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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

08. 07. 2010

16.11 Uhr

FDP

Günther Hildebrand: "Erst genauen Sachstand erfragen, dann über die Frage zusätzlicher Gebühren entscheiden!"

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15.59 Uhr

SPD

Andreas Beran zu TOP 28: Defizite im Verbraucherschutz müssen aufgearbeitet werden

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15.56 Uhr

CDU

Heiner Rickers zu TOP 28: Keinen Schnellschuss bei der Lebensmittelüberwachung

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15.50 Uhr

SSW

Lars Harms zu TOP 28 - Kostendeckende Lebensmittelüberwachung

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13.03 Uhr

SSW

Lars Harms zu TOP 28 - Kostendeckende Lebensmittelüberwachung

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11.46 Uhr

Linke

Uli Schippels zu TOP 5, 11, 22, 40 Abgeordnetengesetz und Sparbeschlüsse

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11.42 Uhr

CDU

Dr. Christian von Boetticher zu TOP 5: Es ist wichtig, dass wir Abgeordnete mit gutem Beispiel voran gehen

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07. 07. 2010

17.35 Uhr

SSW

Flemming Meyer zu TOP 27 - Jugendfreiwilligendienste, Freiwilligentätigkeit in Schleswig-Holstein

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13.31 Uhr

SSW

Flemming Meyer zu TOP 23 - Erhalt der freiberuflichen wohnortnahen Geburtshilfe

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13.19 Uhr

B 90/Grüne

Marret Bohn zum Erhalt der freiberuflichen wohnortnahen Geburtshilfe

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11.13 Uhr

B 90/Grüne

Monika Heinold zum Bericht über die finanzielle Situation der Schleswig-Holsteinischen Kommunen

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11.00 Uhr

SSW

Lars Harms zu TOP 48 - Die finanzielle Situation der Schleswig-Holsteinischen Kommunen

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10.55 Uhr

Linke

Heinz-Werner Jezewski zur finanziellen Situation der Kommunen in S-H: "In die Ecke, Besen, Besen."

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10.44 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 48: Regierung darf Kommunen nicht weiter belasten!

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05. 07. 2010

13.20 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Finanzielle Situation der Kommunen, Mittelstandsoffensive, Laufzeit der Atomkraftwerke -- letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause

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02. 07. 2010

13.01 Uhr

SPD

SPD-Landtagsfraktion: Konsolidierungskonzept für Schleswig-Holstein

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01. 07. 2010

13.03 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Schwarz-gelbe Geschlossenheit bröckelt - Hält Carstensen Wort?

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25. 06. 2010

14.37 Uhr

Landtag

Terminvorschau 28. Juni bis 4. Juli 2010

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13.42 Uhr

Linke

Antje Jansen zu Kinderrechten in die Landesverfassung: "Schwarz-Gelb weiß offensichtlich nicht mehr, was es will."

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23. 06. 2010

10.48 Uhr

SPD

Henning Höppner: Reformen konnten noch nicht greifen, Kernproblem bleibt

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18. 06. 2010

14.35 Uhr

Landtag

Terminvorschau 21. bis 27. Juni 2010

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14.19 Uhr

B 90/Grüne

Anke Erdmann zur Abschaffung des beitragsfreien Kita-Jahres

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13.49 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu TOP 11: Abschaffung der Kita-Beitragsfreiheit trifft Kinder und Familien

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12.23 Uhr

Linke

Rede von Antje zum Kita-Gesetz: "Schleswig-Holstein braucht Chancengleichheit statt sozialer Ausgrenzung."

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12.13 Uhr

SSW

Flemming Meyer zu TOP 11 - Änderung des Kindertagesstättengesetzes

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11.53 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Wir zeigen Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder

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11.36 Uhr

CDU

Marion Herdan zu TOP 11: Gute erzieherische Arbeit ist nicht an Beitragsfreiheit gekoppelt

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17. 06. 2010

18.07 Uhr

FDP

Cornelia Conrad und Anita Klahn: SPD wehrt sich gegen zusätzliche Informationen

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17.14 Uhr

Linke

Jansen und Jezewski zum Verfahren um das KiTa-Gesetz: "Die KiTa-Beitragsfreiheit soll ohne anständiges Verfahren abgeschafft werden."

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16.34 Uhr

SPD

Wolfgang Baasch und Dr. Henning Höppner: Nächste Einsparung: Der Landtag?

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12.23 Uhr

SPD

Olaf Schulze zu TOP 8 + 21: Völlig falscher Zeitpunkt für Reichenschonung!

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16. 06. 2010

16.37 Uhr

B 90/Grüne

Monika Heinold zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes

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15.26 Uhr

SSW

Lars Harms zu TOP 20 - Weiterführung des Projekts "Kein Kind ohne Mahlzeit"

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15.14 Uhr

SPD

Siegrid Tenor-Alschausky zu TOP 20: Kinder nicht ausgrenzen, Mittagessen sicherstellen

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14.58 Uhr

Linke

Rede von Antje Jansen zum Projekt "Kein Kind ohne Mahlzeit": "Für ein kostenloses Mittagessen - gegen Kinderarmut."

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13.50 Uhr

Linke

Rede von Ellen Streitbörger zur Regierungserklärung: "Regierung der Herz- und Verantwortungslosigkeit."

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12.49 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Schleswig-Holstein steht am Scheideweg

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12.07 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 2: Haushaltskonsolidierung ja - so nicht! Denn Sie wissen nicht, was sie tun (sollen)!

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12.01 Uhr

Linke

Rede von Heinz-Werner Jezewski zur Regierungserklärung: "Machen Sie es wie Koch, Herr Ministerpräsident dann enden Sie auch nicht so wie Rüttgers."

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14. 06. 2010

11.40 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung zur Konsolidierung des Landeshaushalts

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09. 06. 2010

11.58 Uhr

CDU

Fraktionen von CDU und FDP in Schleswig-Holstein schlagen neuen Glücksspielstaatsvertrag vor

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04. 06. 2010

12.16 Uhr

Landtag

Terminvorschau 7. bis 13. Juni 2010

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28. 05. 2010

16.26 Uhr

Landtag

Terminvorschau 31. Mai bis 6. Juni 2010

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26. 05. 2010

16.52 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Haushaltsvorschläge sind in vielen Teilen sozial ungerecht und ruinös

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25. 05. 2010

16.30 Uhr

Linke

DIE LINKE zum Maßnahmenkatalog der Haushaltsstrukturkommission: "Ein Meer voller Eisberge - und zu sehen sind wie immer nur die Spitzen."

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13.13 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Konsolidierung ist möglich - Maßnahmenkatalog ist ein Meilenstein im Kampf gegen die Staatsverschuldung

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21. 05. 2010

12.56 Uhr

Landtag

Terminvorschau 24. bis 30. Mai 2010

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20. 05. 2010

10.29 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu TOP 28, 32 + 52: Stopp-Signal für "Privat vor Staat" setzen!

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19. 05. 2010

18.05 Uhr

B 90/Grüne

Thorsten Fürter zum Rundfunkgebühren-Staatsvertrag

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17.39 Uhr

FDP

Ingrid Brand-Hückstädt: Ein bisschen neu ist nicht genug!

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