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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

10. 05. 2016

15.33 Uhr

SPD

Lars Winter: Steuermehreinnahmen helfen bei Bewältigung der Aufgaben

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14.31 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Steuerplus gründet nicht auf eigener Leistung dieser Landesregierung

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04. 05. 2016

12.38 Uhr

CDU

Johannes Callsen: Anhörung zeigt große Zustimmung zum CDU-Mittelstandsgesetz und Kritik an Wirtschaftspolitik der Landesregierung

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11.30 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Beim Thema Einbrüche gilt für SPD, Grüne und SSW: Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen!

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02. 05. 2016

09.09 Uhr

Landtag

Deutscher Bürgerpreis für Schleswig-Holstein geht in neue Runde: Jetzt bewerben!

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29. 04. 2016

15.01 Uhr

CDU

Johannes Callsen: Der Absturz des Wirtschaftsministers ist logische Folge der wirtschaftsfeindlichen Politik von SPD, Grünen und SSW

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14.33 Uhr

CDU

Tobias Koch: Bundesregierung im Kampf gegen Steuerhinterziehung unterstützen statt hindern

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14.33 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 36 (Konsequenzen aus den Panama-Papers): Wer Steuervermeidung international verhindern will, muss internationale Standards in der Steuerpolitik durchsetzen

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10.27 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 27, 32 und 43 (Planung der A 20 fortführen): Wir brauchen Gründlichkeit und Schnelligkeit

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28. 04. 2016

13.45 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer: "Überwachungszentrum Nord - Black Box mit Blankoscheck" #6Piraten

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12.24 Uhr

SPD

Simone Lange zu TOP 15: Länderübergreifende Kooperation gegen Kriminalität

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10.33 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Die EU muss weit mehr sein, als nur eine Währungsunion

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10.09 Uhr

CDU

Klaus Jensen: Keine Rechtfertigung für Fischereiverbote in den Schutzgebieten der AWZ

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27. 04. 2016

17.58 Uhr

B 90/Grüne

Marlies Fritzen zu den Schutzgebieten der AWZ

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17.56 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Ein pauschales Angelverbot in diesen Gebieten sehen wir nicht als geboten

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17.49 Uhr

SPD

Lars Winter zu TOP 21: Eine Einigung ohne generelles Fischereiverbot ist möglich

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17.36 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 21 (Keine Fischereiverbote in den Schutzgebieten der AWZ): Neue Angel- und Fischereiverbote in Nord- und Ostsee müssen verhindert werden

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16.33 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 24 (Liberalisierung des Glücksspielmarktes): Wir brauchen eine völlige Neuordnung der Glücksspielpolitik

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12.41 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Da die Nord-SPD die A20 nicht voran bringen will, muss man sich über Querschüsse von Hendricks nicht wundern

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12.33 Uhr

SPD

Thomas Rother zu TOP 30: Bedarfsanalysen werden schon jetzt erstellt!

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11.57 Uhr

CDU

Der Umgang der Landesregierung mit den Gymnasien ist verantwortungslos

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26. 04. 2016

17.11 Uhr

Landtag

Angehörige der KZ-Häftlinge des Evakuierungsmarsches (Todesmarsch) Hamburg - Kiel besuchen Landtag und ehemaliges "Arbeitserziehungslager Nordmark"

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15.12 Uhr

SPD

Ralf Stegner, Reinhard Meyer, Uwe Polkaehn: Arbeit ist Voraussetzung für die Integration von Flüchtlingen

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25. 04. 2016

15.38 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Nachtragshaushalt, EEG-Novelle, Landesnaturschutzgesetz, Meinungsfreiheit und A20

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22. 04. 2016

11.37 Uhr

CDU

Tobias Koch: Eine Sparpolitik hat es bei dieser Landesregierung nie gegeben - Kritik der Regierungsfraktionen am Rechnungshof ist Ausdruck der Hilflosigkeit

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21. 04. 2016

11.25 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Mietpreisbremse ist vollkommen kontraproduktiv

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10.59 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 42. Tagung

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15. 04. 2016

13.05 Uhr

FDP

Christopher Vogt: FDP-Fraktion fordert geeignete Ausstattung des Landesbetriebes anstatt Übergabe der Planungshoheit an Herrn Dobrindt

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06. 04. 2016

11.42 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Der Mindestlohn wirkt!

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18. 03. 2016

12.33 Uhr

Landtag

Landtagspräsident Klaus Schlie besucht Soldaten im Kosovo

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16. 03. 2016

17.40 Uhr

SPD

Kai Vogel: Bundesverkehrswegeplan: Gut für Straßen, zu wenig für die Schiene

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11. 03. 2016

14.36 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Heide

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14.20 Uhr

Landtag

Terminvorschau 14. bis 20. März 2016

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13.02 Uhr

CDU

Klaus Jensen zu Top 38: Die nächste Flut wartet nicht auf die Landesregierung

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10. 03. 2016

13.33 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: Schnelle Reaktionen stärken das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit von Justiz und Sicherheitsheitsbehörden

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12.54 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Für die A20 brauchen wir keinen Projektkoordinator für die planerischen Verfahren

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12.47 Uhr

SPD

Kai Vogel zu TOP 24: Ein Koordinator hilft beim Ausbau der A20 nicht!

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11.43 Uhr

CDU

Hans-Hinrich Neve zu TOP 14: Wann haben Sie das letzte Mal mit 5000 Euro oder mehr in bar bezahlt?

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11.11 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 22: Starke Kitas für ein starkes Schleswig-Holstein

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09. 03. 2016

16.22 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 25: Unsere Freiheit am Schwenkgrill verteidigen!

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15.54 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Beobachterstatus im Nordischen Rat ist ein weiterer Türöffner in Richtung Skandinavien

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07. 03. 2016

17.22 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Asyl- und Flüchtlingspolitik, Umgang mit sexualisierter Gewalt, Digitale Infrastruktur, Digitales Lernen und Bargeldobergrenze

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16.33 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer: Zur Kriminalstatistik - Angst ist der Feind der Freiheit #6Piraten

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16.33 Uhr

FDP

Anita Klahn: Gymnasien brauchen die Wahlfreiheit

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04. 03. 2016

12.58 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Landesregierung muss die Chance jetzt nutzen

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03. 03. 2016

12.57 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Ausstellungseröffnung Our Arctic Future - Ausstellung über eine Welt im Wandel

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02. 03. 2016

13.17 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 41. Tagung

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01. 03. 2016

14.35 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Schleswig-Holstein fehlt eine starke Lobby in Berlin

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13.05 Uhr

Landtag

Antidiskriminierungsstelle begrüßt Garantie auf Segnung homosexueller Paare in der Nordkirche

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26. 02. 2016

13.07 Uhr

Landtag

Terminvorschau 29. Februar bis 6. März 2016

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