand #6Piraten
mehr Infos06. 04. 2016
04. 04. 2016
23. 03. 2016
FDP
Christopher Vogt: Die FDP erwartet von der Landesregierung endlich ein belastbares Konzept zur Erhöhung der Planungskapazitäten
mehr Infos18. 03. 2016
16. 03. 2016
SPD
Kai Vogel: Bundesverkehrswegeplan: Gut für Straßen, zu wenig für die Schiene
mehr Infos11. 03. 2016
10. 03. 2016
SSW
Flemming Meyer: Für die A20 brauchen wir keinen Projektkoordinator für die planerischen Verfahren
mehr InfosSSW
Flemming Meyer: Wir wollen nicht nur frühkindliche Betreuungsangebote sondern echte Bildungsangebote
mehr InfosCDU
Daniel Günther zu TOP 22: Die SPD macht Wahlgeschenke zu Lasten der Gemeinden
mehr Infos09. 03. 2016
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 25 (Pluralismus im Nahrungsmittelangebot öffentlicher Kantinen): Freiheit und Vielfalt schmecken besser als Vorschriften
mehr InfosCDU
Heike Franzen zu TOP 37: Kein Digitales Lernen ohne leistungsstarkes Internet
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Weiterentwicklung des Digitalen Lernens ist eine extrem wichtige Daueraufgabe
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 37 (Umsetzung des Digitalen Lernens): Das digitale Lernen wird und soll den Lehrer nicht ersetzen
mehr InfosSPD
Kai Vogel zu TOP 37: Die Grundlagen für digital unterstützen Unterricht sind gelegt
mehr Infos08. 03. 2016
07. 03. 2016
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Asyl- und Flüchtlingspolitik, Umgang mit sexualisierter Gewalt, Digitale Infrastruktur, Digitales Lernen und Bargeldobergrenze
mehr Infos04. 03. 2016
02. 03. 2016
01. 03. 2016
Landtag
Antidiskriminierungsstelle begrüßt Garantie auf Segnung homosexueller Paare in der Nordkirche
mehr Infos29. 02. 2016
B 90/Grüne
Detlef Matthiessen zur Bergung der rostigen Fässer im AKW Brunsbüttel
mehr Infos26. 02. 2016
25. 02. 2016
Piratenpartei
Sven Krumbeck: Koalition bleibt in Punkto Lernen mit digitalen Medien eine lahme Ente #6Piraten
mehr Infos24. 02. 2016
FDP
Christopher Vogt: Das verkehrspolitische Irrlichtern der Koalition geht in die nächste Runde
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Der anhaltende industriepolitische Tiefschlaf der Landesregierung ist brandgefährlich
mehr InfosPiratenpartei
Dr. Patrick Breyer (PIRATEN): Rot-grün-blau lehnt kostenfreie Fahrradmitnahme im Nahverkehr ab #6Piraten
mehr InfosCDU
Johannes Callsen: Das deutliche Umsatzminus bei der Industrie sollte der Regierung zu denken geben
mehr Infos23. 02. 2016
CDU
Daniel Günther: Die SPD will ihre Wahlkampfgeschenke von den Gemeinden bezahlen lassen
mehr Infos18. 02. 2016
SPD
irsten Eickhoff-Weber: Nicht entweder konventionell oder Bio, sondern sowohl als auch
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 29 (Body-Cams einsetzen): Für den Einsatz von Body-Cams gibt es weder ausreichende Rechtsgrundlagen noch stichhaltige fachliche Begründungen
mehr InfosPiratenpartei
Sven Krumbeck: Das Bibilotheksgesetz tut nichts, das will nur da sein #6Piraten
mehr Infos17. 02. 2016
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 14 und 28 (Unterstützung der Landwirtschaft): Die CDU lenkt von eigentlichen Problemen am Milchmarkt ab
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 24 (Cannabis legalisieren): Drogenpolitik muss Präventionspolitik bleiben
mehr Infos15. 02. 2016
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Asylpakete, Integration, Cannabis, Krankenhausfinanzierung und Landespressegesetz
mehr Infos