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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
13. 03. 2019
08. 03. 2019
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: (TOP 22, Rede zu Protokoll gegeben) Wir brauchen gut ausgebildete Erzieherinnen und Erzieher
mehr InfosAfD
Claus Schaffer (zu TOP 20): Der Antrag der SPD legt die Axt an unsere Demokratie
mehr InfosLandtag
Bundespräsident besucht Integrationsprojekt des Landesbeauftragten für politische Bildung
mehr Infos07. 03. 2019
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 18+27 "Tierexporte in tierschutzrechtlich problematische Staaten"
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch (zu TOP 18+27): Beim Export von Tieren braucht es Rechtssicherheit in Land und Bund
mehr InfosSPD
Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 18 + 27: Wir dürfen bei Tierleid nicht wegsehen
mehr InfosSPD
Birte Pauls zu TOP 24: Die derzeitige Finanzierung von Pflege macht immer mehr Menschen zu Sozialhilfeempfängern
mehr Infos06. 03. 2019
AfD
Claus Schaffer zu TOP 30: Es fehlt nicht an waffenrechtlichen Handlungsmöglichkeiten, sondern am Vollzug
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Die Uploadfilter der EU verstärken die Zensur im Internet (TOP 25)
mehr Infos05. 03. 2019
Landtag
Mit Reihenfolge der Beratung - Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Klimaschutz, Gesichtsverschleierung, Tierschutz und Terrorismus
mehr Infos04. 03. 2019
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Klimaschutz, Gesichtsverschleierung, Tierschutz und Terrorismus
mehr Infos01. 03. 2019
28. 02. 2019
27. 02. 2019
SPD
Beate Raudies: Der Staat kann nur kontrollieren, wenn er klare Regeln vorgibt
mehr InfosAfD
Dr. Frank Brodehl: „Um des lieben Koalitionsfriedens willen: CDU und GRÜNE vertagen Streit zum Verschleierungsverbot“
mehr InfosAfD
Jörg Nobis: Jamaika will explodierenden Wohnkosten mit steigenden Ausgaben begegnen
mehr Infos22. 02. 2019
21. 02. 2019
14. 02. 2019
SPD
Serpil Midyatli: Gemeinsam hätten wir heute ein starkes Signal der Humanität und des Kinderschutzes aussenden können!
mehr InfosFDP
Jan Marcus Rossa zu TOP 27 "Humanitäre Grundsätze in der Flüchtlingspolitik"
mehr InfosAfD
Claus Schaffer (zu TOP 27): „Das Aufenthaltsgesetz entspricht bereits humanitären Grundsätzen – auch ohne Show-Antrag der SPD“
mehr InfosCDU
Barbara Ostmeier: (TOP 27) Rechtsstaatlichkeit ist keine Frage der Beliebigkeit
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Nord Stream 2 kommt – Erdgas ist die bessere Alternative zu Flüssiggas aus Fracking
mehr Infos13. 02. 2019
CDU
Klaus Jensen: (TOP 1A) Küstenschutz gehört zur DNA eines jeden Küstenbewohners
mehr Infos11. 02. 2019
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Regierungserklärung, Cannabis-Freigabe, Klimaschutz-Streiks und sichere Herkunftsländer
mehr Infos08. 02. 2019
07. 02. 2019
SPD
Martin Habersaat: Hindenburg hat keinen Platz in der Geschichte der deutschen Demokratie
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