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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
22. 04. 2016
CDU
Tobias Koch: Eine Sparpolitik hat es bei dieser Landesregierung nie gegeben - Kritik der Regierungsfraktionen am Rechnungshof ist Ausdruck der Hilflosigkeit
mehr Infos21. 04. 2016
15. 04. 2016
FDP
Christopher Vogt: FDP-Fraktion fordert geeignete Ausstattung des Landesbetriebes anstatt Übergabe der Planungshoheit an Herrn Dobrindt
mehr Infos06. 04. 2016
18. 03. 2016
16. 03. 2016
SPD
Kai Vogel: Bundesverkehrswegeplan: Gut für Straßen, zu wenig für die Schiene
mehr Infos11. 03. 2016
CDU
Klaus Jensen zu Top 38: Die nächste Flut wartet nicht auf die Landesregierung
mehr Infos10. 03. 2016
CDU
Barbara Ostmeier: Schnelle Reaktionen stärken das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit von Justiz und Sicherheitsheitsbehörden
mehr InfosSSW
Flemming Meyer: Für die A20 brauchen wir keinen Projektkoordinator für die planerischen Verfahren
mehr InfosCDU
Hans-Hinrich Neve zu TOP 14: Wann haben Sie das letzte Mal mit 5000 Euro oder mehr in bar bezahlt?
mehr Infos09. 03. 2016
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Beobachterstatus im Nordischen Rat ist ein weiterer Türöffner in Richtung Skandinavien
mehr Infos07. 03. 2016
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Asyl- und Flüchtlingspolitik, Umgang mit sexualisierter Gewalt, Digitale Infrastruktur, Digitales Lernen und Bargeldobergrenze
mehr InfosPiratenpartei
Dr. Patrick Breyer: Zur Kriminalstatistik - Angst ist der Feind der Freiheit #6Piraten
mehr Infos04. 03. 2016
03. 03. 2016
Landtag
Einladung an die Medien: Ausstellungseröffnung Our Arctic Future - Ausstellung über eine Welt im Wandel
mehr Infos02. 03. 2016
01. 03. 2016
Landtag
Antidiskriminierungsstelle begrüßt Garantie auf Segnung homosexueller Paare in der Nordkirche
mehr Infos26. 02. 2016
25. 02. 2016
24. 02. 2016
FDP
Christopher Vogt: Der anhaltende industriepolitische Tiefschlaf der Landesregierung ist brandgefährlich
mehr InfosCDU
Johannes Callsen: Das deutliche Umsatzminus bei der Industrie sollte der Regierung zu denken geben
mehr Infos23. 02. 2016
CDU
Daniel Günther: Die SPD will ihre Wahlkampfgeschenke von den Gemeinden bezahlen lassen
mehr Infos18. 02. 2016
CDU
Heiner Rickers zu TOP 51: Habecks Bericht belegt die hervorragende Qualität unserer Lebensmittel
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 4 (Bibliotheksgesetz): Bibliotheksgesetz will etwas regeln, was es selbst nicht regeln kann
mehr Infos17. 02. 2016
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 14 und 28 (Unterstützung der Landwirtschaft): Die CDU lenkt von eigentlichen Problemen am Milchmarkt ab
mehr Infos15. 02. 2016
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Asylpakete, Integration, Cannabis, Krankenhausfinanzierung und Landespressegesetz
mehr Infos10. 02. 2016
09. 02. 2016
CDU
Astrid Damerow: Eine fristlose Kündigung wirft neue Fragen auf, die der Innenminister beantworten muss
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug: Landesregierung muss dem Innenausschuss über den Umgang mit Secura Protect berichten
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Nach der A20 vermasselt die Landesregierung jetzt auch noch die Beltquerung
mehr Infos08. 02. 2016
Landtag
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss beschließt nach umfangreicher Sitzung weiteres Vorgehen
mehr Infos03. 02. 2016
B 90/Grüne
Marlies Fritzen zur aktuellen Diskussion über die Befahrensordnung für Kitesurfer
mehr Infos29. 01. 2016
27. 01. 2016
Piratenpartei
Dr. Patrick Breyer: Piraten fordern Bürgerrechte und Transparenz bei Polizeidateien über Fußballfans #6Piraten
mehr Infos25. 01. 2016
22. 01. 2016
CDU
Heike Franzen: Wenn das Ministerium nicht alle Akten liefert, werden wir sie beschlagnahmen
mehr Infos