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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

19. 06. 2015

10.35 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 2 + 35: Für den Einklang von Ökologie, Ökonomie und sozialen Belangen

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08.55 Uhr

Landtag

Zu Gast im Landtag: Parlamentspräsident aus Kenia besucht mit Delegation Schleswig-Holstein

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18. 06. 2015

17.35 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Auch ein erfolgreiches System muss sich immer wieder selbst hinterfragen

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15.44 Uhr

SPD

Jürgen Weber zu TOP 10: Der Sport wird sich bei den Herausforderungen bewähren

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15.32 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier zu TOP 10: Gute Sportanlagen sind auch ein Standortfaktor

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12.36 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 16 (Stellenabbau in der Landespolizei): Vertrauen der Bürger bewahren, Motivation der Polizeibeamten sichern - durch Verzicht auf den Stellenabbau bei der Landespolizei

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17. 06. 2015

17.07 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 13 (Keine Mineralölsteuererhebung): Wir haben kein Einnahme-, sondern ein Verteilungsproblem

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16.29 Uhr

CDU

Heiner Rickers zu TOP 5: Neues Hundegesetz lässt Vorsorgegedanken vermissen

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15.35 Uhr

SPD

Sandra Redmann zu TOP 5: Das Gesetz beachtet Prävention und Tierschutz

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15.35 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Das Augenmerk liegt nun auf dem Hundehalter

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15.29 Uhr

B 90/Grüne

Detlef Matthiessen zum neuen Hundegesetz

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15.23 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 5 (Hundegesetz): Tschüss, Rasseliste!

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12.52 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 7 + 22: Bei uns stehen die Menschen im Mittelpunkt

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12.39 Uhr

SSW

Lars Harms: Wenn die CDU finanzpolitisch schon auf platten Reifen fährt, dann fährt die FDP nur noch auf Felgen

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12.02 Uhr

Piratenpartei

Wolfgang Dudda zu TOP 1 (Aktuelle Stunde zum Friesenhof): Das Sozialministerium hat mittelbar an den Grundrechtsverletzungen im Friesenhof mitgewirkt #6Piraten

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15. 06. 2015

17.02 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Friesenhof, Managergehälter, Hundegesetz und Nachtragshaushalt

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05. 06. 2015

13.24 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Danke, Andrea!

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13.21 Uhr

CDU

Tobias Koch: Die Landesregierung muss sich auf Belastungen durch die HSH Nordbank einstellen

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13.01 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Landesregierung hat zum Schutz der Rader Hochbrücke viel kostbare Zeit verloren

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01. 06. 2015

18.03 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer: Vorratsdatenspeicherung - Die 3 Lügen des Dr. Stegner #6Piraten

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29. 05. 2015

15.17 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Verleihung der Emmi för Plattdüütsch in Sleswig-Holsteen

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28. 05. 2015

14.23 Uhr

Landtag

Terminvorschau 1. bis 7. Juni 2015

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22. 05. 2015

15.34 Uhr

CDU

Rede Johannes Callsen zu TOP 58: Wirtschaftsminister Meyer muss seine Zusage einhalten und sich Mecklenburg-Vorpommern bei der Bundesrats-Initiative für Ferienhäuser anschließen

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14.42 Uhr

SSW

Flemming Meyer zu TOP 38 - Bäderbahn erhalten (zu Protokoll gegeben)

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10.47 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen zu TOP 21: Brunsbüttel ist der ideale Standort für ein LNG-Terminal

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21. 05. 2015

17.54 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Stundenzettel sind keine Erfindung des Mindestlohngesetzes, sondern jahrzehntelange Praxis

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16.29 Uhr

SPD

Tobias von Pein zu TOP 25, 27, 56: Die G7-Ausnahmesituation wurde gut gemeistert

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11.18 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: CDU-Landtagsfraktion reist in die Steiermark

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11.17 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 5, 26 und 59 (Haushaltsdebatte): Kein Nachtrag ohne Hochschulen

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11.13 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 5, 26 und 59: CDU zeigt, daß Flüchtlinge und Hochschulen nicht gegeneinander ausgespielt werden müssen

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10.45 Uhr

SSW

Lars Harms: Frontalopposition der CDU statt gemeinsamer Beratungen

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10.39 Uhr

B 90/Grüne

Rasmus Andresen zum Nachtragshaushalt 2015

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10.26 Uhr

SPD

Lars Winter zu TOP 5, 26, 59: Faire Haushalte für gutes Leben

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20. 05. 2015

16.15 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Rot-Grün-Blau steht für eine wirklich verlässliche Hochschulpolitik

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16.02 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 13,15,31,47,60: Bei uns sind die Hochschulen in guten Händen

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10.40 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 12 (Änderung des Landesplanungsgesetzes): Eine ordentliche parlamentarische Befassung ist unerlässlich

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18. 05. 2015

17.52 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Landesplanungsgesetz, Versammlungsrecht, Hochschul- und Haushaltspolitik, Flüchtlingspolitik

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09.54 Uhr

Landtag

Interessenbekundungsverfahren für die Stelle des Landesbeauftragten für politische Bildung gestartet

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11. 05. 2015

13.07 Uhr

FDP

Christopher Vogt: FDP-Fraktion legt Entwurf für ein Hochschulfreiheitsgesetz vor

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08. 05. 2015

15.03 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) verurteilt Schleswig-Holsteins schmutzigen Deal zur Pkw-Maut #6Piraten

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05. 05. 2015

17.07 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Wir wünschen Robert Habeck viel Glück!

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16.27 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Landesregierung muss den bisherigen Kurs bei der Richterbsoldung überdenken

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15.21 Uhr

FDP

Christopher Vogt: FDP-Fraktion fordert den Erhalt der touristisch bedeutenden Bäderbahn

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15.13 Uhr

SPD

Birte Pauls: Versprochen - gehalten: vereinfachte Pflegedokumentation

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14.40 Uhr

Piratenpartei

Angelika Beer zur Flüchtlingskonferenz: Die Landesregierung muss jetzt liefern

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14.18 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: Urteil zur Richterbesoldung ist eine Mahnung an die Politik

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13.22 Uhr

SPD

Thomas Rother: Auswirkungen des Urteils prüfen

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13.07 Uhr

B 90/Grüne

Marret Bohn zum Hebammentag

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11.26 Uhr

Piratenpartei

Dr. Patrick Breyer: Richterbesoldung in Schleswig-Holstein auf den Prüfstand stellen #6Piraten

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30. 04. 2015

15.13 Uhr

Landtag

Terminvorschau 4. bis 10. Mai 2015

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