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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
18. 03. 2016
Landtag
Antidiskriminierungsstelle: Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern schaffen!
mehr Infos16. 03. 2016
SPD
Kai Vogel: Bundesverkehrswegeplan: Gut für Straßen, zu wenig für die Schiene
mehr Infos11. 03. 2016
10. 03. 2016
SSW
Flemming Meyer: Für die A20 brauchen wir keinen Projektkoordinator für die planerischen Verfahren
mehr Infos09. 03. 2016
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 6 (Schutz der Akzeptanz der Windenergienutzung): Kein Windenergieausbau gegen den Willen der Bevölkerung
mehr InfosCDU
Petra Nicolaisen TOP 6: Das Risiko eines erneuten Scheiterns der Regionalplanung ist zu groß
mehr InfosSSW
Flemming Meyer: Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger bei der Energiewende mitnehmen
mehr Infos07. 03. 2016
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Asyl- und Flüchtlingspolitik, Umgang mit sexualisierter Gewalt, Digitale Infrastruktur, Digitales Lernen und Bargeldobergrenze
mehr Infos04. 03. 2016
02. 03. 2016
01. 03. 2016
Landtag
Antidiskriminierungsstelle begrüßt Garantie auf Segnung homosexueller Paare in der Nordkirche
mehr InfosLandtag
Untersuchungsausschuss hört Staatssekretärin und beschließt weiteres Vorgehen
mehr Infos26. 02. 2016
25. 02. 2016
SSW
Lars Harms: Wir bleiben auf Konsolidierungskurs ohne Herausforderungen zu vernachlässigen
mehr Infos24. 02. 2016
FDP
Christopher Vogt: Der anhaltende industriepolitische Tiefschlaf der Landesregierung ist brandgefährlich
mehr InfosCDU
Johannes Callsen: Das deutliche Umsatzminus bei der Industrie sollte der Regierung zu denken geben
mehr Infos23. 02. 2016
CDU
Daniel Günther: Die SPD will ihre Wahlkampfgeschenke von den Gemeinden bezahlen lassen
mehr Infos19. 02. 2016
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 6 und 13 (Gesetz zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und Antrag zum Krankenhausbau): Krankenhäuser stärken
mehr InfosSSW
Lars Harms: Unsere Leitlinie ist und bleibt die ortsnahe, qualifizierte und wirtschaftliche Krankenhausversorgung
mehr InfosSPD
Lars Winter zu TOP 6 + 13: Die Weichen zur Sanierung unserer Krankenhäuser sind gestellt
mehr InfosCDU
Tobias Koch zu TOP 6 und 13: Bei der Krankenhaussanierung darf die Landesregierung nicht länger auf der Bremse stehen
mehr Infos18. 02. 2016
17. 02. 2016
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 14 und 28 (Unterstützung der Landwirtschaft): Die CDU lenkt von eigentlichen Problemen am Milchmarkt ab
mehr InfosPiratenpartei
Pressemitteilung: Rede von Angelika Beer: Asylpaket ablehnen. Humanitären Konsens verteidigen! #6PIRATEN
mehr InfosSPD
Dr. Ralf Stegner zu TOP 20 + 21: Ordnung und Integration - auf Basis der Humanität
mehr Infos15. 02. 2016
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Asylpakete, Integration, Cannabis, Krankenhausfinanzierung und Landespressegesetz
mehr Infos10. 02. 2016
09. 02. 2016
CDU
Astrid Damerow: Eine fristlose Kündigung wirft neue Fragen auf, die der Innenminister beantworten muss
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug: Landesregierung muss dem Innenausschuss über den Umgang mit Secura Protect berichten
mehr Infos08. 02. 2016
Landtag
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss beschließt nach umfangreicher Sitzung weiteres Vorgehen
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki: Mit Dr. Stegner für und gegen die Eingruppierung der Maghrebstaaten als sichere Herkunftsländer
mehr Infos03. 02. 2016
B 90/Grüne
Marlies Fritzen zur aktuellen Diskussion über die Befahrensordnung für Kitesurfer
mehr Infos29. 01. 2016
27. 01. 2016
25. 01. 2016
22. 01. 2016
CDU
Heike Franzen: Wenn das Ministerium nicht alle Akten liefert, werden wir sie beschlagnahmen
mehr InfosCDU
Johannes Callsen zu TOP 41: Die Landesregierung muss die Hürden für einen Eintritt in den Arbeitsmarkt senken
mehr Infos