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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

28. 10. 2016

13.54 Uhr

Landtag

Flüchtlingsbeauftragter und Expertengruppe übergibt Grünbuch 1.0 zur Lübecker Flüchtlingskonferenz

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13.06 Uhr

Landtag

Terminvorschau 31. Oktober bis 6. November 2016

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27. 10. 2016

10.42 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Lübeck

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26. 10. 2016

09.59 Uhr

Landtag

Verleihung des Deutschen Bürgerpreises für Schleswig-Holstein: Deutschland 2016 - Integration gemeinsam leben

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19. 10. 2016

08.55 Uhr

Landtag

Bürgerbeauftragte fordert vollständige Abschaffung der Zwangsverrentung für Arbeitslose

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17. 10. 2016

15.30 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Zustimmung zur Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft ist großer Fehler

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13.53 Uhr

SPD

Ralf Stegner: CDU sollte gute Politik machen statt Diffamierung und Skandalisierung

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14. 10. 2016

12.41 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 47: Die höchsten Kosten verursacht längst nicht mehr das Material

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13. 10. 2016

17.43 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Rechtsmedizin stärkt die medizinische Bildung in Lübeck und Kiel

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13.00 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 2: Fakten einer erfolgreichen Hochschul- und Wissenschaftspolitik

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12.37 Uhr

Piratenpartei

Uli König zu Top 2: "Regierungserklärung ohne Akzente" #6Piraten

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12.30 Uhr

SSW

Jette-Waldinger-Thiering: Wir sorgen für eine wirklich zukunftsfähige Forschung und Lehre im Land

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12.21 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 2: Zehn Punkte für eine leistungsstarke schleswig-holsteinische Wissenschafts- und Forschungslandschaft

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12. 10. 2016

18.01 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 6 (Entlastung des Mittelstandes): Keine Landesregierung hat in so kurzer Zeit so viel neue unnötige Bürokratie geschaffen wie diese

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17.52 Uhr

Piratenpartei

Uli König zu Top 6: "Gesetzentwurf ohne neue Ideen" #6Piraten

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17.35 Uhr

SPD

Katrin Fedrowitz zu TOP 6: Der Mittelstand braucht dieses Gesetz nicht

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17.20 Uhr

CDU

Johannes Callsen zu TOP 6: Koalition lehnt Bürokratieabbau und bessere Standortbedingungen ab

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16.40 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zur Einführung einer Karenzzeit für MinisterInnen

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16.36 Uhr

SPD

Peter Eichstädt zu TOP 4: Bei Interessenskollision gilt Sperrfrist

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13.42 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 12 + 19 + 29 + 30 + 31 + 44: Erfolgreiche Integration heißt Fördern und Fordern

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13.41 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Debatte um den Schutz und die Integration von Geflüchteten

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13.20 Uhr

SSW

Lars Harms: Liebe CDU - Schlechte Kopien wählt man nicht!

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12.52 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 12,19,29,30,31+44: Integration ist die Herausforderung und das Gebot der Stunde

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10. 10. 2016

16.49 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Flüchtlingspolitik, freies Lern- und Lehrmaterial, Entlastung des Mittelstandes, Tierschutzbericht 2016 und Aktuelle Stunde zur Verkehrspolitik

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07. 10. 2016

14.55 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 46. Tagung - FDP beantragt Aktuelle Stunde

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13.49 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 46. Tagung

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06. 10. 2016

16.11 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Koalition muss bei den Straßenausbaubeiträgen endlich in den Dialog gehen

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15.05 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Einzige frohe Botschaft Stegners ist auch noch falsch

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15.05 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Abstruse Ideen des CDU-Spitzenkandidaten

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14.40 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: SPD muss die Kosten für den Wohlfühlstreifen tragen - und nicht der Steuerzahler

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13.37 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Landjugend überreicht Erntekrone

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13.18 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Landesregierung verschwendet Steuergelder mit lmagefilmchen

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12.16 Uhr

SPD

Ralf Stegner und Simone Lange: Unsere Polizei ist gut aufgestellt

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10.39 Uhr

SSW

Lars Harms: Wir brauchen kein trojanisches Pferd aus Berlin

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09.11 Uhr

Landtag

Zuwanderungsbeauftragter und Flüchtlingsrat zur Kultusministerkonferenz: Schule für alle!

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05. 10. 2016

14.34 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer: Papstreise von Nord-Politikern ist Steuerverschwendung #6Piraten

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11.51 Uhr

SSW

Lars Harms: Für 9 von 10 Unternehmern ist das Vergabegesetz kein Thema

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30. 09. 2016

14.52 Uhr

CDU

Daniel Günther und Wolfgang Kubicki: Veröffentlichungen von Ministerin Spoorendonk werfen neue Fragen auf; Landesregierung muss im Ausschuss Antworten liefern

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10.16 Uhr

Landtag

Terminvorschau 3. bis 9. Oktober 2016

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29. 09. 2016

11.57 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Lübeck

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23. 09. 2016

14.20 Uhr

Landtag

Terminvorschau 26. September bis 2. Oktober 2016

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11.15 Uhr

Piratenpartei

Sven Krumbeck zu Top 31: "Für den richtigen Weg muss man richtig zuhören"

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10.27 Uhr

SPD

Thomas Rother zu TOP 38: Diskussion über neue Formen ambulanter Strafen ist sinnvoll

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10.10 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 38 (Kein Fahrverbot bei allgemeiner Kriminalität): Fahrverbote wären rechtlich fragwürdig und in der Praxis völlig untauglich

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22. 09. 2016

17.35 Uhr

SSW

Lars Harms: Die Wahl durch den Landtag gewährt Unabhängigkeit der Verfassungsrichter

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13.52 Uhr

FDP

Anita Klahn (Änderung des AGG): Das ist eine extrem kostspielige Ersatzhandlung zur Beruhigung des sozialdemokratischen Gewissens

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21. 09. 2016

16.13 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zum Schutz von Einsatzkräften

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16.01 Uhr

SPD

Simone Lange zu TOP 34: Gegen Gewalt hilft gute Politik und eine gut ausgestattete Polizei

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15.01 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Unsere Haushaltspolitik verbessert das Leben der Menschen

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13.54 Uhr

CDU

Daniel Günther: Ihre Finanzpolitik hat keine Zukunft!

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