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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

17. 06. 2020

12.08 Uhr

SPD

Kathrin Bockey zu TOP 12: Auf Kinder schießt man nicht!

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11.00 Uhr

Landtag

Gemeinsames Schreiben von zehn Landesintegrationsbeauftragten an die IMK: Geflüchtete in Arbeit und Ausbildung unterstützen

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10.26 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Nägel mit Köpfen machen und das ausbeuterische System ausmerzen

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10.20 Uhr

AfD

Claus Schaffer zu TOP 32, 33, 34: Die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen müssen verbessert werden – die SPD braucht es dazu nicht

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10.11 Uhr

SPD

Ralf Stegner zu TOP 32,33,34: Schluss mit den Missständen in der Fleischindustrie!

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10.03 Uhr

CDU

Werner Kalinka: Wir dulden keine schwarzen Schafe

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16. 06. 2020

15.33 Uhr

SPD

Thomas Hölck und Kirsten Eickhoff-Weber: Hilfen für Schausteller: Schnelle Reaktion der Landesregierung erforderlich!

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15.19 Uhr

B 90/Grüne

Joschka Knuth zur Veröffentlichung des ersten Nachhaltigkeitsberichts der Landesregierung

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15. 06. 2020

17.21 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie, Polizeireform, Unterstützung für Familien und Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise, Aufarbeitung der Kolonialgeschichte in Schleswig-Holstein, Medienstaatsvertrag, Wasserrettung

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16.43 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Wer Kinder betreut und deswegen Verdienstausfall erleidet, muss schnell und einfach entschädigt werden

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12. 06. 2020

15.15 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Innerhalb Jamaikas hat bislang nur die FDP erkannt, dass man die Polizei nicht unter Generalverdacht stellen darf

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11. 06. 2020

16.48 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Das Wort "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen, würde einer Ideologie dienen - nicht jedoch der Sache

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15.31 Uhr

SPD

Kathrin Bockey: Polizeibeamte absichern - Covid-19-Infektion als Dienstunfall anerkennen!

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15.19 Uhr

B 90/Grüne

Joschka Knuth zur Veröffentlichung des Global Peace Index 2020

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14.19 Uhr

CDU

Hartmut Hamerich: Richtiger und wichtiger Schritt in Richtung Normalität

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10.31 Uhr

Landtag

Polizeibeauftragte: Covid-19-Infektion von Polizeibeamt*innen als Dienstunfall anerkennen

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10. 06. 2020

16.47 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 33. Tagung

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15.53 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Jamaikas neue Test-Strategie weist endlich in die von der AfD-Fraktion gewiesene Richtung

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09. 06. 2020

16.20 Uhr

SPD

Birte Pauls und Martin Habersaat: Stichprobenartige Corona-Tests reichen nicht aus!

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08. 06. 2020

15.49 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter und Chef der Staatskanzlei geben Startschuss für zweiten Landesaktionsplan

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11.09 Uhr

CDU

Werner Kalinka: Einstimmiges Votum im Sozialausschuss

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05. 06. 2020

16.19 Uhr

CDU

Anette Röttger: Kultur online erleben

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04. 06. 2020

18.43 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Jamaika hätte heute zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen können – doch die GRÜNEN zierten sich

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15.54 Uhr

CDU

Tobias Koch: Konjunkturpaket ist die erforderliche Initialzündung für einen Wirtschaftsaufschwung

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15.40 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Die Verschiebung des Haushalts 2021 auf nächstes Jahr lehnen wir als Vogel-Strauß-Politik ab

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10.31 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Jamaika sollte seine Haushaltsmittel zur Bekämpfung der Corona-Folgen einsetzen, nicht für grüne Klientelpolitik

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03. 06. 2020

13.26 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Das Vollverschleierungsverbot für Hochschulen wird kommen – vielleicht schon morgen

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28. 05. 2020

19.03 Uhr

B 90/Grüne

Marlies Fritzen zum Bericht des Bundesumweltministeriums zur Lage der Natur

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27. 05. 2020

11.42 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Unser Gesetzentwurf für die Abschaffung der Pflegekammer ist jetzt das richtige Signal

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08.47 Uhr

Landtag

Antidiskriminierungsstelle: Entscheidung des BGH über die Rechte bei „lediglich empfundener“ Intersexualität ist ein Rückschritt für die Geschlechtervielfalt

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25. 05. 2020

12.55 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Sofortige Öffnung der Schulen – Beschränkungen aufheben

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20. 05. 2020

18.21 Uhr

SPD

Regina Poersch und Delara Burkhardt: Von Corona bis Klimaschutz – Aktuelle Herausforderungen lassen sich nur europäisch lösen!

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19. 05. 2020

18.53 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Der Haushalt muss auf den Prüfstand – Jamaikas Prestigeobjekte jetzt stoppen!

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17.14 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Ende Gelände ist Teil des Linksextremismus und darf keinen Raum bekommen

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15.55 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Schulen müssen umgehend für alle Schüler öffnen

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15.47 Uhr

CDU

Anette Röttger: Kultur bleibt hohes Gut und wird unterstützt

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15.40 Uhr

SSW

Lars Harms: Impuls-Programm der Küstenkoalition hat sich bewährt

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15.29 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: Bewältigung des Einnahmerückgangs wird ein großer Kraftakt

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14.50 Uhr

AfD

KORREKTUR Volker Schnurrbusch: Euro-Bonds durch die Hintertür lehnen wir ab - egal unter welchem Namen

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14.49 Uhr

Landtag

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss wählt Tim Brockmann zum neuen Vorsitzenden

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14.37 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Euro-Bonds durch die Hintertür lehnen wir ab - egal unter welchem Namen

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14.34 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur aktuellen Steuerschätzung

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14.22 Uhr

SPD

Beate Raudies: Jamaika muss das Ruder in Richtung Verbesserung der öffentlichen Daseinsvorsorge herumwerfen

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14.01 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Digitalisierung sind der Motor für zukünftiges Wirtschaftswachstum

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13.48 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Der Abstand von Windparks zu Wohnsiedlungen muss größer werden statt kleiner

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12.44 Uhr

FDP

Anita Klahn: Mit dem SHIBB stärken wir die berufliche Bildung

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10.01 Uhr

SPD

Martin Habersaat und Kirsten Eickhoff-Weber: Was Jamaika hier veranstaltet, dient eher der Koalitionsarithmetik als der Beruflichen Bildung

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15. 05. 2020

09.37 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: Das Ministerium muss den Eltern sagen, dass unsere Schulen sicher sind

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14. 05. 2020

11.45 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Wie die Altparteien sich trotz der Krise ihre Diäten erhöhen, belegt einmal mehr ihre Bürgerferne

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12. 05. 2020

10.52 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch: Jetzt wird klar, wieviel den GRÜNEN an Transparenz im NABU-Skandal liegt

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