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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
08. 05. 2020
15.56
Uhr
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 29): Nur der Kampf gegen alle Formen des Extremismus‘ ist eine demokratische Selbstverständlichkeit
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15.38
Uhr
CDU
Tobias von der Heide: Demokratiebildung ist der Schlüssel gegen Rechtsradikalismus
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15.35
Uhr
SPD
Stefan Weber zu Top 24: Der Tod der Konik-Wildpferde muss aufgearbeitet werden
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15.17
Uhr
SPD
Regina Poersch zu TOP 49: Europäische Freizügigkeit nicht aufs Spiel setzen!
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14.54
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Die deutsch-dänische Grenze muss koordiniert schrittweise geöffnet werden
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14.49
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch zu TOP 24: Der NABU hat beim Tierschutz seine Glaubwürdigkeit verloren
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14.03
Uhr
SSW
Lars Harms: Grundprinzipien des kommunalen Finanzausgleichs können fortgelten
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13.48
Uhr
SPD
Martin Habersaat: Schule nach Corona – Warum das Finanzausgleichsgesetz auch in den Bildungsausschuss gehört
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13.04
Uhr
SPD
REDE FÜRS PROTOKOLL: Thomas Hölck zu TOP 53: Die Klimaschutzziele gelten – während und nach der Corona-Krise!
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12.37
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 8 "Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs"
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12.28
Uhr
SPD
Dr. Kai Dolgner zu TOP 8: FAG-Reform: Die Regierung präsentiert eine intransparente, nicht nachvollziehbare Blackbox
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11.47
Uhr
SSW
Rede zu Protokoll gegeben: Wasserstofftechnologie hängt vom Ausbau der Windenergie ab
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11.46
Uhr
SSW
Lars Harms: Zukünftige Herausforderungen durch Digitalisierung und demografischen Wandel sind extrem wichtige Themen
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10.58
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: TOP 33+45: Die Pflegeberufe können auf unsere Unterstützung zählen
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10.13
Uhr
SPD
Dr. Ralf Stegner zu TOP 31: Starker Journalismus ist eine Säule unserer Demokratie
mehr Infos07. 05. 2020
18.23
Uhr
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 15 + 61): Ein Zukunftslabor, das nichts Zukunftsträchtiges entwickelt, sollte keine Zukunft mehr haben
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16.59
Uhr
AfD
Jörg Nobis zu TOP 2, 10, 34, 38, 46, 48: Für Corona dürfen nicht auch noch unsere Enkel bezahlen müssen
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16.26
Uhr
SPD
Beate Raudies zu Top 2,10,34,38,46+48: Besondere Zeiten bedürfen besonderer Herangehensweisen
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15.57
Uhr
CDU
TOP 2, 10, 34, 38, 46, 48: In starker Geschlossenheit begegnen wir der Krise
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12.46
Uhr
AfD
Claus Schaffer zu TOP 35: Jamaika übernimmt unsere Forderung nach mehr Corona-Obduktionen – besser spät als nie
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12.34
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Das Homeschooling darf die soziale Schere nicht noch weiter öffnen
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12.27
Uhr
SPD
Serpil Midyatli zu TOP 9,35,51+52: Die Corona-Krise betrifft alle Lebensbereiche
mehr Infos06. 05. 2020
18.14
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch: Die Entlastung der Gastronomie ist ein wichtiger Schritt
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13.32
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Dass Jamaika unsere Forderung nach mehr Corona-Obduktionen jetzt mit Geld unterstützt, begrüßen wir
mehr Infos05. 05. 2020
19.45
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Bundesverfassungsgericht zeigt der EZB die Grenzen auf – gut so, nur leider viel zu spät
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14.22
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Vereidigung des neuen Justizministers, Nachtragshaushalt und weitere Regelungen im Zuge der Corona-Pandemie, kommunaler Finanzausgleich, Bezahlung von Pflegekräften, Tierschutz, Erleichterungen im Reise- und Grenzverkehr
mehr Infos04. 05. 2020
16.35
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Angesichts der schweren wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise ist eine Diätenerhöhung aktuell nicht angemessen
mehr Infos30. 04. 2020
19.18
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Die Chance zur Öffnung der Gastronomie und zur Abschaffung der 800-qm-Regel wurde vertan
mehr Infos29. 04. 2020
17.02
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Ein Ende der strengen Grenzkontrollen wäre wichtig für Zusammenleben und Wirtschaft
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15.57
Uhr
AfD
Jörg Nobis: Die Folgen der Corona-Krise machen Einsparungen in anderen Bereichen zwingend erforderlich
mehr Infos27. 04. 2020
15.29
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl: Der Wiedereinstieg in den Schulbetrieb ist nicht nur sicher möglich, sondern auch unbedingt geboten
mehr Infos24. 04. 2020
16.04
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Gesundheitsminister Garg muss erklären, warum in Rümpel so viele Bewohner sterben mussten
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08.59
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Jamaika übernimmt AfD-Vorschläge für neues Polizeirecht – Eine gute Nachricht für die Polizei
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