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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
17. 02. 2016
11.25
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 20 und 21 (Asylpaket I und II): Aufnahme von Flüchtlingen ist nicht nur Rechtspflicht, sondern Gebot der Humanität, aber kein Grund zu euphorischer Freude
mehr Infos16. 02. 2016
15.44
Uhr
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer zur Dunkelfeldstudie: Sicherheitsbewusstsein stärken, Überwachungswahn stoppen #6Piraten
mehr Infos15. 02. 2016
16.52
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Asylpakete, Integration, Cannabis, Krankenhausfinanzierung und Landespressegesetz
mehr Infos12. 02. 2016
13.26
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Diffenzierte Lösungen sind sinnvoller als der starre gesetzliche Mindestlohn
mehr Infos
12.07
Uhr
FDP
Anita Klahn: Der vollmundigen Ankündigung von Ministerin Ernst müssen die richtigen Taten folgen
mehr Infos11. 02. 2016
17.01
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Erklärung des Innenministeriums zu Schwemer-Äußerungen ist peinlich
mehr Infos
16.39
Uhr
CDU
Daniel Günther: Innenminister Studt macht mit seinem weltfremden Ausreisekonzept den Rechtsstaat lächerlich
mehr Infos10. 02. 2016
15.52
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Habeck verpasst Vorlage neuer Erkenntnisse zu geplanten Kitesurfverbotszonen
mehr Infos
11.59
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Merkwürdiges Rechts- und Demokratieverständnis Dr. Stegners
mehr Infos
10.48
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Es gibt keine guten Argumente für beide Positionen gleichzeitig
mehr Infos09. 02. 2016
15.57
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Landesregierung muss dem Innenausschuss über den Umgang mit Secura Protect berichten
mehr Infos
12.33
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Nach der A20 vermasselt die Landesregierung jetzt auch noch die Beltquerung
mehr Infos08. 02. 2016
15.59
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Koalition und CDU müssen sich für den LNG-Terminal in Brunsbüttel einsetzen
mehr Infos
12.20
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Daniel Günther: CDU-Landesverband und -Landtagsfraktion trauern um Karl Otto Meyer
mehr Infos
10.34
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Mit Dr. Stegner für und gegen die Eingruppierung der Maghrebstaaten als sichere Herkunftsländer
mehr Infos05. 02. 2016
14.54
Uhr
Landtag
Terminvorschau 8. - 14. Febr., Korr.: Petitionsausschuss Dienstag 10:00 Anhörung Volksinitiative öffentlich
mehr Infos
14.26
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Brandschutzgesetz muss Probleme lösen und keine neuen schaffen
mehr Infos
14.17
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Heike Franzen: Eine Schullaufbahn darf nicht länger ohne Abschluss enden
mehr Infos
12.59
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: CDU-Chef Liebing sollte sich lieber in Berlin gegen Wettbewerbsbeschränkungen einsetzen
mehr Infos
11.26
Uhr
CDU
Korrektur, bitte diese Version verwenden: Ingbert Liebing und Heiner Rickers: CDU will die Macht der Discounter bei der Milchvermarktung begrenzen
mehr Infos04. 02. 2016
17.28
Uhr
Piratenpartei
Uli König: 5.000 Euro Bargeldobergrenze? Schleswig-Holstein braucht einen Sonderstatus!
mehr Infos
14.34
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Vom staatlichen Glücksspielmonopol sind nach diesem Urteil endgültig nur noch die gut dotierten Versorgungsposten im Toto- und Lottoblock übrig
mehr Infos
14.07
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Eine klare Perspektive für das UKSH mit fairen Bedingungen
mehr Infos03. 02. 2016
16.30
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Kritik des Innenministers an der Presseberichterstattung ist angesichts seiner Kommunikationspannen erstaunlich
mehr Infos
15.54
Uhr
FDP
Anita Klahn: Eine von erfahrenen und verantwortungsvollen Grundschullehrern ausgestellte Schulübergangsempfehlung ist der richtige Weg
mehr Infos
13.43
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Die Landesregierung muss endlich ihre westküstenpolitischen Hausaufgaben machen
mehr Infos02. 02. 2016
16.13
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Heike Franzen: Für die bessere Integration von Flüchtlingen muss die Schulpflicht ausgeweitet werden
mehr Infos
14.22
Uhr
FDP
Anita Klahn: Ministerin Spoorendonk hat nicht ohne Grund auf Pressekonferenz verzichtet
mehr Infos29. 01. 2016
12.47
Uhr
Landtag
Antidiskriminierungsstelle: Pauschales Blutspendeverbot für homo- und bisexuelle Männer muss fallen
mehr Infos28. 01. 2016
27. 01. 2016
15.44
Uhr
Piratenpartei
Torge Schmidt und Angelika Beer: Wir machen da nicht mit #6Piraten
mehr Infos22. 01. 2016
13.02
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 41 (Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt): Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ist eine der größten Zukunftsaufgaben
mehr Infos
13.02
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 19 (Novelle der Gebührenordnung für Ärzte zügig umsetzen): Die GOÄ-Novelle ist ein Kernstück zum Erhalt eines freiheitlichen Gesundheitswesens
mehr Infos
12.48
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 23 und 25 (Verkehrswegebeschleunigungsgesetz): Den Ankündigungen von Minister Meyer müssen endlich Taten folgen
mehr Infos
12.06
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion fordert Sondersitzung des Innenausschusses zur Berichterstattung von NDR 1 Welle Nord
mehr Infos
11.30
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 11 und 24 (Industriestandort Unterelbe): Der Wirtschaftsstandort Unterelbe muss endlich besser angebunden und entwickelt werden
mehr Infos21. 01. 2016
18.22
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Landtag beschließt FDP-Initiative für ein modernes Einwanderungsrecht
mehr Infos