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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

28. 03. 2019

15.30 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Schleswig-Holsteinischen Pioniergeist fördern

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12.42 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 16 "Kurzzeitpflege in Schleswig-Holstein"

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11.24 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: (TOP 16) Kurzzeitpflege sicherstellen

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10.43 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Jahrzehntelanges Nichtstun und eine Bankrotterklärung

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27. 03. 2019

18.07 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zum Polizeigesetz

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16.23 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: (TOP 5) Ausgewogenes Abschiebungshaftvollzugsgesetz auf den Weg gebracht

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16.21 Uhr

FDP

Jan Marcus Rossa zu TOP 5 "Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Schleswig-Holstein"

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16.19 Uhr

SSW

Lars Harms: „Wohnen minus Freiheit“ ist der blanke Hohn

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16.18 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zu Rückführungen von Geflüchteten

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16.15 Uhr

AfD

Claus Schaffer (zu TOP 5): Jamaikas Vollzugsgesetz ist derart lücken- und fehlerhaft, dass es nicht funktionieren kann

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12.52 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Gute frühkindliche Bildung sichert gute Startchancen

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12.40 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zur Vorstellung der Eckpunkte zur Kita-Reform

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12.02 Uhr

CDU

Tobias Koch: (TOP 2) Ein echter Durchbruch in der Finanzierung der KiTa-Reform

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26. 03. 2019

14.33 Uhr

Landtag

Neue Reihenfolge der Beratung der 21. Tagung

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25. 03. 2019

17.28 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Regierungserklärung, Abschiebungen und Abschiebehaft, Pflege und Europa

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22. 03. 2019

14.43 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 21. Tagung

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12.39 Uhr

B 90/Grüne

Rasmus Andresen zur EU-Urheberrechtsreform

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10.23 Uhr

FDP

Stephan Holowaty: Das Internet muss frei und unzensiert bleiben

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20. 03. 2019

16.34 Uhr

Landtag

Jugend debattiert: Überzeugende Argumente im Landtag widmen vier Schleswig-Holsteinern den Weg nach Berlin

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10.23 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Landesfinale Jugend debattiert 2019

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19. 03. 2019

14.04 Uhr

Landtag

Landesversammlung des Bundeswehrverbands: Landtagspräsident Schlie würdigt "Soldaten und Veteranen Stiftung"

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14. 03. 2019

13.09 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zur Polizeilichen Kriminalstatistik

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13. 03. 2019

17.00 Uhr

SPD

Kathrin Wagner-Bockey: CDU, FDP und Grüne bei Sportförderung noch lange nicht am Ziel

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13.47 Uhr

B 90/Grüne

Rasmus Andresen zur Übergangsregelung für Online-Glücksspiel

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08. 03. 2019

14.01 Uhr

SPD

Thomas Rother zu TOP 20: Die Hälfte der Macht für Frauen!

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12.58 Uhr

B 90/Grüne

Andreas Tietze zum Mieterschutz und zur Mietpreisbremse

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12.57 Uhr

CDU

Peter Lehnert: (TOP 19) Wohnungssituation in Schleswig-Holstein entlasten

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11.17 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 20 "Geschlechterparität in allen Parlamenten"

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09.01 Uhr

Landtag

Bundespräsident besucht Integrationsprojekt des Landesbeauftragten für politische Bildung

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07. 03. 2019

18.08 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Der Norden darf nicht abgehängt werden

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17.28 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch (zu TOP 18+27): Beim Export von Tieren braucht es Rechtssicherheit in Land und Bund

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15.03 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 12+43 "Kosten für Dienstleistungen im Rahmen von Stützung und Verkauf der HSH Nordbank"

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12.22 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 24 "Pflegekosten dürfen nicht in die Armut führen"

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10.33 Uhr

CDU

Tobias Loose: (TOP 28) Der Start des Digitalpakts ist auf der Zielgeraden

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10.30 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 28: Jetzt kommt es darauf an, dass die Mittel schnell, nachvollziehbar und verlässlich fließen

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06. 03. 2019

18.02 Uhr

CDU

Lukas Kilian: Rede zu Protokoll gegeben (TOP 11) Für ein offenes, faires und innovationsfreudiges Internet

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15.30 Uhr

B 90/Grüne

Burkhard Peters zu waffenrechtlichen Prüfungen bei Extremist*innen

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15.17 Uhr

CDU

Claus Christian Claussen: (TOP 30) Wir wollen ein restriktives Waffenrecht

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12.39 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu Top25: Kein Neuland: Die digitale Welt ist real

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11.56 Uhr

SSW

Flemming Meyer: Schleswig-Holstein hat Windenergie-Branche zu einem Wirtschaftsmotor gemacht

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11.53 Uhr

CDU

Tobias Koch: Korrektur (TOP 4) Konkrete Maßnahmen statt Scheinlösungen

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11.29 Uhr

CDU

Tobias Koch: (TOP 4) Konkrete Maßnahmen statt Scheinlösungen

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11.15 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu TOP4: Wir müssen Teil der Lösung werden!

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05. 03. 2019

17.01 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Jamaika setzt neue Impulse bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

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16.39 Uhr

CDU

Peter Lehnert: Belastung darf nicht allein der Eigentümer tragen

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15.59 Uhr

B 90/Grüne

Andreas Tietze zu Alternativen zur Mietpreisbremse

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15.50 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Grundsteuermodell der SPD treibt Mieten in die Höhe

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15.38 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Mittel müssen jetzt schnellstmöglich bei Schulen ankommen

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15.18 Uhr

Landtag

Bürgerbeauftragte fordert Pflegevollversicherung

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14.47 Uhr

SPD

Dr. Ralf Stegner: Stumpfe Messer muss man schärfen

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