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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
16. 12. 2022
15.06
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 35+36 "Bundesratsinitiative grenzpendelnder Studierender starten"
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14.26
Uhr
SPD
Birte Pauls zu TOP 35+36: Das Land hat viele Möglichkeiten, die grenzübergreifende Kooperation zu erleichtern
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14.21
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Grenzüberschreitendes Studieren darf keinen Nachteil bedeuten
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12.31
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Die EU muss sich endlich zu ihren Werten der Menschenrechte und des Asylrechts bekennen
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12.04
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Grenzüberschreitender ÖPNV ist lebenswichtig für das Grenzland
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11.23
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Ohne pflegende Angehörige wäre unser Pflegesystem längst kollabiert
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11.10
Uhr
SPD
Birte Pauls zu TOP 23+33: Pflegende Angehörige finanziell und organisatorisch entlasten
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11.00
Uhr
SPD
Kai Dolgner zu TOP 39: Klimaschutz rechtfertigt keine Straftaten, aber die bestehenden Gesetze reichen aus
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10.15
Uhr
CDU
Tim Brockmann: TOP 39: Aktionen der "letzten Generation" kündigen gesellschaftlichen Konsens für mehr Klimaschutz auf
mehr Infos15. 12. 2022
17.33
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Wir müssen auch in der Digitalisierung bei den ganz Kleinen ansetzen
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17.28
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 15: KMK-Expert*innen mahnen tiefgreifende Veränderungen des Bildungssystems an
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16.40
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 11: Klare Ansage: Wir brauchen Jugendberufsagenturen
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16.38
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Alle jungen Menschen haben das Recht auf eine berufliche Perspektive
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16.35
Uhr
SPD
Serpil Midyatli zu TOP 13+37: Wohnen ist ein Grundbedürfnis – und muss bezahlbar sein
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16.08
Uhr
CDU
Michel Deckmann: TOP 13+37: Nur gemeinsame Anstrengungen werden den Wohnungsbau beflügeln
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13.13
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: TOP 4+31: Wir haben Kinder, Eltern und Fachkräfte bei den Kitas fest und gut im Blick
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12.21
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller zu TOP 18: Wir müssen in der Lage sein, unsere eigenen Interessen durchzusetzen
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10.48
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Wo ist der viel beschworene politische Wille zum Ausbau der Erneuerbaren?
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10.29
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller zu TOP 22: Der Windkraftausbau muss endlich zur Chefsache gemacht werden
mehr Infos14. 12. 2022
18.01
Uhr
SSW
Lars Harms: Mehr Minderheitensprachen - weniger Verweildauerbegrenzung und kein Geoblocking im Grenzland
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17.51
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller zu TOP 7: Die Bedeutung des ÖRR wird in den nächsten Jahren nicht kleiner, sondern größer
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17.25
Uhr
SPD
Marc Timmer zu TOP 14: Die Landesregierung hat als öffentlicher Auftraggeber eine Vorbildfunktion bei der Verwendung von RC-Baumaterial
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17.02
Uhr
SPD
Beate Raudies zu TOP 8: Den warmen Worten des Ministerpräsidenten müssen Taten folgen
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16.09
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Angst entgegenwirken - Kinder für Mathe begeistern
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16.00
Uhr
CDU
Martin Balasus: TOP 26: Gute Politik sollte sich an der Wissenschaft orientieren
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