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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
20. 06. 2013
19. 06. 2013
B 90/Grüne
Andreas Tietze zu den gestrigen Äußerungen von Bundesverkehrsminister Ramsauer
mehr Infos17. 06. 2013
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Elbehochwasser, Landes- und Raumordnungsplanung, Erhöhung des Garantievolumens der HSH Nordbank und Energiewende
mehr Infos14. 06. 2013
13. 06. 2013
12. 06. 2013
07. 06. 2013
FDP
Oliver Kumbartzky: FDP-Fraktion legt modernes Gesetz zum Halten von Hunden vor
mehr InfosSPD
Ralf Stegner, Eka von Kalben, Lars Harms: Einigung auf wirkungsgleiche Übernahme des Tarifergebnisses
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: Das Versprechen, Ausgabensteigerungen mit entsprechenden Gegenfinanzierungen zu hinterlegen, hat die Koalition gebrochen!
mehr Infos06. 06. 2013
Piratenpartei
Patrick Breyer: Breite Kritik an schleswig-holsteinischem Internet-Überwachungsgesetz #6Piraten
mehr Infos31. 05. 2013
SPD
Beate Raudies zu TOP 50 + 54: Kulturelle Versorgung im Dialog mit Kommunen sicherstellen
mehr InfosSPD
Ralf Stegner und Kai Dolgner: Kleine Anfrage zur Erstellung des Glücksspielgesetzes
mehr Infos30. 05. 2013
FDP
Oliver Kumbartzky: Landesregierung greift FDP-Initiative auf - das freut uns
mehr Infos28. 05. 2013
27. 05. 2013
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Besoldungsgesetz, Bericht zur wirtschaftlichen Situation, Konzept für eine moderne Verwaltung
mehr Infos15. 05. 2013
10. 05. 2013
07. 05. 2013
FDP
Korrektur! Bitte diese Version verwenden: Anita Klahn: Gebrüder-Grimm-Gedächtnispreis für die Bildungsministerin
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: Ziel muss es sein, möglichst schnell wieder ein vernünftiges Arbeitsklima herzustellen
mehr Infos03. 05. 2013
02. 05. 2013
26. 04. 2013
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 7 und 29 (Bestandsdaten): Die richtige Balance ist notwendig
mehr InfosSPD
Dr. Kai Dolgner zu TOP 7 + 29: Abfrage von IP-Daten nur mit Richtervorbehalt
mehr InfosSSW
Lars Harms zu TOP 7 u. 27 - Gesetzentwurf und Antrag zur Bestandsdatensicherung
mehr InfosCDU
Astrid Damerow zu TOP 28, 35 und 45: Das Wahlrecht sollte grundsätzlich an die Staatsangehörigkeit gekoppelt bleiben!
mehr InfosSSW
Lars Harms zu TOP 28 - Kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU Bürgerinnen und Bürger
mehr Infos25. 04. 2013
CDU
Peter Lehnert zu TOP 11 und 32: Die weiteren Planungen der S21 müssen zügig in Angriff genommen werden
mehr InfosSSW
Lars Harms zu TOP 17+41 - Antrag zur Einhaltung der Schuldenbremse und zum Altschuldentilgungsfonds für Land und Kommunen
mehr InfosSPD
WG: Thomas Rother zu TOP 18, 25, 56: Mit Garantieerhöhung die Bank stützen und stabilisieren
mehr Infos24. 04. 2013
23. 04. 2013
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Atomausstieg, Sicherungsverwahrung, Tariftreue und HSH Nordbank
mehr Infos19. 04. 2013
FDP
Dr. Heiner Garg: Beamte sollten von Anfang an das Sparschwein von Rot-Grün-Blau sein
mehr Infos18. 04. 2013
B 90/Grüne
Andreas Tietze zur heutigen Vorstellung des Vereins âNeue Wege für Schleswig-Holsteinâ und der geplanten Volksinitiative zum Bau der A 20
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