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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
28. 03. 2019
12.21
Uhr
SPD
Birte Pauls zu TOP 37: Ergebnisse des Branchenchecks sind keine Überraschung
mehr Infos27. 03. 2019
17.48
Uhr
B 90/Grüne
Ines Strehlau zu kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderung
mehr Infos
17.28
Uhr
FDP
Dennys Bornhöft zu TOP 6+7 "Kommunaler Beauftragter für Menschen mit Behinderungen"
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17.22
Uhr
CDU
Hauke Göttsch: (TOP 10) Vorliegender Gesetzentwurf löst Probleme nicht und ist überflüssig!
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17.06
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch (zu TOP 10): Der Staat muss für Schäden durch Wolfsrisse unbürokratisch eintreten
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17.05
Uhr
Landtag
Korrektur: Einladung an die Medien: Pressekonferenz mit der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle zum Trans Visibility Tag 2019 in Kiel
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17.05
Uhr
SPD
Wolfgang Baasch zu TOP 6 + 7: Selbstbestimmung und Inklusion müssen wie selbstverständlich auch in unseren Kommunen und auf kommunaler Ebene umgesetzt werden
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17.02
Uhr
FDP
Jan Marcus Rossa zu TOP 14 "Humanität bei Rückführung in unsichere Staaten"
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16.41
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl (zu TOP 6+7): Wir brauchen Beauftragte für Menschen mit Behinderung – aber keinen Zwang
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16.27
Uhr
CDU
Gemeinsame Presseinformation von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag: In Schleswig-Holstein lehnen wir Fracking ab
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16.23
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: (TOP 5) Ausgewogenes Abschiebungshaftvollzugsgesetz auf den Weg gebracht
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16.21
Uhr
FDP
Jan Marcus Rossa zu TOP 5 "Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Schleswig-Holstein"
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16.15
Uhr
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 5): Jamaikas Vollzugsgesetz ist derart lücken- und fehlerhaft, dass es nicht funktionieren kann
mehr Infos
15.59
Uhr
SPD
Serpil Midyatli: Neuordnung der Kitafinanzierung: CDU, FDP und Grüne haben den Mund zu voll genommen
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15.28
Uhr
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 14): Abschiebungen, die nach Recht und Gesetz erfolgen, erfüllen alle humanitären Standards
mehr Infos
15.27
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: (TOP 14) Jede humanitäre Regelung muss im Einklang mit dem Rechtsstaat stehen
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15.10
Uhr
Landtag
Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung hofft auf Regelwerk für kommunale Beauftragte
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14.13
Uhr
Landtag
Einladung an die Medien: Pressekonferenz mit der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle zum Trans Visibility Tag 2019 in Kiel
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12.45
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 2 "Regierungserklärung zur Vorstellung der Eckpunkte zur Kita-Reform"
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12.02
Uhr
CDU
Tobias Koch: (TOP 2) Ein echter Durchbruch in der Finanzierung der KiTa-Reform
mehr Infos
11.24
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde zu den Reformplänen des Polizeigesetzes"
mehr Infos
11.24
Uhr
SPD
Dr. Ralf Stegner zu TOP 1: Der wahre Markenkern dieser Koalition ist Uneinigkeit
mehr Infos
10.37
Uhr
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 1): Innerhalb Jamaikas ist man sich beim Polizeirecht nicht grün – das ist weder überraschend noch aktuell
mehr Infos26. 03. 2019
25. 03. 2019
17.28
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Regierungserklärung, Abschiebungen und Abschiebehaft, Pflege und Europa
mehr Infos22. 03. 2019
21. 03. 2019
15.46
Uhr
SPD
Bernd Heinemann: Ein soziales und friedliches Europa ist ein Projekt von uns allen!
mehr Infos19. 03. 2019
14.04
Uhr
Landtag
Landesversammlung des Bundeswehrverbands: Landtagspräsident Schlie würdigt "Soldaten und Veteranen Stiftung"
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