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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

08. 07. 2016

12.56 Uhr

Landtag

Terminvorschau 11. bis 17. Juli 2016

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06. 07. 2016

17.07 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber und Thomas Hölck: Transparentes Verfahren zum Ausbau der Windenergie

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16.54 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug: Missverständnisse über Einbruchszahlen waren hausgemacht

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16.48 Uhr

Piratenpartei

Uli König: "Funktion von Digitalfunk muss sichergestellt werden" #6Piraten

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16.17 Uhr

CDU

Daniel Günther: Regierungsfraktionen lehnen Dialog mit den Menschen über Mindestabstand von Windkraftanlagen ab

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16.14 Uhr

SPD

Simone Lange: Beim Digitalfunk gibt es keinen Grund zur Besorgnis!

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15.43 Uhr

SPD

Simone Lange: Viel Oppositionslärm um nichts - die Polizei arbeitet gut!

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15.18 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Kollege Matthiessen konterkariert die Bemühungen seiner Landesregierung in Sachen Infraschall

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14.42 Uhr

Piratenpartei

Uli König und Dr. Patrick Breyer:"Windkraftausbau: Land arbeitet weiter gegen die Bevölkerung" #6Piraten

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13.12 Uhr

SPD

Thomas Hölck: Die Energiewende voranbringen, den Klimaschutz verstärken

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11.59 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky: Klimaschutzgesetz paart Bürokratie, Symbolpolitik und planwirtschaftliche Ziele

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11.56 Uhr

Piratenpartei

Uli König: "Land muss Autofahrern Geisterbaustellen erklären" #6Piraten

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04. 07. 2016

11.17 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Nord-CDU und Nord-SPD müssen die nächste Schnapsidee aus dem Hause Dobrindt abräumen

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01. 07. 2016

12.37 Uhr

Landtag

Terminvorschau 4. bis 10. Juli 2016

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30. 06. 2016

14.27 Uhr

Landtag

Sozialsprechstunde: Bürgerbeauftragte in Lübeck

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22. 06. 2016

13.12 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Infrastrukturpolitik dieser Landesregierung ist eine gefährliche Mischung aus Unfähigkeit und Sabotage

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16. 06. 2016

10.05 Uhr

Landtag

Bürgerpreis für Schleswig-Holstein: Bis 30. Juni bewerben oder Vorschläge machen! Thema: Deutschland 2016 - Integration gemeinsam leben

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10. 06. 2016

18.15 Uhr

CDU

Johannes Callsen zu TOP 39 und 56: Die Regierung Albig vernachlässigt die Fachkräfteinitiative

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17.42 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 35 (Einsatz von Entflechtungsmitteln für Sanierung von Kreisstraßen): Vom sinnvollen Einsatz der Entflechtungsmittel hängt nicht nur unsere Lebensqualität ab, sondern auch die Zukunft als Tourismusland

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17.27 Uhr

CDU

Johannes Callsen zu TOP 35: SPD, Grüne und SSW haben die Mittel für die Sanierung von Kreisstraßen fast halbiert

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16.42 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 32 (Landesbetrieb Straßenbau aufgabengerecht ausstatten): Landesregierung muss den Landesbetrieb Straßenbau endlich aufgabengerecht ausstatten

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15.39 Uhr

SPD

Wolfgang Baasch zu TOP 14: Auch die Qualität der Leistungserbringung muss überprüft werden

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15.39 Uhr

Landtag

Terminvorschau 13. bis 19. Juni 2016

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12.34 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 28: Anzahl der Hospizbetten dem Bedarf anpassen!

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12.32 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Zu einem menschenwürdigen Leben gehört auch ein humanes Sterben

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12.02 Uhr

FDP

Dr. Heiner Garg zu TOP 23 (Rehabilitierung der nach 1945 verurteilten homosexuellen Männer): Der heutige Beschluss muss ein klares und unmissverständliches Versprechen für Gegenwart und Zukunft sein

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09. 06. 2016

16.10 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki zu TOP 18 (Residenzpflicht für Minister): Warum macht es die CDU zu ihrem Problem, dass die schleswig-holsteinische SPD zu wenige ministrable Persönlichkeiten in ihren Reihen hat?

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16.01 Uhr

CDU

Astrid Damerow zumTOP 58: Schleswig-Holstein ist seit Jahren auf einem guten Weg

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16.00 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 18: Die CDU braucht bessere Ideen - der echte Norden braucht die Küstenkoalition

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15.43 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 58 (Sprachenchartabericht): Abwicklung des Bremer Niederdeutsch-Instituts schafft Spielräume zur Niederdeutsch-Förderung innerhalb unseres eigenen Landes

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08. 06. 2016

17.47 Uhr

SPD

Simone Lange zu TOP 3: Ein zusätzliches Instrument, Konflikte zu lösen

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17.23 Uhr

FDP

Dr. Ekkehard Klug zu TOP 3 (Polizeibeauftragte): Regelungen zum Polizeibeauftragten sind verfassungsrechtlicher Murks

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15.50 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 40 und 59 (Strukturbruch in der Landwirtschaft): Marktwirtschaftliche Lösung und Bürokratieabbau statt Milchgipfelei und Gängelung

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12.26 Uhr

SSW

Flemming Meyer: CDU-Bundestagsfraktionsvorschläge zur Windstromleistung wären für die Branche der Super-Gau gewesen

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11.55 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner zu TOP 1A,29+37: Im Dialog die Energiewende umsetzen

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11.02 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 1A, 29, 37 (Regierungserklärung und Anträge zum Ausbau der Windkraft) : Die kollektive Selbsthypnose der Landesregierung bei der Energiewende bringt unser Land nicht voran

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07. 06. 2016

13.47 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Festakt 70 Jahre Schleswig-Holsteinischer Landtag

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06. 06. 2016

19.53 Uhr

Landtag

Untersuchungsausschuss im Zeitplan: Befragungen fortgesetzt

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17.08 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Windkraft, Landwirtschaft und Küstenschutz, Prüfrecht des Landesrechnungshofes, Residenzpflicht von Ministern und Änderungen im Wahlrecht

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16.17 Uhr

Landtag

Sitzungskalender des Schleswig-Holsteinischen Landtages 2017 veröffentlicht

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15.54 Uhr

SPD

Beate Raudies, Marret Bohn, Flemming Meyer: Bleiben Sie bei der Wahrheit, Frau Rathje-Hoffmann!

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14.53 Uhr

SPD

Ralf Stegner: Bundespräsidenten-Nachfolgedebatte ergebnisoffen führen

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14.46 Uhr

FDP

Anita Klahn: Heimaufsicht hatte gravierende Vorgänge schon 2013 wahrgenommen

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14.40 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Gemeinsame Grenze verbindet

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14.07 Uhr

FDP

Wolfgang Kubicki: Eine bedauerliche, aber nachvollziehbare Entscheidung

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10.14 Uhr

Landtag

Antidiskriminierungsstelle zum 4. Deutschen Diversity-Tag: Vielfalt unternehmen!

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03. 06. 2016

12.52 Uhr

Landtag

Terminvorschau 6. bis 12. Juni 2016

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12.04 Uhr

Landtag

Landtagspräsident Schlie lobt Friedensbotschaft des Ramadan und ruft zu gesellschaftlichem Einsatz für respektvolles Miteinander auf

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02. 06. 2016

11.52 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 43. Tagung

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01. 06. 2016

15.32 Uhr

CDU

Johannes Callsen: Schleswig-Holsteins Absacken im Länderranking der Existenzgründungen ist ein weiteres Alarmsignal

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