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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
17. 06. 2020
18.17
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl zu TOP 9: Das Verschleierungsverbot an Schulen darf nur ein Anfang sein – ein Verbot an Hochschulen muss umgehend folgen
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17.50
Uhr
B 90/Grüne
Marret Bohn zur Änderung des schleswig-holsteinischen Abgeordnetengesetzes
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17.45
Uhr
AfD
Jörg Nobis zu TOP 3+7: Die Solidarität der Abgeordneten mit den Corona-Opfern endet, sobald es um ihre eigenen Diäten geht – traurig
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17.39
Uhr
SPD
Birgit Herdejürgen zu TOP 3+7: Die neue Regelung entspricht dem Gleichbehandlungsgebot
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17.11
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Unsere Demokratie kann auch die Verschwörungserzählungen auf sogenannten Hygienedemos ertragen
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17.09
Uhr
AfD
Claus Schaffer zu TOP 43 + 45: Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um gegen Corona-Maßnahmen zu demonstrieren
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16.58
Uhr
B 90/Grüne
Lasse Petersdotter zu sogenannten Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen in Schleswig-Holstein
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16.51
Uhr
SPD
Tobias von Pein zu TOP 43+54: Entschlossen für Wahrheit und Aufklärung eintreten!
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16.26
Uhr
SPD
Serpil Midyatli: Jamaika muss die Bedürfnisse von Familien stärker in den Fokus nehmen
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16.19
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Digitale Infrastruktur in unserem Land konsequent und umfassend ausbauen
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16.17
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Familien brauchen ein Mindestmaß an Planungssicherheit
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15.08
Uhr
AfD
Claus Schaffer zu TOP 42, 45: Wer Kinder betreut und deswegen Verdienstausfall erleidet, muss schnell und einfach entschädigt werden
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14.00
Uhr
AfD
Claus Schaffer zu TOP 12: Jamaika reagiert auf die Gefahr des islamistischen Terrors – nur leider im Schneckentempo
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12.57
Uhr
SSW
Lars Harms: Antifaschismus und Antirassismus gehören zur Mitte der Gesellschaft
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12.46
Uhr
SPD
Tobias von Pein zu TOP 41+69: Verfassungsschutzbericht: Die größte Gefahr geht weiter ganz klar von rechts aus
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12.39
Uhr
AfD
Claus Schaffer zu TOP 41, 69: Der Landtag darf beim politischen Extremismus nicht länger mit zweierlei Maß messen
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11.00
Uhr
Landtag
Gemeinsames Schreiben von zehn Landesintegrationsbeauftragten an die IMK: Geflüchtete in Arbeit und Ausbildung unterstützen
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10.26
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Nägel mit Köpfen machen und das ausbeuterische System ausmerzen
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10.20
Uhr
AfD
Claus Schaffer zu TOP 32, 33, 34: Die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen müssen verbessert werden – die SPD braucht es dazu nicht
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10.11
Uhr
SPD
Ralf Stegner zu TOP 32,33,34: Schluss mit den Missständen in der Fleischindustrie!
mehr Infos16. 06. 2020
15.33
Uhr
SPD
Thomas Hölck und Kirsten Eickhoff-Weber: Hilfen für Schausteller: Schnelle Reaktion der Landesregierung erforderlich!
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15.19
Uhr
B 90/Grüne
Joschka Knuth zur Veröffentlichung des ersten Nachhaltigkeitsberichts der Landesregierung
mehr Infos15. 06. 2020
17.21
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie, Polizeireform, Unterstützung für Familien und Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise, Aufarbeitung der Kolonialgeschichte in Schleswig-Holstein, Medienstaatsvertrag, Wasserrettung
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16.43
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Wer Kinder betreut und deswegen Verdienstausfall erleidet, muss schnell und einfach entschädigt werden
mehr Infos12. 06. 2020
15.15
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Innerhalb Jamaikas hat bislang nur die FDP erkannt, dass man die Polizei nicht unter Generalverdacht stellen darf
mehr Infos11. 06. 2020
16.48
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl: Das Wort "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen, würde einer Ideologie dienen - nicht jedoch der Sache
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15.31
Uhr
SPD
Kathrin Bockey: Polizeibeamte absichern - Covid-19-Infektion als Dienstunfall anerkennen!
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10.31
Uhr
Landtag
Polizeibeauftragte: Covid-19-Infektion von Polizeibeamt*innen als Dienstunfall anerkennen
mehr Infos10. 06. 2020
15.53
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Jamaikas neue Test-Strategie weist endlich in die von der AfD-Fraktion gewiesene Richtung
mehr Infos09. 06. 2020
16.20
Uhr
SPD
Birte Pauls und Martin Habersaat: Stichprobenartige Corona-Tests reichen nicht aus!
mehr Infos08. 06. 2020
15.49
Uhr
Landtag
Landesbeauftragter und Chef der Staatskanzlei geben Startschuss für zweiten Landesaktionsplan
mehr Infos05. 06. 2020
04. 06. 2020
18.43
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl: Jamaika hätte heute zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen können – doch die GRÜNEN zierten sich
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15.54
Uhr
CDU
Tobias Koch: Konjunkturpaket ist die erforderliche Initialzündung für einen Wirtschaftsaufschwung
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15.40
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Die Verschiebung des Haushalts 2021 auf nächstes Jahr lehnen wir als Vogel-Strauß-Politik ab
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10.31
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Jamaika sollte seine Haushaltsmittel zur Bekämpfung der Corona-Folgen einsetzen, nicht für grüne Klientelpolitik
mehr Infos03. 06. 2020
13.26
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl: Das Vollverschleierungsverbot für Hochschulen wird kommen – vielleicht schon morgen
mehr Infos28. 05. 2020
19.03
Uhr
B 90/Grüne
Marlies Fritzen zum Bericht des Bundesumweltministeriums zur Lage der Natur
mehr Infos27. 05. 2020
11.42
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Unser Gesetzentwurf für die Abschaffung der Pflegekammer ist jetzt das richtige Signal
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08.47
Uhr
Landtag
Antidiskriminierungsstelle: Entscheidung des BGH über die Rechte bei „lediglich empfundener“ Intersexualität ist ein Rückschritt für die Geschlechtervielfalt
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