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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

20. 06. 2013

11.27 Uhr

SSW

Lars Harms: Schule und Spitzensport

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19. 06. 2013

15.42 Uhr

B 90/Grüne

Andreas Tietze zu den gestrigen Äußerungen von Bundesverkehrsminister Ramsauer

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17. 06. 2013

14.01 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Elbehochwasser, Landes- und Raumordnungsplanung, Erhöhung des Garantievolumens der HSH Nordbank und Energiewende

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14. 06. 2013

11.52 Uhr

Landtag

Tagesordnung der 12. Plenartagung: Start bereits am Dienstag

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13. 06. 2013

12.27 Uhr

SSW

HSH Nordbank stabilisieren

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12. 06. 2013

12.37 Uhr

Piratenpartei

Angelika Beer: Castoren - Albig torpediert Konsenssuche

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07. 06. 2013

15.29 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Souveränität sieht anders aus

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14.56 Uhr

Landtag

Terminvorschau 10. bis 16. Juni 2013

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13.52 Uhr

SPD

Simone Lange: Finanz- und innenpolitische Ziele unter einen Hut bringen

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13.47 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: FDP-Fraktion legt modernes Gesetz zum Halten von Hunden vor

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13.37 Uhr

SPD

Ralf Stegner, Eka von Kalben, Lars Harms: Einigung auf wirkungsgleiche Übernahme des Tarifergebnisses

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13.26 Uhr

SPD

Lars Winter: Konsolidieren ist nicht gleichbedeutend mit Kahlrasieren

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12.23 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Zuerst die Wahlgeschenke, dann die Beamtinnen und Beamten

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11.46 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Das Versprechen, Ausgabensteigerungen mit entsprechenden Gegenfinanzierungen zu hinterlegen, hat die Koalition gebrochen!

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06. 06. 2013

13.31 Uhr

Piratenpartei

Patrick Breyer: Breite Kritik an schleswig-holsteinischem Internet-Überwachungsgesetz #6Piraten

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31. 05. 2013

15.44 Uhr

SPD

Kai Vogel zu TOP 27: A7 Ausbau ist eine Chance zum Umsteuern

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14.27 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 50 + 54: Kulturelle Versorgung im Dialog mit Kommunen sicherstellen

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13.31 Uhr

Landtag

Terminvorschau 3. bis 9. Juni 2013

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11.09 Uhr

SPD

Ralf Stegner und Kai Dolgner: Kleine Anfrage zur Erstellung des Glücksspielgesetzes

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30. 05. 2013

11.48 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Landesregierung greift FDP-Initiative auf - das freut uns

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28. 05. 2013

14.12 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Diese Änderung schafft neue Probleme

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27. 05. 2013

17.14 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Besoldungsgesetz, Bericht zur wirtschaftlichen Situation, Konzept für eine moderne Verwaltung

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15. 05. 2013

17.03 Uhr

FDP

Anita Klahn: Kirchturmpolitik muss ein Ende haben

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10. 05. 2013

11.21 Uhr

Landtag

Terminvorschau 13. bis 19. Mai 2013

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07. 05. 2013

18.13 Uhr

FDP

Korrektur! Bitte diese Version verwenden: Anita Klahn: Gebrüder-Grimm-Gedächtnispreis für die Bildungsministerin

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17.24 Uhr

FDP

Anita Klahn: Gebrüder-Grimm-Gedächtnispreis für die Bildungsministerin

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16.42 Uhr

FDP

Anita Klahn: 73 Prozent für G9

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16.34 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Ziel muss es sein, möglichst schnell wieder ein vernünftiges Arbeitsklima herzustellen

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15.05 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Der Landtagspräsident hat Fürsorgepflicht!

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03. 05. 2013

11.18 Uhr

Landtag

Terminvorschau 6. bis 12. Mai 2013

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02. 05. 2013

15.26 Uhr

B 90/Grüne

Rasmus Andresen zur Expertenanhörung zur HSH Nordbank

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11.48 Uhr

SPD

Thomas Rother: HSH: Sachverständige bestätigen eingeschlagenen Weg

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26. 04. 2013

15.31 Uhr

Landtag

Terminvorschau 29. April bis 5. Mai 2013

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13.47 Uhr

SSW

Flemming Meyer zu TOP 49 - Familienpolitische Leistungen reformieren!

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13.20 Uhr

SSW

Flemming Meyer zu TOP 49 - Familienpolitische Leistungen reformieren!

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12.44 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 7 und 29 (Bestandsdaten): Die richtige Balance ist notwendig

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11.16 Uhr

SPD

Dr. Kai Dolgner zu TOP 7 + 29: Abfrage von IP-Daten nur mit Richtervorbehalt

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11.14 Uhr

SSW

Lars Harms zu TOP 7 u. 27 - Gesetzentwurf und Antrag zur Bestandsdatensicherung

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11.07 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zum Schutz der Bestandsdaten im Internet

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10.24 Uhr

CDU

Astrid Damerow zu TOP 28, 35 und 45: Das Wahlrecht sollte grundsätzlich an die Staatsangehörigkeit gekoppelt bleiben!

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09.33 Uhr

SSW

Lars Harms zu TOP 28 - Kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU Bürgerinnen und Bürger

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25. 04. 2013

18.12 Uhr

SSW

Lars Harms zu TOP 13 - Wohnraumversorgung

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17.31 Uhr

CDU

Peter Lehnert zu TOP 11 und 32: Die weiteren Planungen der S21 müssen zügig in Angriff genommen werden

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16.08 Uhr

SSW

Lars Harms zu TOP 17+41 - Antrag zur Einhaltung der Schuldenbremse und zum Altschuldentilgungsfonds für Land und Kommunen

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11.32 Uhr

SPD

WG: Thomas Rother zu TOP 18, 25, 56: Mit Garantieerhöhung die Bank stützen und stabilisieren

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24. 04. 2013

15.30 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 23: Beschlossenes noch einmal beschließen?

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23. 04. 2013

17.45 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Atomausstieg, Sicherungsverwahrung, Tariftreue und HSH Nordbank

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19. 04. 2013

13.08 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg: Beamte sollten von Anfang an das Sparschwein von Rot-Grün-Blau sein

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18. 04. 2013

15.33 Uhr

B 90/Grüne

Andreas Tietze zur heutigen Vorstellung des Vereins „Neue Wege für Schleswig-Holstein“ und der geplanten Volksinitiative zum Bau der A 20

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13.50 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Schleswig-Holstein braucht den Weiterbau der A 20

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