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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
21. 01. 2016
17.23
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 37 (Maßnahmen zur Suchtkrankenhilfe): Kommunalisierung der Suchtkrankenhilfe war richtig
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16.42
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 45 (Situation der Pflege in Schleswig-Holstein): Pflege bleibt politisches Schwerpunktthema!
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16.12
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 26 (Ausbildung bei der Landespolizei): Wir müssen die Attraktivität der Landespolizei steigern
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15.44
Uhr
SSW
Flemming Meyer: Wir sind auf einem guten Weg - und doch bleibt die Pflege natürlich eine Daueraufgabe
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12.46
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier zu TOP 18: Beharrlichkeit der CDU-Fraktion wird für mehr Staatsanwälte sorgen
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12.44
Uhr
SSW
Lars Harms: Die Härtefallkommission macht einen hervorragenden Job und man sollte sie diesen Job auch machen lassen
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10.39
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 16, 18 und 40 (Einbruchskriminalität): Wir brauchen eine personelle Stärkung der Polizei
mehr Infos20. 01. 2016
18.12
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 7 (Städte und ländlicher Raum): Die Landesregierung zerstört Chancen für den ländlichen Raum
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17.59
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 7: Perspektiven eröffnen und die Lebensqualität sichern
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17.12
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die SPD läuft in der Verkehrspolitik immer öfter den Grünen hinterher
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17.08
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 4 (Änderung der Lehrkräftebesoldung): Bei gleicher Ausbildung ist die Eingruppierung in unterschiedliche Besoldungsklassen nicht begründbar
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16.36
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Der Schutz der Allgemeinheit rechtfertigt keine Ungleichbehandlung
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15.35
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 3 (Gesetz über Sonn- und Feiertage): Eine nach Hamburger Muster gestaltete Regelung ist für unser Land sinnvoll und richtig
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15.04
Uhr
FDP
Korrektur! Dr. Ekkehard Klug zu TOP 9, 17 und 20 (Aktuelle Fragen der Asyl- und Ausländerpolitik): Wir dürfen Schwierigkeiten in der Flüchtlingspolitik nicht negieren oder kleinreden
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13.33
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 9, 17 und 20 (Aktuelle Fragen der Asyl- und Ausländerpolitik): Wir dürfen Schwierigkeiten in der Flüchtlingspolitik nicht negieren oder kleinreden
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11.00
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 14 (Null Toleranz bei sexualisierter Gewalt): Der Rechtsstaat muss in allen Ecken unseres Landes durchgesetzt werden
mehr Infos18. 01. 2016
16.46
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Innere Sicherheit, Asylpolitik und die mögliche Änderung des Sonn- und Feiertage-Gesetzes
mehr Infos15. 01. 2016
14. 01. 2016
14.25
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Minister Meyer hat den Bogen überspannt, jetzt muss er Konzepte präsentieren
mehr Infos13. 01. 2016
15.40
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber: Dialogverfahren zur Nutzung der Windenergie gestartet
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15.07
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Verkehrspolitik der Landesregierung ist eine einzige Katastrophe für unser Bundesland
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14.53
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Aufklärungsquote von deutlich unter zehn Prozent ist Kapitulation des Rechtsstaates
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14.45
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Koalition ist offensichtlich nicht zu einem Dialog bereit
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11.42
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Habeck handelt bei Castoren unverantwortlich und nach dem Prinzip Hoffnung
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09.58
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Taten statt Worte: FDP-Fraktion beantragt die Erarbeitung eines Verkehrswegebeschleunigungsgesetzes
mehr Infos12. 01. 2016
16.37
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Auf Antrag der FDP-Fraktion befasst sich der Landtag im Januar bereits mit dem Thema Einbruchskriminalität
mehr Infos11. 01. 2016
14.18
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Haushaltsabschluss 2015 zeigt, Rot-Grün-Blau handelt zulasten künftiger Generationen
mehr Infos08. 01. 2016
12.38
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Anstieg der Einbruchskriminalität muss Landesregierung zum Handeln veranlassen
mehr Infos07. 01. 2016
05. 01. 2016
04. 01. 2016
13.29
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Grenzkontrollen sind ein Debakel für die nordeuropäische Gutmenschen-Sozialdemokratie
mehr Infos22. 12. 2015
10.47
Uhr
FDP
Christopher Vogt: SPD, Grüne und SSW tragen gemeinsam die Verantwortung für das A20-Desaster
mehr Infos18. 12. 2015
13.40
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 31, 32 und 33 (Industriepolitik): Die Landesregierung muss durch konkrete Taten zeigen, dass sie die Stärkung des Industriestandortes ernst nimmt
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12.41
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 19 (Unabhängige Verbraucherberatung absichern): Landesregierung hat einen Pseudo-Dialog geführt
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11.05
Uhr
Piratenpartei
PM - Torge Schmidt: Nein zum Staatsvertrag - die Taube auf dem Dach birgt zu viele Risiken #6Piraten
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10.58
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 6 (HSH Nordbank): Eine Abwicklung der HSH im Jahre 2018 wäre teurer als heute
mehr Infos17. 12. 2015
17.41
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu Top 39 (Folgen aus der Strukturreform der Krankenhausversorgung für den UKSH-Neubau): Krankenhäuser brauchen eine auskömmliche Finanzierung
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17.35
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 13 (Schadstoffemissionen im Schiffsverkehr und LNG-Terminal Brunsbüttel): Brunsbüttel ist optimaler LNG-Standort
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16.22
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 21 (Kein Einbau von "Smart Metern"): Wahlfreiheit statt Zwang
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15.42
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 24 (Asylverfahren entlasten): Schnelles Anerkennungsverfahren ist zwingende Voraussetzung für das Gelingen von Integration
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15.26
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 10 und 18 (Polizeibeauftragter): Wir brauchen nicht mehr Beauftragte, sondern eine bessere Personal- und Sachausstattung unserer Landespolizei
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