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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
08. 05. 2020
SPD
Dr. Ralf Stegner zu TOP 31: Starker Journalismus ist eine Säule unserer Demokratie
mehr Infos07. 05. 2020
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 15 + 61): Ein Zukunftslabor, das nichts Zukunftsträchtiges entwickelt, sollte keine Zukunft mehr haben
mehr InfosAfD
Jörg Nobis zu TOP 2, 10, 34, 38, 46, 48: Für Corona dürfen nicht auch noch unsere Enkel bezahlen müssen
mehr InfosSPD
Beate Raudies zu Top 2,10,34,38,46+48: Besondere Zeiten bedürfen besonderer Herangehensweisen
mehr InfosCDU
TOP 2, 10, 34, 38, 46, 48: In starker Geschlossenheit begegnen wir der Krise
mehr InfosAfD
Claus Schaffer zu TOP 35: Jamaika übernimmt unsere Forderung nach mehr Corona-Obduktionen – besser spät als nie
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Das Homeschooling darf die soziale Schere nicht noch weiter öffnen
mehr InfosSPD
Serpil Midyatli zu TOP 9,35,51+52: Die Corona-Krise betrifft alle Lebensbereiche
mehr Infos06. 05. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch: Die Entlastung der Gastronomie ist ein wichtiger Schritt
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Dass Jamaika unsere Forderung nach mehr Corona-Obduktionen jetzt mit Geld unterstützt, begrüßen wir
mehr Infos05. 05. 2020
AfD
Jörg Nobis: Bundesverfassungsgericht zeigt der EZB die Grenzen auf – gut so, nur leider viel zu spät
mehr InfosLandtag
Themen der Plenarsitzung: Vereidigung des neuen Justizministers, Nachtragshaushalt und weitere Regelungen im Zuge der Corona-Pandemie, kommunaler Finanzausgleich, Bezahlung von Pflegekräften, Tierschutz, Erleichterungen im Reise- und Grenzverkehr
mehr Infos04. 05. 2020
AfD
Jörg Nobis: Angesichts der schweren wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise ist eine Diätenerhöhung aktuell nicht angemessen
mehr Infos30. 04. 2020
AfD
Jörg Nobis: Die Chance zur Öffnung der Gastronomie und zur Abschaffung der 800-qm-Regel wurde vertan
mehr Infos29. 04. 2020
FDP
Christopher Vogt: Ein Ende der strengen Grenzkontrollen wäre wichtig für Zusammenleben und Wirtschaft
mehr InfosAfD
Jörg Nobis: Die Folgen der Corona-Krise machen Einsparungen in anderen Bereichen zwingend erforderlich
mehr Infos27. 04. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Der Wiedereinstieg in den Schulbetrieb ist nicht nur sicher möglich, sondern auch unbedingt geboten
mehr Infos24. 04. 2020
AfD
Claus Schaffer: Gesundheitsminister Garg muss erklären, warum in Rümpel so viele Bewohner sterben mussten
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Jamaika übernimmt AfD-Vorschläge für neues Polizeirecht – Eine gute Nachricht für die Polizei
mehr Infos23. 04. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch: Die Fraßschäden nehmen überhand – Gänsemanagement endlich umsetzen
mehr InfosSPD
Regina Poersch: Landesregierung ohne Strategie – wohin geht die Reise für den Tourismus?
mehr Infos22. 04. 2020
FDP
Annabell Krämer: Trotz Mehrausgaben durch Corona - Land hält an finanzieller Stärkung der Kommunen fest
mehr Infos21. 04. 2020
AfD
Claus Schaffer: Gesundheitsminister Garg muss endlich handeln – die Todesfälle in Rümpel verbieten jedes weitere Zuwarten
mehr InfosLandtag
Schutz vor Coronavirus: Bürgerbeauftragte sagt Sprechtage bis Ende Mai ab
mehr Infos20. 04. 2020
B 90/Grüne
Marret Bohn zur Rücknahme der Sonderregelung für Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen während der Covid-19-Pandemie
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Gesundheitsminister Garg muss sicherstellen, dass die in Rümpel gelebte Praxis nirgendwo sonst Schule macht
mehr Infos17. 04. 2020
Landtag
Untersuchungsausschuss plant weitere Beweisaufnahme und lehnt einen Antrag auf Feststellung des Betroffenenstatus ab
mehr Infos16. 04. 2020
AfD
Jörg Nobis: Die Lockerung der Maßnahmen ist richtig – es muss aber viel mehr getestet werden
mehr Infos15. 04. 2020
Landtag
Landesbeauftragter erschüttert über Nachrichten aus dem Marie-Christian-Heim, Waldhof Kiel
mehr InfosAfD
Claus Schaffer: Jamaika muss umgehend sicherstellen, dass infiziertes Pflegepersonal nirgendwo mehr zum Einsatz kommt
mehr Infos14. 04. 2020
09. 04. 2020
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Klares Bekenntnis zur Unterstützung der Eltern und Kommunen
mehr InfosLandtag
Die Bürgerbeauftragte: „Schutz von Kindern und Jugendlichen auch in Zeiten der Corona-Bekämpfung gewährleisten!“
mehr Infos08. 04. 2020
SPD
Beate Raudies: Eine steuerfreie Rücklage schafft die dringend notwendige Liquidität
mehr Infos