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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
17. 06. 2020
Landtag
Gemeinsames Schreiben von zehn Landesintegrationsbeauftragten an die IMK: Geflüchtete in Arbeit und Ausbildung unterstützen
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Nägel mit Köpfen machen und das ausbeuterische System ausmerzen
mehr InfosAfD
Claus Schaffer zu TOP 32, 33, 34: Die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen müssen verbessert werden – die SPD braucht es dazu nicht
mehr InfosSPD
Ralf Stegner zu TOP 32,33,34: Schluss mit den Missständen in der Fleischindustrie!
mehr Infos16. 06. 2020
SPD
Thomas Hölck und Kirsten Eickhoff-Weber: Hilfen für Schausteller: Schnelle Reaktion der Landesregierung erforderlich!
mehr InfosB 90/Grüne
Joschka Knuth zur Veröffentlichung des ersten Nachhaltigkeitsberichts der Landesregierung
mehr Infos15. 06. 2020
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie, Polizeireform, Unterstützung für Familien und Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise, Aufarbeitung der Kolonialgeschichte in Schleswig-Holstein, Medienstaatsvertrag, Wasserrettung
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Wer Kinder betreut und deswegen Verdienstausfall erleidet, muss schnell und einfach entschädigt werden
mehr Infos12. 06. 2020
AfD
Claus Schaffer: Innerhalb Jamaikas hat bislang nur die FDP erkannt, dass man die Polizei nicht unter Generalverdacht stellen darf
mehr Infos11. 06. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Das Wort "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen, würde einer Ideologie dienen - nicht jedoch der Sache
mehr InfosSPD
Kathrin Bockey: Polizeibeamte absichern - Covid-19-Infektion als Dienstunfall anerkennen!
mehr InfosLandtag
Polizeibeauftragte: Covid-19-Infektion von Polizeibeamt*innen als Dienstunfall anerkennen
mehr Infos10. 06. 2020
AfD
Claus Schaffer: Jamaikas neue Test-Strategie weist endlich in die von der AfD-Fraktion gewiesene Richtung
mehr Infos09. 06. 2020
SPD
Birte Pauls und Martin Habersaat: Stichprobenartige Corona-Tests reichen nicht aus!
mehr Infos08. 06. 2020
Landtag
Landesbeauftragter und Chef der Staatskanzlei geben Startschuss für zweiten Landesaktionsplan
mehr Infos05. 06. 2020
04. 06. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Jamaika hätte heute zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen können – doch die GRÜNEN zierten sich
mehr InfosCDU
Tobias Koch: Konjunkturpaket ist die erforderliche Initialzündung für einen Wirtschaftsaufschwung
mehr InfosAfD
Jörg Nobis: Die Verschiebung des Haushalts 2021 auf nächstes Jahr lehnen wir als Vogel-Strauß-Politik ab
mehr InfosAfD
Jörg Nobis: Jamaika sollte seine Haushaltsmittel zur Bekämpfung der Corona-Folgen einsetzen, nicht für grüne Klientelpolitik
mehr Infos03. 06. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Das Vollverschleierungsverbot für Hochschulen wird kommen – vielleicht schon morgen
mehr Infos28. 05. 2020
B 90/Grüne
Marlies Fritzen zum Bericht des Bundesumweltministeriums zur Lage der Natur
mehr Infos27. 05. 2020
AfD
Claus Schaffer: Unser Gesetzentwurf für die Abschaffung der Pflegekammer ist jetzt das richtige Signal
mehr InfosLandtag
Antidiskriminierungsstelle: Entscheidung des BGH über die Rechte bei „lediglich empfundener“ Intersexualität ist ein Rückschritt für die Geschlechtervielfalt
mehr Infos25. 05. 2020
20. 05. 2020
SPD
Regina Poersch und Delara Burkhardt: Von Corona bis Klimaschutz – Aktuelle Herausforderungen lassen sich nur europäisch lösen!
mehr Infos19. 05. 2020
AfD
Jörg Nobis: Der Haushalt muss auf den Prüfstand – Jamaikas Prestigeobjekte jetzt stoppen!
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Ende Gelände ist Teil des Linksextremismus und darf keinen Raum bekommen
mehr InfosCDU
Ole-Christopher Plambeck: Bewältigung des Einnahmerückgangs wird ein großer Kraftakt
mehr InfosAfD
KORREKTUR Volker Schnurrbusch: Euro-Bonds durch die Hintertür lehnen wir ab - egal unter welchem Namen
mehr InfosLandtag
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss wählt Tim Brockmann zum neuen Vorsitzenden
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Euro-Bonds durch die Hintertür lehnen wir ab - egal unter welchem Namen
mehr InfosSPD
Beate Raudies: Jamaika muss das Ruder in Richtung Verbesserung der öffentlichen Daseinsvorsorge herumwerfen
mehr InfosFDP
Annabell Krämer: Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Digitalisierung sind der Motor für zukünftiges Wirtschaftswachstum
mehr InfosAfD
Jörg Nobis: Der Abstand von Windparks zu Wohnsiedlungen muss größer werden statt kleiner
mehr InfosSPD
Martin Habersaat und Kirsten Eickhoff-Weber: Was Jamaika hier veranstaltet, dient eher der Koalitionsarithmetik als der Beruflichen Bildung
mehr Infos15. 05. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Das Ministerium muss den Eltern sagen, dass unsere Schulen sicher sind
mehr Infos14. 05. 2020
AfD
Jörg Nobis: Wie die Altparteien sich trotz der Krise ihre Diäten erhöhen, belegt einmal mehr ihre Bürgerferne
mehr Infos12. 05. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch: Jetzt wird klar, wieviel den GRÜNEN an Transparenz im NABU-Skandal liegt
mehr Infos